Felix Schreiner

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat abschließend über die Petition zum Erhalt der Steinbogenbrücke beraten und dem Anliegen nicht entsprochen. Damit steht in den nächsten Monaten der Abriss der Brücke bevor. Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner übt Kritik an der behördlichen Zusammenarbeit in der Planungsphase des Projekts ab 2011.

Teilnehmer des Hochrhein-Seminars treffen in Waldshut den Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner (CDU). Diskussion um Hochrhein-Dauerthemen Bahn und Autobahn.

Die zweite Rheinbrücke bei Waldshut muss kommen. Und zwar schnell. Dies betonte Uwe Lahl, Ministerialdirektor im Stuttgarter Verkehrsministerium, bei einem Redaktionsgespräch im SÜDKURIER Medienhaus in Waldshut.

Die CDU im Wahlkreis VII stellt ihre Kreistagskandidaten vor. Außerdem diskutieren die Mitglieder zum Thema Breitbandausbau.

Die anhaltende Kritik von Bahnpendlern auf der Hochrheinstrecke zwischen Basel und Singen zeigt Wirkung. Beim zweiten Schienengipfel in Waldshut-Tiengen erkennt die Bahn die Misere an und verspricht Verbesserung. Uwe Lahl, Amtschef im Stuttgarter Verkehrsministerium, fordert Verbesserungen ein. Aber: Alle Hoffnungen ruhen auf der Elektrifizierung.

Viel Prominenz kommt zum Richtfest für das Caritas-Wohnheim für Menschen mit Behinderung in der Kadelburger Straße in Lauchringen. Architekt Franz Michler lobt alle Beteiligten für ihre gute und zügige Arbeit.

Am Tag nach Bekanntwerden der Ergebnisse der Klausurtagung der Landkreise Waldshut und Lörrach mit Landesverkehrsminister Winfried Herrmann und Vertretern der DB begrüßen die Bundes- und Landtagsabgeordenten der Region die akuelle Entwicklung.

Viel Prominanz war beim Neujahrsempfang des Lauchringer Handel- und Gewerbekreises im Möbelhaus Dick zu Gast. Der Präsident des IHK Hochrhein-Bodensee, Thomas Conrady, betonte in einer bemerkenswerten Rede die Wichtigkeit der Solidarität als Schlüssel zur Bewältigung von gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen.

Neujahrsempfang der Stadtverbände Wehr und Bad Säckingen mit CDU-Generalsekretär Manuel Hagel als Gastredner.

Bei allen politischen Themen mit "klarer Kante" Stellung beziehen: Das hat in seiner Rede beim Neujahrsempfang des CDU-Kreisverbands in Waldshut Paul Ziemiak gefordert, der neue Generalsekretär der Christdemokraten.

Beim Neujahrsempfang des Kreisverbands des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) im Lauchringer Hotel "Feldeck" richtete Kreisvorsitzender Hermann Pfau eine Forderung nach flexiblerem Arbeitszeitgesetz an Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner.

Die CDU-Vertreter von Schwarzwald bis Oberschwaben sind wohl flächendeckend von dem Datenleck betroffen. Manchmal wurde aber auch nur die alte Handynummer verraten.

Vor wenigen Tagen berichteten wir über den Stand der Pläne für eine zweite Rheinbrücke bei Waldshut und wie schleppend diese vorankommen. Die Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten. Unmittelbar darauf meldeten sich das Landesverkehrsministerium und der CDU-Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner zu Wort.

Die Probleme auf der Hochrheinstrecke bleiben auch den Waldshuter Kreisräten nicht verborgen. Bevor der Kreistag eine Resolution zur Hochrheinstrecke verabschiedete, machten die Kreisräte ihrem Ärger über die derzeitigen Zustände Luft. Die Kritik reichte von „Sauladen“ über „miserabel“ bis hin zu „nicht mehr akzeptabel“.

Der Arbeitgeberverband Südwesttextil möchte seinen Ausbildungsstandort bis 2021 nach Reutlingen verlegen. Gründe hierfür seien der Bedeutungsverlust der Textilbranche am Hochrhein sowie eine fehlende Hochschule, sagt Geschäftsführer Peter Haas. So reagieren die Abgeordneten von SPD und CDU nun auf die geplante Schließung.

Dass die Situation im Bahnverkehr am Hochrhein nicht tragbar ist, kritisieren nun die beiden CDU-Abgeordneten Felix Schreiner und Sabine Hartmann-Müller in einer Stellungnahme. Von den Zusagen von Deutscher Bahn und dem Land beim Schienengipfel sei bislang nicht viel umgesetzt worden. Jüngst hatte ein Lokführer im Gespräch mit dem SÜDKURIER dargestellt, wo es im Bahnbetrieb in der Region harzt. Die CDU-Abgeordneten fordern nun nachdrücklich eine zügige Verbesserung.

• Die Abfahrt von der A 98 auf die B 314 wird entschärft
• Kreisverkehr oder Ampelanlage als Möglichkeiten
• Endgültige Variante soll bis Ende November feststehen

CDU-Delegierte aus dem Kreis Waldshut, darunter Bundestagsabgeordneter Felix Schreiner, diskutierten in Engen mit Gesundheitsminister Jens Spahn. Dabei ging es um die Zukunft der CDU und um die anstehenden Europa- und Kommunalwahlen. Auch eine Verbesserung der Ausbildungsbedingungen für Hebammen wurde gefordert.

Dass Empfänger von deutschen Betriebsrenten doppelt so hohe Krankenkassenbeiträge bezahlen müssen als diejenigen, die Schweizer Rente erhalten, wird nicht nur von Sozialrechtsexperten als Ungerechtigkeit eingestuft. Auch die Bundespolitiker versuchen, diesen Missstand möglichts zügig zu beheben. Allerdings: Eine Zusammenarbeit über die Fraktionsgrenzen hinweg fällt den Abgeordneten offenbar schwer.

• Kreisverband bestätigt Felix Schreiner als Vorsitzenden
• Fraktion bereitet sich auf Kommunalwahlen vor
• Innenminister Thomas Strobl zu Gast in Gurtweil

Im Gespräch der Abgeordneten Schuster und Schreiner mit Ministerien und Planungsgesellschaft wurde eine zeitnahe Fortführung der Planung vereinbart.

Der Blasmusikverband Hochrhein hat in Gurtweil mehr als 90 langjährige aktive Musiker ausgezeichnet. Peter Henninger vom Musikverein Brunnadern-Remetschwiel und Anton Metzger vom Musikverein Hütten erhielten für 60 Jahre aktives Musizieren die Ehrennadel in Diamant.

• Bundestagsabgeordnete diskutieren über fairen Handel
• 250 Unterschriften für Menschen- und Arbeitsrechte

Die Unionsfraktion im Bundestag hat ihren Vorsitzenden Volker Kauder nach 13 Jahren im Amt gestürzt und Ralph Brinkhaus zum neuen Chef gewählt. Das sagen Politiker aus unserer Region zu dem überraschenden Wechsel.

Zum dritten Male laden die Caritas-Werkstätten Hochrhein zum Hand-in-Hand-Lauf nach Gurtweil ein. Begegnungen zwischen Menschen mit und ohne Behinderung stehen auch diesmal am Sonntag, 23. September, im Vordergrund.