Herr Bläsi, Sie haben im Gespräch mit unserer Zeitung zuletzt Zweifel am Sinn der Buchpreisbindung geäußert. Jetzt hat die Monopolkommission deren Abschaffung gefordert. Sehen Sie sich bestätigt?

Ich hatte, was die Buchpreisbindung angeht, vor allem Kritik geäußert an verbreiteten Argumentationsautomatismen und Denkfaulheiten. Ich habe nichtsdestoweniger mit vielen in der Buchwelt durchaus das Gefühl, dass die Buchpreisbindung eine in der Summe positive Wirkung auf den Buchmarkt, die Buchwelt und das intellektuelle Leben hat. Dass das aber erst einmal wirklich ein Gefühl ist, das ist genau das Problem, wie das Gutachten der Monopolkommission bestätigt.

Warum?

Man kann sehr wohl die Position vertreten, dass ein Gefühl, auch von vielen Gebildeten und Kultivierten, nicht ein hinreichender Grund sein kann für einen doch weitgehenden Eingriff in den Markt. Die angesprochenen „erfühlten“ Wirkungen sind allerdings schon aufgrund der Komplexität der Zusammenhänge ziemlich schwer zu belegen. Von der Möglichkeit dieser positiven Wirkung beziehungsweise dieser positiven Wirkungen geht übrigens auch das Gutachten der Monopolkommission explizit aus – ganz zu Beginn. Es wird aber dann zentral angemahnt, das – als Grund für den Markteingriff – zu belegen. Schon aus dieser Perspektive finde ich diesen Diskussionsbeitrag gut.

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Und aus weiteren Perspektiven?

Was die Darstellung der Spezifika des Mediums Buch angeht, auch der deutschen Buchbranche, ihrer Struktur und aktueller Zahlen sowie den Blick auf andere europäische Buchmärkte, bewegt sich das Gutachten definitiv auf einem kaum angreifbaren Niveau. Das ist keinesfalls aus der Hüfte geschossen. Sicherlich kommt die Veröffentlichung für den Börsenverein zur Unzeit, weil man dort ja selbst bereits ein Gutachten in Auftrag gegeben hat, das allerdings erst im ersten Quartal 2019 fertig werden dürfte. Man gerät damit jetzt unter einen natürlich nicht hilfreichen Druck, eine Position, die nach Defensive aussehen muss.

Frau Grütters sagt, das Gutachten unterhöhle „die jahrelangen Bemühungen der Bundesregierungen, den unabhängigen Buchhandel und die Verlage als Garanten der literarischen Vielfalt zu schützen“...

Das ist nun wirklich übertrieben – ich sehe das als Diskussionsbeitrag und die Aufforderung zu argumentieren. Natürlich beschreibt das Gutachten die Möglichkeit, dass die Buchpreisbindung fallen könnte, wenn – zum Beispiel in Folge der Rechtsprechung im Bereich der Preisbindung für Arzneimittel – die europäischen Gerichte deswegen angerufen werden sollten. Ich entnehme dieser Studie aber an keiner Stelle etwas Geiferndes. Dass die Branche aufgefordert wird, ihre Behauptung einer positiven Wirkung der Buchpreisbindung einmal im Zusammenhang und unter Berücksichtigung möglicher Gegenargumente zu belegen, ist an sich doch keine falsche – implizite – Forderung.

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Gibt es weitere berechtigte Hinweise?

Zum Beispiel weist die Studie darauf hin, dass nicht hinreichend klar sei, was genau die Preisbindung überhaupt schützen soll: das Buch als Medium, das Buch als gedrucktes Medium, als Qualitätsmedium – oder die Vertriebsstrukturen der stationären Buchhandlungen? Ein sehr nachvollziehbares, aber auf jeden Fall auszuarbeitendes Argument der Buchbranche ist es, dass beides nicht voneinander zu trennen ist: Wer den Anspruch hat, die Menschen mit guten Büchern in Verbindung zu bringen, dem gelingt das vor allem über stationäre Buchhandlungen. Diesen Thesen-Komplex gilt es gründlich zu belegen – das kann nur ein aufwändiges interdiziplinäres Unterfangen werden !

Auch sagt die Kommission, dass – über die nicht ganz klaren Schutzziele hinaus – die Schutzfunktion der Maßnahme Buchpreisbindung nicht nachgewiesen sei. Damit fordert sie doch aber die Abschaffung der Preisbindung, oder nicht?

