Wenn es um die Buchpreisbindung geht, hält man in Deutschland zusammen. Verlage, Händler, Leser: Ihnen allen ist die feste Überzeugung gemein, dass ein Gesetz, das zum Schutz des Kulturguts Buch erschaffen wurde, dieses auch tatsächlich schützt. Und wenn alle einer Meinung sind, mag auch kein Politiker widersprechen. Sämtliche Parteien haben sich vor der vergangenen Bundestagswahl für den Erhalt der Preisbindung ausgesprochen. Weil sie ja angeblich Bücher schützt. Doch genau das steht jetzt infrage.

Es war der Mainzer Buchwissenschaftler Christoph Bläsi, der im Herbst 2017 gegenüber dem SÜDKURIER den Mythos vom allseits segensreichen Gesetz ins Wanken brachte. Buchpreisbindung, das ist die Vorschrift für Verlage, jedem Buch einen unveränderbaren Preis zu geben, von dem die Händler auch dann nicht abweichen dürfen, wenn sich der Titel als Ladenhüter erweist. Ausnahmen bilden Mängelexemplare. Das Gesetz soll Rabattschlachten verhindern, kleine Buchhandlungen schützen, die Versorgung auf dem Land sicherstellen und ein vielfältiges Angebot sichern.

Große Ketten profitieren

Ganz falsch sei die Idee zwar nicht, sagte Bläsi. Allerdings profitierten von dieser Regelung vor allem große Ketten wie Thalia, Hugendubel oder Weltbild. Grund: Wegen ihrer marktdominierenden Stellung sind sie in der Lage, bei den Verlagen hohe Rabatte herauszuschlagen. Wegen der Buchpreisbindung aber dürfen sie die Vergünstigung gar nicht an den Endkunden weitergeben. Die Differenz bleibt also bei ihnen: ein Bombengeschäft für alle Beteiligten – auf Kosten des Verbrauchers. 

Jetzt hat die Monopolkommission der Bundesregierung ein Gutachten zu diesem Thema veröffentlicht. Dessen Ergebnis: Die Buchpreisbindung gehört abgeschafft. Die Preisbindung für Bücher sei ein „schwerwiegender Markteingriff, dem ein nicht klar definiertes Schutzziel“ gegenüberstehe. Der kulturpolitische Mehrwert sei fraglich, vielmehr behinderten unveränderliche Preise für Bücher den Wettbewerb und die Weiterentwicklung der Händler.

Kritik am Gutachten

Die erwartbare Empörung blieb nicht aus. „Das Gutachten beruht auf einer sehr dürftigen Datenlage“, kritisierte sogleich der Börsenverein des Deutschen Buchhandels: „Die Preisbindung garantiert ein breites und vielfältiges Buchangebot.“ Und Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) zeigte sich gar „fassungslos“. Die Kommission unterhöhle die „jahrelangen Bemühungen der Bundesregierung, den unabhängigen Buchhandel und die Verlage als Garanten der literarischen Vielfalt zu schützen“. Welche Interessen vertritt die Ministerin? Die des Buchs, die des Handels oder die der Leser?

Auf SÜDKURIER-Anfrage bezeichnet Christoph Bläsi die Kritik der Staatsministerin als übertrieben. Dem Gutachten bescheinigt er ein hohes Niveau. Nach seiner Lesart erhebt die Kommission auch gar nicht eine konkret politische Forderung, das Gesetz zu kippen. Vielmehr zeige sie auf, dass dessen Abschaffung ganz von alleine droht: Erst vor zwei Jahren hat der Europäische Gerichtshof die Preisbindung für Arzneimittel kassiert. Sollte es also ein Verfahren gegen die vergleichbare Regelung für den deutschen Buchmarkt geben, dann könnte es zu einem ganz ähnlichen Ergebnis kommen.

Wem nützt die Preisbindung?

