Ein im Schweizer Kanton Baselland wohnhafter Deutscher war in der Nacht auf Dienstag mit 249 Kilometer pro Stunde über die Autobahn A7 im Kanton Thurgau gebrettert. Die Kantonspolizei hielt ihn in bei Frauenfeld an. Er wurde verhaftet und musste den Führerschein abgeben. Das Auto, ein Seat Leon ST, wurde von der Staatsanwaltschaft eingezogen.

Verdacht auf Rückfälligkeit Hauptgrund für endgültigen Einzug

Doch was passiert nun mit dem Auto? Man muss unterscheiden zwischen der Beschlagnahme und der definitiven Einziehung durch einen Endentscheid, also einem Strafbefehl oder einem Gerichtsurteil.

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Ein Fahrzeug kann als vorsorgliche Maßnahme für die Dauer des Verfahrens beschlagnahmt werden, als Beweismittel oder im Hinblick auf eine Einziehung. Diese erfolgt, wenn zu befürchten ist, dass der Beschuldigte mit dem Auto rückfällig wird.

Nur wenige Autos werden eingezogen

Im Kanton Appenzell Ausserrhoden etwa werden durchschnittlich zwei Fahrzeuge pro Jahr eingezogen, sagt Fritz Wüst, Verantwortlicher Straßenverkehrsdelikte bei der Ausserrhoder Staatsanwaltschaft. „Häufiger als Raser sind jedoch Personen betroffen, die ohne gültigen Fahrausweis unterwegs sind“, sagt er. Werde jemand über dem Tempolimit gemäß den Bestimmungen im Straßenverkehrsgesetz gestoppt, werde in jedem Fall das Auto zunächst beschlagnahmt.

Eine Möglichkeit sei die Rückgabe an den Inhaber. Häufig sind die Autos jedoch geleast, „dann geht das Auto ans Unternehmen zurück.“ Das sei jedoch nur möglich, wenn der Vertrag mit dem Fahrer gekündigt werde. Eine dritte Möglichkeit ist der Verkauf des Autos. „Unkosten und Bußgelder werden abgezogen, der restliche Betrag geht an den Inhaber.“

Keine eindeutigen Kriterien für den Einzug von Fahrzeugen

Im vergangenen Jahr habe es im Kanton Appenzell Innerrhoden nur zwei Raserfälle gegeben, sagt der leitende Staatsanwalt Damian Dürr. Ob ein Auto eingezogen wird, hänge vom Einzelfall ab. Ein wegweisendes Kriterium wie ein Tempolimit oder das jeweilige Modell des Autos gebe es nicht. Im Kanton St.Gallen gab es im vergangenen Jahr 38 Fälle von groben Verkehrsregelverletzungen.

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Roman Dobler, stellvertretender Pressesprecher der Staatsanwaltschaft, weist jedoch ausdrücklich darauf hin, dass nicht nur krasse Missachtungen der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in diesen Tatbestand fallen, sondern auch waghalsiges Überholen oder die Teilnahme an einem illegalen Rennen. Über die Zahl der eingezogenen Fahrzeuge führt die Staatsanwaltschaft des Kantons St.Gallen keine Statistik, ebenso wenig wie der Kanton Thurgau.

Staatsanwaltschaft Zürich ist zuständig

Wird ein Fahrer als Raser eingestuft, wird der Fall zwingend von einem Gericht verhandelt. Bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung folgt ein Strafbefehl mit teils happigen Geldstrafen oder Bußgeldern.

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Welche Strafe der deutsche Raser erhält und ob er er sein Auto zurückbekommt, ist zu diesem Zeitpunkt noch offen. Er wurde von der Kantonspolizei Thurgau angehalten, die Strecke liegt aber auf dem Gebiet des Kantons Zürich. Die dortige Staatsanwaltschaft kann jedoch noch keine Angabe zu dem Fall machen, wie sie auf Anfrage sagt; derzeit findet die formelle Fallübergabe statt. Es sei davon auszugehen, dass die Zürcher Staatsanwaltschaft ein Verfahren eröffnen werde. Der Fahrer sei bekannt und geständig.