Ein Mann, Mitte 40 – nennen wir ihn Salvatore, damit sein Leben irgendwann weitergehen kann – sitzt im Sitzungssaal Nummer 107 des Amtsgerichts Konstanz auf der Anklagebank. Was der Leitende Oberstaatsanwalt Johannes-Georg Roth ihm vorwirft, würde für eine langjährige Haftstrafe ausreichen: 3,2 Millionen Euro soll der Pizzabäcker aus dem Schwarzwald seit 2002 an Steuern hinterzogen haben. Knapp zwei Drittel davon dürften verjährt sein. Bleibt eine Restschuld von 1,2 Millionen, die strafrechtlich relevant ist.

Laut Ermittlungen soll der Angeklagte in dieser Zeit mehrere gut gehende Restaurants im Schwarzwald-Baar-Kreis sowie am Bodensee geführt haben. Von der anfallenden Umsatz-, Gewerbe- und Einkommenssteuer habe er über Jahre hin einen deutlich geringeren Teil an das Finanzamt abgeführt, heißt es in der Anklageschrift. Steuerfahnder kamen ihm auf die Schliche, als sie den Vertreiber einer Software fassten, die illegal in die elektronischen Kassensysteme der Restaurants eingebaut worden war.

Ermittler: Die Kassensoftware wurde manipuliert

Oberstaatsanwalt Roth sprach von einer "Manipulationssoftware", die dem Finanzamt im Ergebnis einen deutlich geringeren Verkauf meldete. Ein Beamter des zuständigen Finanzamts Ravensburg bestätigte vor Gericht die Vorgänge. Die von ihm ausgewerteten Daten seien bei Durchsuchungen zweier Lokale sichergestellt worden. Üblich ist, dass ein solches Kassensystem alle Bestellungen und Abrechnungen speichert: "Jedes Produkt wird aufgelistet", erläuterte der Beamte. Wenn hingegen eine Manipulationssoftware eingesetzt wird, rechnet diese eine bestimmte Anzahl zum Kassenschluss heraus. Werden beispielsweise sieben Eis verkauft, so werde nur eines verbucht. Die Software lasse sich entsprechend justieren. Normalerweise werde noch eine Sicherungskopie hinterlegt, so der Beamte. Wenn diese im normalen Kassensystem ausgeschaltet ist, sei das meist ein Indiz dafür, dass manipuliert wird. Bei einer der Kassen wurde offenbar beim Einbau der Software versäumt, diesen Mechanismus auszuschalten. Das hatte die Ermittlungen erleichtert. Als eines von vielen Beispielen bezifferte der Beamte unterm 1. September 2012 den eigentlichen Umsatz mit 3403 Euro, von dem aber nur 2260 angegeben wurden.

Von 1072 Tagen zwischen 2004 und 2014 seien auf diese Weise in einem der Lokale an 716 Tagen Umsätze manipuliert worden. Bei den beiden anderen Restaurants sei die Steuerschuld in höherem sechsstelligen Bereich teilweise geschätzt oder hochgerechnet worden.

Anwalt des Angeklagten: Mein Mandant war ein Strohmann

Den Ausführungen des Beamten widersprach der Angeklagte nicht. Er habe vom Einsatz der Manipulationssoftware gewusst, räumte er mit Hilfe eines Dolmetschers vor Gericht ein. "Aber er hätte in seinen kühnsten Träumen nicht daran gedacht, dass hier eine derartige Dimension erreicht wird,“ ergänzte sein Anwalt Tomislav Duzel. Für ihn steht fest: Sein Mandant sei lediglich Strohmann eines im vergangenen Jahr verstorbenen Wirts gewesen. Die Strohmann-Karriere soll 1998 begonnen haben, als Salvatore für den inzwischen Verstorbenen ein Restaurant im Schwarzwald pachtete. Das lasse sich durch Mietverträge, die der Verstorbene mitunterzeichnet habe, sowie auf ihn gestellte Kontovollmachten belegen. Der Angeklagte soll zudem gar nichts in den Restaurants, die alle auf seinen Namen liefen, zu sagen gehabt haben. Denn die Geschäfte, bis hin zu Verhandlungen mit Brauereien, habe allein der Hintermann geführt.

Hintermann soll hohe Summen verspielt haben

Von den hinterzogenen Millionen habe er nichts gesehen – nichts außer monatlich 1000 Euro in bar, beteuerte der Angeklagte. Das Geld habe der Hintermann bekommen, der laut Duzel nach einer Pleite Ende der 1990er Jahre keinerlei Geschäft mehr führen durfte. Der habe zeitweise ein "geduldetes Casino" im Landkreis Konstanz betrieben. Der Hintermann soll laut Duzel wiederholt abends Gelder in fünfstelliger Höhe aus der Kasse der Restaurants entnommen und verspielt haben. Zeugen sollen das beim nächsten Verhandlungstermin am 24. Januar bestätigen.

Für die Finanzbeamten gab es bislang keine Hinweise darauf, dass ein anderer als der Angeklagte als Betriebsinhaber der Lokale infrage kam. Dass die Steuerfahnder nicht auf die Strohmann-Geschäfte kamen, ist für Anwalt Duzel hingegen nicht verwunderlich. So habe der Hintermann damals seinem Mandanten auch noch den Steuerberater ausgesucht, der dann jahrelang die Steuererklärungen für den Angeklagten gemacht habe. Erst als er sich verzweifelt an Duzel um Hilfe wandte, habe der Anwalt ihm geraten, reinen Tisch zu machen. Daraufhin brach er sein Schweigen.

Der nächste Verhandlungstermin am Konstanzer Amtsgericht ist Donnerstag, 24. Januar, 10 Uhr im Kuhgässle 102