Jürgen Keck hat ja schon einiges erlebt. Der FDP-Mann ist kein unbeschriebenes Blatt, was die Politik angeht. Der 57-Jährige sitzt seit einer gefühlten Ewigkeit im Ortschaftsrat von Böhringen im Kreis Konstanz, 4200 Einwohner. Später rückt er zum Ortsvorsteher und Kummerkasten fürs Dorf auf.

Jürgen Keck, FDP
Jürgen Keck, FDP | Bild: Fricker, Ulrich

Jürgen Keck ist politisch nichts fremd. Das dachte er mindestens, als er im Frühjahr 2016 vom Wähler in den Landtag in Stuttgart entsandt wurde. Doch sollte er sich täuschen. Vor allem das Treiben der AfD erwischte ihn.

Sie stecken die Köpfe zusammen

„Sie beteiligt sich nicht an bestimmten Diskussionen“, berichtet der Liberale. Nur wenn ihr das Thema passe, hake sie ein. Den Ausschluss von Wolfgang Gedeon durch die AfD nimmt Keck als reine Show wahr, die den Lärm der AfD lediglich verstärke. Oft genug steckten Gedeon und die AfD-Fraktion die Köpfe zusammen. 

Was ihn besonders stört, sind die spontanen Kommentare einzelner Vertreter dieser Partei, wenn der politische Gegner am Rednerpult steht: Menschen anderen Glaubens würden benachteiligt, beobachtet Keck, wenn er von seinem Platz bei der FDP zur AfD schaut und hinüberhört. Das zielt auf die Angriffe auf Parlamentspräsidentin Muhterem Aras. Auf die kurdischstämmige Politikerin haben sich die AfD-Redner verbal eingeschossen. 

An der Spitze des Parlaments: Muhterem Aras. Bild: dpa
An der Spitze des Parlaments: Muhterem Aras. Bild: dpa | Bild: Fricker, Ulrich

Dazu kommen die räumlichen Verhältnisse: Das Rednerpult steht nahe den Blöcken der Fraktionen. Auch leise Zwischenrufe werden unten gehört, während die Besucher auf der Galerie oben nichts mitbekommen. Die doppelte Öffentlichkeit ermöglicht doppeltes Spiel: Einzelne Zwischenrufer können den Redner mobben. Oder die Parlamentspräsidentin, die direkt über dem Redner sitzt.

Auch Nese Erikli kann davon ein Lied singen. Die Grünen-Politikerin aus Konstanz leistet ihre erster Wahlperiode im Landtag ab, wie Jürgen Keck auch. Was sie von der AfD hört, ist nicht besonders aufbauend. Ihre Erfahrung. „Wenn eine junge Frau mit Migrationshintergrund redet, wird es immer lauter.“ 

Nese Erikli, Grüne
Nese Erikli, Grüne | Bild: Fricker, Ulrich

Die 37-Jährige mit türkischen Wurzeln verkörpert das Feindbild für die Rechtspopulisten. Das weiß sie nur zu gut. Wenn sie unterbrochen wird oder andere unterbrochen werden, wehrt sich Erikli. „Jetzt hören Sie mal zu, meine Herren von der AfD“, ruft sie dann. Oder auch „Ihr seid doch Rassisten“. 

Ein Zwischenruf der AfD ging so: „Die Islamisierung des Landtags schreitet voran.“ Dabei haben es gerade einmal drei Mandatsträger mit muslimischem Bekenntnis ins Parlament geschafft – von 143 Abgeordneten insgesamt. Wer da von Islamisierung raunt, muss schon schwach im Rechnen sein.

Sie erschrak erst einmal

Überhaupt die Zwischenrufe. Sie sind das Salz in der parlamentarischen Suppe – wobei jede Suppe ungenießbar wird, wenn sie übersalzen ist. Jeder Besucher im Landtag erlebt, dass spontane Wortmeldungen Teil des Ganzen sind und die statische Ordnung durcheinanderschütteln. Doch wo liegen die Grenzen? Die Abgeordnete Sabine Hartmann-Müller vom Hochrhein erschrak, als sie im Herbst 2017 in den Landtag nachrückte.

Wie Jürgen Keck war sie einiges gewohnt aus den kommunalen Scharmützeln. Sie sagt es so: „Das hätte ich mir so nicht vorgestellt.“ Sie erwartete einen respektvollen Umgang von Menschen, die wissen, wie man sich in der Öffentlichkeit bewegt. Immerhin handelt es sich um ein Vollzeitparlament mit guter Bezahlung, für die man minimale Standards an Verhalten erwarten kann. Fehlanzeige.

