Friedrichshafen – Es ist eine ziemlich brisante Angelegenheit, mit der sich die Kommunalpolitik in Friedrichshafen in diesen Tagen beschäftigt. Vordergründig geht es um Oberbürgermeister Andreas Brand und sein Verhältnis zum Gemeinderat. Im Hintergrund sind Geräusche zu vernehmen, bei denen es um eine Spezialität dieser Stadt geht: Wie weit darf und soll sich der OB auch in wirtschaftliche Entscheidungen einmischen? Die Möglichkeit hat er jedenfalls, da Politik und Ökonomie in der industriereichen Stadt solide verbandelt sind. Über die Zeppelin Stiftung tritt die Kommune auch als Unternehmerin in Erscheinung (siehe Infokasten).

Anlass der aktuellen Verstimmung ist die Abberufung eines ehemaligen Geschäftsführers der Zeppelin GmbH. Der Mann heißt Jürgen Knepper. Das Regierungspräsidium Tübingen prüft eine Rechtsaufsichtsbeschwerde gegen OB Brand, die dieser Zeitung vorliegt. Jürgen Knepper hat sie eingereicht. Darin wirft er Andreas Brand vor, ohne Zustimmung des Gemeinderates einen Gesellschafterbeschluss unterzeichnet zu haben, der seine Abberufung als Geschäftsführer zur Folge hatte. Weil das Kneppers Meinung nach rechtswidrig sei, legte er Beschwerde ein.

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Die Verhältnisse in Friedrichshafen sind verschachtelt. Eng verzahnt sind kommunale Politik und regionale Wirtschaft: Die Gesellschafter der Zeppelin GmbH sind die Zeppelin-Stiftung, in Verwaltung der Stadt Friedrichshafen, und die Luftschiffbau Zeppelin GmbH. Formal übt der Gemeinderat die Gesellschafterrechte für die Zeppelin-Stiftung aus. Oberbürgermeister Andreas Brand vertritt das Gremium in den Gesellschafterversammlungen und handelt nach dessen Weisungen. So will es die Geschäftsordnung des Gemeinderats. Auch die Bestellung und Abberufung von Geschäftsführern der Stiftungsunternehmen liegt beim Gemeinderat. Offenbar aber wurde das empfindliche Gremium in der Causa Knepper nicht einbezogen. Ein Stadtrat aus Friedrichshafen, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen will, bestätigte, dass der vorzeitige Abgang des Geschäftsführers niemals Thema im Gemeinderat war. Nun fühlen sich die Stadträte übergangen von einem Stadtchef, der gerne entscheidet.

Jürgen-Philipp Knepper. Bild: Zeppelin GmbH/Eva Hartmann
Jürgen-Philipp Knepper. Bild: Zeppelin GmbH/Eva Hartmann | Bild: Eva Hartmann

Nun kann man einwenden: Es ist das gute Recht eines Aufsichtsrats, die Zusammenarbeit mit einem Geschäftsführer zu beenden. Im konkreten Fall freilich ist mindestens ein Detail pikant: Jürgen Knepper war unter anderem für das zuständig, was Firmen als Compliance bezeichnen – das Einhalten von Regeln und korrektem Umgang in der Firma. Knepper fiel etwas auf, was seiner Einschätzung zufolge nicht ganz korrekt gelaufen war. Es ging dabei um einen gut dotierten Beratervertrag, den die Zeppelin GmbH 2015 mit Monika Blank abgeschlossen hatte, die gleichzeitig Kommunikationschefin der Stadt ist. Das schien Knepper nicht korrekt. Er wies den Oberbürgermeister darauf hin. Der Vertrag berge „ein erhebliches Compliance-Risiko“, zu deutsch: die Sache hat ein Gschmäckle. Der OB habe darauf nicht reagiert, sondern nur über die Aufhebung seines Vertrages verhandeln wollen. Schließlich kam es zum Bruch, weil die Gesellschafterversammlung der Zeppelin GmbH im Mai 2016 den Beschluss fasste, Jürgen Knepper das Vertrauen zu entziehen.

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Nun liegt der Ball beim Regierungspräsidium. Und beim Oberlandesgericht Stuttgart, nachdem das Landgericht Ravensburg Kneppers Klage abgewiesen hatte. Im Moment schwebt das Verfahren also.