Nach meiner Lesart geht es den Autoren eher darum, den Blick auf die Gesetzgebung zum Thema Arzneimittel zu lenken. Dort ist die Preisbindung ja als unvereinbar mit wesentlichen europäischen Regelungen angesehen worden. Und die Gutachter verweisen nun darauf, dass deshalb auch die Preisbindung bei Büchern vor den Gerichten als unvereinbar mit den europäischen Rahmenbedingungen angesehen werden könnte. Ob damit auch konkret und offensiv eine politische Forderung verbunden wird, die Buchpreisbindung abzuschaffen, dazu müsste ich noch mal in die Studie schauen – ganz so offensichtlich scheint mir das nicht.

Aber sie lobt die Buchpreisbindung zumindest nicht gerade...

Zutreffenderweise weist die Studie jedenfalls darauf hin, dass die Buchpreisbindung in den letzten Jahren ohnehin wesentliche Löcher bekommen hat, nehmen Sie zum Beispiel die E-Book-Flatrates oder die „Big Deals“ der großen Wissenschaftsverlage mit den Bibliotheken, bei denen die Buchpreisbindung jeweils nicht gilt. Außerdem wird das offensichtliche Problem der ´Trittbrettfahrer´ angesprochen: Verlage mit einem anspruchslosen, rein kommerziell ausgerichteten Programm und Buchhändler, die kommentarlos Bücherstapel in die Fußgängerzone stellen, profitieren gleichermaßen von den gebundenen Preisen, auch wenn sie überhaupt nicht zum Erreichen der Schutzziele beitragen …

Die Gutachter sagen also: Wenn alles so bleibt, wie es ist, dann könnte die Preisbindung gerichtlich ausgehebelt werden ?

Ja. Was ich allerdings etwas seltsam finde: Wenn solche Studien entstehen, dann meistens deshalb, weil es irgendeinen „Kläger“ gibt, also jemanden, der sich von der Änderung einen wirtschaftlichen Vorteil, wirtschaftliche Chancen verspricht. Es wird in diesem Gutachten zum Beispiel gesagt, dass durch die Buchpreisbindung die Markteintrittsbarriere hoch ist. Für neue Wettbewerber im Buchhandel und im Verlagswesen sei ein Einstieg schwierig, weil sie eben nicht mit niedrigen Preisen locken könnten. Aber Amazon zum Beispiel – das Unternehmen, das potentiell das massivste Interesse haben könnte an einem liberalisierten Markt – ist ohnehin schon am Markt präsent und allem Anschein nach auch erfolgreich. Ich sehe deshalb diesen legitimierten „Kläger“ nicht so, der offensichtlich von einer Abschaffung der Buchpreisbindung profitieren könnte. Deswegen wirkt das alles ein bisschen akademisch – aber auch akademisch gut gemacht.

Vielleicht braucht es ja gar keinen Kläger. Wenn ich Sie richtig verstanden habe, liegt der Nachweis einer Schutzfunktion im eigenen Interesse der Buchbranche. Das sagt eine Kommission, die zur Beratung der Regierung eingesetzt worden ist. Was ist das überhaupt für eine Kommission? Wie kommen die darauf, so etwas zu untersuchen? Und wie kann es passieren, dass die Regierung dann das Ergebnis ihrer eigenen Kommission sofort als schädlich für die von der Regierung seit Jahren eingeschlagene Argumentation bewertet ?

Die Monopolkommission ist ein Beratungsgremium, das die Aufgabe hat, die Regierung in schwierigen wettbewerbsrechtlichen Fragen zu beraten. Es wird darauf hingewiesen, dass die Kommission dieses Gutachten aus eigenem Antrieb erstellt hat. Offenbar liegt dem Ganzen wie gesagt die Abschaffung der Preisbindung im Arzneimittelbereich durch den EuGH zugrunde: Man hat diese Entscheidung zum Anlass genommen, ´mal nachzuschauen, ob der Buchpreisbindung ein ähnliches Szenario drohen könnte. Was das Verhältnis zur Regierungslinie angeht, haben Sie recht: Das ist schon etwas kurios, diese Kombination aus „nicht bestellt“ und gleichzeitig „nicht die eingeschlagene Politik bestätigend“. Frau Grütters ist in der Regierung die maßgebliche Person, die sich mit diesen Fragen befassen muss. Und dann kommt da ein Gutachten, das ihr nicht genehm ist – und sie kritisiert es schnell und nachhaltig. Nicht genehm zu sein, haben Gutachten aber manchmal an sich: Dann ist Streiten mit Argumenten gefordert – und letztendlich Politik, mit einer sachgerechten Entscheidung unter Berücksichtigung möglichst vieler, gut aufbereiteter und durchdrungener Argumente.