Die Gutachter forderten deshalb die Branche auf, Belege für die behauptete positive Wirkung einer Buchpreisbindung aufzubringen. „Sie weisen darauf hin, dass keineswegs klar ist, was genau die Preisbindung überhaupt schützen soll: das Buch als Medium oder die Vertriebsstrukturen der niedergelassenen Buchhandlungen?“ Diese Forderungen mögen dem Buchhandel nicht gefallen – sie seien aber vollkommen berechtigt.

Die vom Börsenverein geäußerte Kritik, es handele sich um eine „dürftige Datenlage“, sei allenfalls vor dem Hintergrund der Vergleichsgrößen zu verstehen. „Die einzigen wirklich empirisch überprüfbaren Quellen in einer solchen Untersuchung sind Länder, in denen die Buchpreisbindung bereits abgeschafft worden ist: Schweiz und Großbritannien.“ In beiden Fällen gebe es tatsächlich kaum neue Daten – aus dem einfachen Grund, dass die Marktentwicklung hinreichend bekannt ist. Ein Teil der Diskussion könne deshalb nur noch darin bestehen, diese Entwicklung zu interpretieren. Wie unterschiedlich solche Interpretationen aussehen, zeigen folgende drei Beispiele:

  • Die Gutachter sagen: Nach der Abschaffung der Buchpreisbindung in Großbritannien sind die Verlagsumsätze gestiegen statt gesunken.
  • Ihre Gegner entgegnen: Dieser Effekt sei der normalen Wirtschaftsentwicklung geschuldet.
  • Die Gutachter sagen: Seit Wegfall der Buchpreisbindung in Großbritannien gibt es eine größere Vielfalt an Buchtiteln statt die befürchtete Verarmung.
  • Die Gegner erwidern: Das liegt lediglich daran, dass viele Bücher unter einer anderen Sammelbestellnummer als E-Books erschienen sind.
  • Die Gutachter sagen: Insbesondere Schweizer Verlage haben trotz Abschaffung der Preisbindung auch heute noch eine stabile Geschäftsgrundlage.
  • Die Gegner argumentieren: Das liegt allerdings nur daran, dass 80 Prozent der Schweizer Verlage ihr Geschäft in Deutschland machen – einem Land mit Buchpreisbindung!

Wer hat Recht? Das sei schwer zu sagen, meint Bläsi: „Weil sich der Buchmarkt natürlich immer weiterentwickelt, kann man nie mit Sicherheit sagen, welche Effekte allein auf eine Abschaffung der Buchpreisbindung zurückzuführen sind. Es ist immer auch möglich, dass sie auch ohne diese Entscheidung aufgetreten wären.“

Studie hat Schwachstellen

Auffällig ist jedenfalls, dass ausgerechnet das heikle Rabattgeschäft auf Kosten des Verbrauchers in der Untersuchung der Monopolkommission nur eine untergeordnete Rolle spielt. Für Bläsi ist das eine der Schwachstellen dieser Studie. Doch das sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Börsenverein jetzt gefordert ist, die Notwendigkeit der Preisbindung nachzuweisen. Wie soll das gelingen?

Wenn die Branchenvertreter klug sind, sagt der Buchwissenschaftler Bläsi, dann verknüpfen sie das Argument der Programmvielfalt mit dem einer verstärkten Präsenz in der Fläche. Zwar liefere Amazon Bücher auch in ländliche Regionen. Für neue Literatur aber könne man Kunden nur im persönlichen Gespräch gewinnen. Dazu bedarf es aber auch kleiner Buchhandlungen vor Ort. Und sollen diese erhalten bleiben, dürfte das im Wettbewerb mit Amazon tatsächlich nur über eine Preisbindung funktionieren.

Ob sich der Börsenverband an Bläsis Rat hält, bleibt abzuwarten. Fest steht, dass für Politik die Fußball-Regel gilt: Nach dem Spiel ist vor dem Spiel. Das Gegengutachten, in Auftrag gegeben vom Börsenverein, ist schon in Arbeit.

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