Eigentlich wäre zu erwarten, dass die Bearbeitung der Steuererklärungen von Jahr zu Jahr schneller geht. Denn die Finanzämter müssen erheblich weniger Daten erfassen, weil immer mehr Bürger ihren Einkommensteuerausgleich auf elektronischem Weg einreichen. Der Aufwand sinkt weiter, da Belege grundsätzlich nicht mehr verlangt werden. Trotzdem warteten die Steuerzahler in Baden-Württemberg 2018 unverändert 49 Tage auf ihren Bescheid. Eine neue Aufstellung von Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) weist erhebliche Unterschiede aus: Das schnellste Finanzamt im Südwesten brauchte nur 35, das langsamste 68,5 Tage.

„Die Bearbeitungszeiten sind akzeptabel“, findet Sitzmann. Der Südwesten liege beim Vergleich der Bundesländer im Mittelfeld. Spitzenreiter sind die Stadtstaaten Berlin mit 38 und Hamburg mit 39 Tagen für die Erarbeitung des Steuerbescheides. Schlusslicht ist Niedersachsen mit 63 Tagen. Weit hinten rangiert auch Hessen mit 58 Tagen. Rheinland-Pfalz liegt wie Bayern bei 48. Nordrhein-Westfalen verzichtet gänzlich auf eine Erhebung.

Mancher ist verärgert

Für die meisten Bürger bedeutet eine lange Bearbeitungszeit bares Geld. Im Schnitt bekommen sie nach Angaben des Steuerzahlerbundes 1000 Euro vom Finanzamt zurück. „Es ist nicht akzeptabel, dass Bürger unnötig lange auf ihre Steuerbescheide warten müssen“, sagt Verbandschef Reiner Holznagel. Er beklagt, dass die Steuerzahler von der Digitalisierung wenig profitieren und findet es verständlich, dass „dies viele Menschen verärgert“.

Inzwischen werden 63 Prozent aller Steuererklärungen den Finanzämtern elektronisch übermittelt, was eine erhebliche Vereinfachung für die Sachbearbeiter bedeutet. Sitzmann spricht von einer „positiven Auswirkung der steigenden Quote“. Aber der Zeitgewinn werde durch steigende Fallzahlen und zusätzliche Arbeiten wieder aufgefressen. Auf Nachfrage heißt es, dass deutlich mehr Hinweise aus anderen Staaten über ausländische Einkünfte eingingen und zu bearbeiten sind.

Die große Geheimniskrämerei herrscht im Hause Sitzmann, wenn es um das höchst unterschiedliche Tempo der einzelnen Finanzämter geht. Die Bearbeitungszeiten werden nur in anonymisierten Ranglisten mitgeteilt. Die Durchlaufdauer unterliege „zahlreichen Einflüssen“, etwa Schulungen für neue Verfahren und organisatorische Umstellungen. Der CDU-Abgeordnete Konrad Epple, der per Anfrage die Offenlegung der Daten erzwungen hat, will sich damit nicht abfinden. Er prüfe einen weiteren Antrag, um Klarheit zu bekommen.

Die Internetplattform Lohnsteuer.kompakt wertet die Bearbeitungsdauer ihrer Steuerfälle aus. Da zählen in Baden-Württemberg Sinsheim und Titisee-Neustadt mit jeweils gut 38 Tagen zur Spitzengruppe. Die Rangliste ist aber umstritten, weil sie wegen niedriger Fallzahlen von Zufällen abhängt.

Immerhin sucht Sitzmann Möglichkeiten zur Beschleunigung. Das Projekt „Qualitätsmanagement in der Veranlagung“ führe aber bei der Einführung zunächst zu Mehrbelastungen vor einer „Steigerung der Qualität und Beschleunigung der Bearbeitung“.