Wer sitzt denn in der Monopolkommission?

Zum Beispiel ein Juraprofessor, ein Wirtschaftsprofessor, ein Aufsichtsratsmitglied der Hypo Real Estate Holding...

Könnte man da auf den Gedanken kommen, dass es sich um eher kulturferne Menschen handelt? Grütters wirft der Kommission ja vor, sie degradiere das Buch zur bloßen Handelsware.

Im Vorwort danken die Kommissionsmitglieder den beiden wissenschaftlichen Mitarbeitern für die Mitarbeit, wesentliche Mitarbeit darf man annehmen – wie deren persönliche Haltung zu Kulturellem ist, weiß ich nicht; wie aber die Spezifika des Buches, auch als Kulturgut, und des Buchmarktes aufbereitet sind, das ist so differenziert, dass meiner Auffassung nach Grütters‘ Vorwurf wirklich nicht berechtigt ist.

Der Börsenverein kritisiert eine „dürftige Datenlage“ mit teilweise veralteten Zahlen...

Die einzigen bei der Betrachtung von so etwas Komplexem wie dem Buchmarkt wirklich empirisch belastbaren Quellen sind Daten aus Ländern, in denen die Buchpreisbindung in jüngerer Zeit abgeschafft worden ist – und ein Vergleich des „Vorher“ mit dem „Nachher“. Da haben sich die Gutachter vor allem die Schweiz und Großbritannien vorgenommen. Und da gibt es natürlich wenig neue Daten, das liegt verschieden weit in der Vergangenheit und was dort wirklich methodisch erhoben worden war, auch mit einem angemessenen Abstand, ist im Prinzip bekannt. Das Problem ist, dass es dazu jede Menge zusätzlicher Eindrücke von verschiedenen Marktteilnehmern gibt – und dass die vorhandenen Daten mit jeweils guten Argumenten ziemlich verschieden interpretiert oder kritisch hinterfragt werden können; ein Teil der Diskussion besteht schon jetzt deshalb genau daraus.

Inwiefern zum Beispiel?

In der Studie steht, dass die Verlagsumsätze in Großbritannien seit Abschaffung der Buchpreisbindung gestiegen seien. Jetzt könnte man als Gegenargument anführen – und das wird auch getan: Dieser Effekt ist einem verstärkten Export und der normalen Wirtschaftsentwicklung geschuldet, nicht aber dem Fall der Buchpreisbindung. Ein anderes Beispiel: Die Autoren verweisen darauf, dass es in Großbritannien seit dem Kippen der Preisbindung eine größere Vielfalt an Buchtiteln gebe. Ein Gegenargument könnte sein: Das liegt zu einem nicht unwesentlichen Teil daran, dass viele Bücher zusätzlich unter einer anderen ISBN als E-Books erschienen sind. Man müsste schon ganz genau hinschauen, ob die Vielfalt nun vorwiegend nicht nur in Form zusätzlicher Ausgaben gestiegen ist, sondern auch auf Inhalte. Drittes Beispiel: Die Schweizer Verlage haben laut Studie – trotz nicht mehr gebundener Preise – nach wie vor eine stabile Geschäftsgrundlage. Hier ließe sich einwenden, dass Schweizer Verlage oft 80 Prozent ihres Umsatz in Deutschland machen, wo die Preise eben noch gebunden sind.

So argumentiert der Börsenverein.

Ja, beziehungsweise das sind Punkte, an denen er ansetzen dürfte. Solche Schlüssse sind immer schwierig, weil der Buchmarkt natürlich von einer Unzahl von Faktoren beeinflusst wird, wo man nicht einfach bestimmte Variablen „festhalten“ kann. Man kann nie mit Sicherheit sagen, dass bestimmte Effekte allein wegen einer Abschaffung der Buchpreisbindung eingetreten sind. Es ist immer auch möglich, dass es sie auch ohne diese Entscheidung gegeben hätte, um Beispiel im Zusammenhang mit der Wirtschaftsentwicklung.

Ein Kritikpunkt des Gutachtens ist, dass die Preisbindung die Weiterentwicklung des Buchhandels verhindert.

