Wer heute etwas im Internet herausfinden will, der setzt in den allermeisten Fällen auf eine Google-Suche. Dabei wird der Suchende meist auch fündig. Immerhin stellt der US-Internet-Gigant Ergebnisse von allen erdenklichen Seiten zusammen, bevorzugt auch von Internetseiten deutscher Tageszeitungen. Diese Resultate bereitet Google entsprechend auf – in vielen Fällen muss man nicht einmal auf einen Link klicken, sondern erfährt schon direkt auf der Google-Seite alles Wichtige.

Und hier beginnt das Problem. In diesem Modell hat Google sein Geschäft gemacht – der tatsächliche Urheber der Information aber nicht, der Suchende besuchte ja nicht einmal die Nachrichtenseite, sondern blieb bei Google.

Damit bleiben beim jeweiligen Medium die Kosten für die Recherche der Information hängen – die Einnahmen gehen aber an die US-Riesen. Eine Situation, die die ohnehin schon hochgradig dominanten Internet-Konzerne weiter stärkt und die Pressevielfalt in Deutschland gleichsam schwächt.

Problem auch bei Facebook-Mutter

Ein vergleichbares Problem gibt es auch bei Angeboten von Meta (die Facebook-Muttergesellschaft), das ganz ähnlich vorgeht. Bei Meta-Angeboten wie Facebook oder Instagram kommt noch ein weiteres Problem hinzu: Dass auch Nutzer selbst Presse-Inhalte teilen können, ohne dass die Urheber selbst etwas davon hätten. Genau deswegen gibt es seit vergangenem Jahr die EU-Urheberrechtsrichtlinie, die in diesen Fällen den Inhalte-Erstellern eine Verwertungsgebühr zugesteht.

Dennoch weigern sich Meta und Google seit Jahren beharrlich, den deutschen Medien die Nutzung ihrer Inhalte angemessen zu vergüten. Zuletzt hatte Google der Verwertungsgesellschaft Corint Media ein Angebot über 3,2 Millionen Euro pro Jahr gemacht – dabei vertritt die Gesellschaft ein Drittel aller deutschen Presseleistungsschutzrechte, rund 260 Verlage und Medienunternehmen, unter anderem den SÜDKURIER.

Bei den einzelnen Medien wäre so kaum etwas angekommen, angemessen wären nach Corint-Angaben 420 Millionen statt der 3,2 Millionen Euro. Google selbst nannte sein Angebot in einem Pressebericht dagegen „fair und einheitlich“, die Corint-Forderungen seien „abwegig“.

In Frankreich akzeptiert Meta das Recht – in Deutschland handelt man bei den gleichen Gesetzen anders

Das Verhalten von Meta wiederum weckt nun auch aus einem anderen Grund massive rechtliche Zweifel. Anders als in Deutschland vergütet Meta in Frankreich Presseinhalte durchaus – nachdem massiver Druck der Gesellschaft und Politik sowie Strafzahlungen den Konzern dazu gebracht haben.

Der Unterschied ist jedoch kaum zu begründen: In Deutschland gilt das gleiche Recht wie in Frankreich, da europäische Gesetze maßgeblich sind. Nur: In Deutschland interpretiert Meta sie komplett anders. Und kommt damit bisher auch durch.

Nicht nur für Markus Runde und Christoph Schwennicke, Geschäftsführer der Corint Media, ist das ein klarer Rechtsbruch: „Die Absicht ist recht eindeutig, überfällige Zahlungen an die Presseverleger zu vermeiden. Es ist aber weder für die Verleger als Rechteinhaber noch für den gewaltenteiligen Staat hinnehmbar, dass sich Facebook seit fast einem Jahr der geltenden Rechtsordnung entzieht.“

Nun müsse dem Recht zur Durchsetzung verholfen werden. Auch Jean-Marie Cavada, der Vorsitzende der französischen Verwertungsgesellschaft Société des Droits Voisins de la Presse, sieht im Handeln Metas einen klaren Verstoß gegen EU-Recht.

Ein öffentlicher Aufschrei oder politischer Druck bleiben in Deutschland bisher aber aus. So können die US-Giganten Google und Meta ihre fragwürdige Praxis weiterbetreiben – auf Kosten der deutschen Presselandschaft und Meinungsvielfalt.