Hoher Geräuschpegel

Wie erleben Besucher die aufgeheizte Atmosphäre? Den dauernden Geräuschpegel im parlamentarischen Kessel? Die Besuchertribünen sind nach dem Bauprinzip einer Arena aufgestapelt: unten die politischen Akteure, oben das Volk. In der Regel sind es Schulklassen oder gut organisierte Rentner, die ihr Parlament für ein Stündchen besuchen. Ihre Reaktionen schwanken zwischen erstaunt und gleichgültig. Im Einführungsvortrag wurde ihnen eben noch vermittelt, wie sachorientiert ihre Volksvertretung arbeitet. Nun erleben sie den Absturz auf den Boden der Realität.

Lehrstunde in Sachen angewandte Demokratie: Regelmäßig besuchen Schulklassen den Landtag in Stuttgart. Bilder: Uli Fricker
Lehrstunde in Sachen angewandte Demokratie: Regelmäßig besuchen Schulklassen den Landtag in Stuttgart. Bilder: Uli Fricker | Bild: Fricker, Ulrich

Viele Abgeordnete leiden unter den unterschwelligen oder offenen Feindseligkeiten der einen Partei. Nicht, weil sie zu bequem wären und Streit aus dem Weg gehen. Sie fürchten um das Ansehen des Parlaments. „Herzkammer der Demokratie“ – das will der Landtag im föderalen Staat im besten Fall sein. Von dieser hochtrabenden Parole bleibt wenig übrig, wenn Abgeordnete nicht einmal ausreden können.

Genau dieses macht Karl Rombach aus Schonach große Sorgen: das beschädigte Ansehen des Parlaments gerade in den Augen der jungen Besucher. Der 68-Jährige fragt sich: „Wir geben ein schwaches Bild ab. Wie sollen wir noch junge Menschen begleiten?“ Rombach ist altgedienter CDU-Abgeordneter, der selbst keinen markanten Spruch scheut. 

Karl Rombach, CDU
Karl Rombach, CDU | Bild: Fricker, Ulrich

2006 zog er in den Landtag ein. Er kennt den Landtag aus Zeiten, als die AfD nur ein Hirngespinst und Alexander Gauland noch bei der CDU war. Rombach kann vergleichen, er kennt vorher und nachher und klagt: „Die Sitten verrohen.“ Der Landwirt aus dem Schwarzwald sieht alle Volksvertreter in der Pflicht: „Wir müssen Vorbilder sein.“ Vorbilder! Das gehe aber nicht, wenn sich die Leute gegenseitig beschimpfen und schlechtmachen.

Wie Karl Rombach sitzt auch Reinhold Pix seit 2006 im Landtag. Er bewegt sich zwischen Foyer und Plenarsaal so selbstverständlich wie ein Weingutbesitzer zwischen den Reihen blühender Reben – also elegant und stets gut hörbar. Im Zivilberuf ist Pix tatsächlich Winzer.

Reinhold Pix, Grüne
Reinhold Pix, Grüne | Bild: Fricker, Ulrich

Am Rande unseres Gesprächs verweist er auf die Tatsache, dass er Stimmenkönig der Grünen war in einem Wahlkreis, der von Freiburg über den Kaiserstuhl bis an den Hochrhein reicht. Und die AfD? „Wir müssen unsere Weltoffenheit im Plenarsaal verteidigen“, sagt der erfahrene Grüne.

Der Landtag in fünf Stichworten

  • Gebäude: Die Architektur von 1961 gilt als moderner Klassiker. Quadratisch, praktisch, gut – so breitet sich der dunkle Würfel auf einer großen Wiese zwischen Stadttheater und Neuem Schloss in Stuttgart aus.
  • Mehr Licht: Der Bau von 1961 hatte einen großen Nachteil: Der Sitzungssaal war ohne Tageslicht gebaut worden. Bei der Generalsanierung 2013/2016 wurde nachgebessert und eine gläserne Kuppel eingezogen, die das Licht rosa gefiltert einlässt.
  • Sitze: 143 Parlamentarier von fünf Parteien sitzen im aktuellen Landtag. Sie wurden im Frühjahr 2016 gewählt. Ihre Amtszeit läuft im März 2021 aus, dann wird ein neues Landesparlament bestimmt.
  • Vollzeit: Viele Abgeordnete arbeiten nach wie vor in ihrem früheren Beruf. Das dürfen sie vom Gesetz aus. Dennoch gilt der Landtag als Vollzeitparlament. Die Mandatsträger sind so bezahlt, dass sie keine andere Tätigkeit ausüben müssten. Sie erhalten derzeit 7963 Euro (steuerpflichtig).
  • Mitarbeiter: Jeder Abgeordnete verfügt über eine Handvoll an Mitarbeitern, die ihn unterstützen – sei es im Wahlkreis, sei es im Parlament. Die Büros der Stuttgarter Mitarbeiter sind in einem eigenen Bau in der Konrad-Adenauer-Straße untergebracht, dem Haus der Abgeordneten. Hinzu kommen drei weitere Bürobauten in zentraler Stuttgarter Lage.