Die Monopolkommission sagt: Der Strukturwandel der Buchindustrie ist unvermeidlich, ihn per Gesetz aufhalten zu wollen, führt nur dazu, dass innovative Kräfte eingehegt werden und der unabwendbare Wandel an Dynamik verliert. Das klingt – ceteris paribus – zunächst nicht unplausibel. Allerdings muss man auch noch einmal die Frage stellen: Welche Player sollen das denn sein, die da wachgeküsst werden, wenn dieses angebliche Hemmnis für den Strukturwandel aufgehoben wird? Mir fällt da erst einmal nur Amazon ein, das seine Umsatzanteile mit einiger Sicherheit – siehe z.B. die E-Book-Märkte außerhalb Deutschlands – weiter stark ausbauen könnte. Und genau diesen Vorwurf kann man dem Gutachten machen: dass es die strukturellen Folgen des Online-Handels und insbesondere die drohende Dominanz von Amazon sträflich verharmlost.

Inwiefern?

Ein beliebtes Argument für die Buchpreisbindung ist immer auch gewesen, dass die in der Provinz lebenden Menschen nicht vom Buchmarkt abgehängt werden dürften und deshalb die dort bestehenden Buchhandlungen erhalten bleiben müssen – was die Buchpreisbindung zumindest unterstützt. Jetzt sagen die Autoren dieser Studie, dass diese Menschen heute doch ganz einfach bei Amazon bestellen können. Das ist ein gefährliches Argument: Dagegen spricht etwa die dadurch gefährdete Lebendigkeit der Innenstädte und auch die gebotene Rücksichtnahme auf Menschen, die nicht so selbstverständlich im Internet zu Hause sind – ganz zu schweigen von der Arbeit an der idealen Passung Buch-Leser im persönlichen Dialog.

In unserem letzten Gespräch hatten Sie darauf hingewiesen, dass die Buchpreisbindung unerwünschterweise auch dafür sorgt, dass große Ketten ihre aufgrund ihrer größeren Einkaufsmacht mutmaßlich ausgehandelten höheren Rabatte einstreichen können, statt sie an die Kunden weiterzugeben. Das führt insbesondere zu einer Benachteiligung kleinerer Buchhandlungen. Geht die Studie eigentlich auf dieses Problem ein?

Nein, darauf geht sie nicht ein. Was die Marktmacht der großen Ketten angeht, argumentiert sie anders: Sie sagt, die Buchpreisbindung behindere den Strukturwandel, der andernfalls mutmaßlich zu einer größeren Konzentration am Markt führen würde. Gäbe es eine größere Konzentration, so gäbe es auch eine größere Verhandlungsmacht, was dem Buchhandel nach Ansicht der Studie zugute käme. Dass es diese Verhandlungsmacht aber verdeckt heute schon gibt, und zwar auf Kosten nicht nur des Kunden, sondern vor allem auf Kosten der eigentlich einen zentralen Schutzzweck darstellenden kleineren Buchläden, wird hier nicht angesprochen – übrigens auch nicht offen vom Börsenverein, dem dieser „weak spot“ wohl bekannt ist, ohne dass es schon ein probates Mittel dagegen gäbe.

Der Börsenverein hat ja selbst ein Gutachten in Auftrag gegeben. Was ist davon zu halten?

Dieses Gutachten war schon in Auftrag gegeben, bevor die Monopolkommission tätig wurde. Offensichtlich hat also der Börsenverein schon selbst die Notwendigkeit gesehen, dieses immer wieder aufpoppende Thema einmal wieder auf aktuellem Stand grundsätzlich anzugehen. Ich freue mich, dass die Niveauvorgabe der Monopolkommission, was die Argumentation angeht, schon mal erfreulich hoch ist. Das kann man keinesfalls nach der Devise aushebeln, dass hier ahnungslose Kulturverächter am Werk seien!

Wie könnte der Börsenverein reagieren?

Ein Punkt, an dem der Börsenverein unbedingt einhaken muss: Bei der Förderung des Buchhandels in der Fläche einerseits und der Vielfalt des Verlagsprogramms andererseits handelt es sich nicht um zwei Ziele, sondern eigentlich nur um eines. Man kann nämlich Kunden oft nur im persönlichen Gespräch für gute Bücher, also zum Beispiel neue, anspruchsvolle Literatur gewinnen. Ohne den qualitätsvollen Buchhandel in der Fläche gibt es auf Dauer keine nennenswerten anspruchsvollen Verlagsprogramme. Mit diesem Argument kann der Börsenverein auf die Forderung der Kommission eingehen, die ja davon spricht, dass nicht genügend deutlich wird, wen oder was die Preisbindung wirklich schützen soll. Der Börsenverein muss damit auch unbedingt klar den Verdacht ausräumen, dass er über den Schutz vor allem des Handels lediglich Verbandsegoismus bedient.

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