Felix Schreiner

Das Grundgesetz wird 70 Jahre nach dessen Inkrafttreten als Grundfeste des Zusammenlebens angesehen, auch bei der Jugend. Trotzdem dürfe man sich nicht scheuen, Änderungen zuzulassen. Dieses Bild wurde bei der Podiumsdiskussion zur Ausstellung „70 Jahre Grundgesetz“ im Sparkassenfoyer gezeichnet.

Der Europaabgeordnete Andreas Schwab spricht beim Redaktionsbesuch über die Akzeptanz der EU und deren Verhältnis zur Schweiz.

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, war prominenter Gast beim Parteitag des CDU-Kreisverbands Waldshut in Dogern. Während der Regen auf die Dachfenster der nicht ganz voll besetzten Gemeindehalle prasselte, fesselte der 50-jährige Ostwestfale sein Publikum mit einem Plädoyer für ein vereintes Europa.

Die Fraktion der Grünen im Waldshut-Tiengener Gemeinderat ist stets für eine Überraschung gut. Schlagzeilen machte nicht nur die kurzfristige Kandidatur von Gemeinderätin Petra Thyen bei der OB-Wahl.

Der Bad Säckinger Gesundheitscampus macht auch in der deutschen Spitzenpolitik von sich reden. Jüngster Beweis dafür ist, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Schirmherrschaft für das Vorhaben in der Trompeterstadt übernommen hat, wie der CDU-Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner mitteilt. Konkrete Zusagen sind damit allerdings nicht verbunden, räumt Schreiner auf Nachfrage unserer Zeitung ein.

Zahlreiche Gäste kommen zur Charity Night von Lions, Kiwanis und Rotary Club in Waldshut. Geld wird dabei für das Hospiz gesammelt, das bis 2023 in Tiengen entstehen soll.

Wird das Kernkraftwerk Leibstadt gegenüber Waldshut als Atomstandort noch erweitert? Jetzt wurde bekannt, dass die Anlage für eine Brennelement-Verpackungsanlage mit im Fokus ist. Hintergrund ist das geplante Schweizer Endlager. Scharfe Kritik kommt vom CDU-Abgeordneten Felix Schreiner.

Wenig übrig hat der Waldshuter Kreistag für den Vorschlag, die Mehrwertsteuer für Schweizer erst ab einem Einkaufswert von 175 Euro zu erstatten. Stattdessen forden die Kreisräte eine rasche Digitalisierung der Rückerstattung.

Ergebnis von Treffen in Berlin mit Vertretern des Landkreises Waldshut und der Stadt Waldshut-Tiengen mit Verkehrsexperten von Bund und Land. Initiative des Waldshuter Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner (CDU). Absprache mit der Schweiz soll politische Voraussetzungen schaffen.

Am Samstag wollen Bürger erneut für eine Öffnung der Albtalstraße, die seit 2015 gesperrt ist, protestieren. Die Abgeordneten Felix Schreiner, Rita Schwarzelühr-Sutter und Sabine Hartmann-Müller sowie die Gemeinde Albbruck unterstützen die Aktion.

Es sind zwar nur 250 Meter, aber diese fehlen bislang, um den Radweg in Oberlauchringen zu einer sicheren Radstrecke zu machen. Dies soll sich ab dem kommenden Herbst ändern: Dann beginnen die Arbeiten am Lückenschluss der Strecke.

Ehrungen, Teil-Neuwahlen des Vorstands und ein Rückblick auf das große Narrentreffen standen im Fokus der diesjährigen Hauptversammlung des Narrenvereins Schwanenmühle Unterlauchringen. Als neuer Präsident wurde Klaus Spitznagel gewählt.

150 Künstler präsentierten sich bei der grenzüberschreitenden Kulturnacht Küssaberg/Zurzibiet. Die Besucher konnten Ateliers besuchen, Musik lauschen oder selbst etwas ausprobieren – wie Salsa tanzen oder Körbe flechten.

Der Bad Säckinger Gesundheitscampus befindet sich auf einem guten Weg. Das im ehemaligen Krankenhaus geplante, hoch innovative Gesundheits-, Pflege- und Rehabilitationszentrum schreitet mit gewaltigen Schritten voran. Von der Entwicklung zeigte sich nun auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner bei einem Vor-Ort-Termin gleichermaßen beeindruckt und begeistert. Und es geht noch weiter, wie die Verantwortlichen von Stadt und Gesundheitscampus GmbH darstellten: Etliche nie da gewesene Ideen sollen im Gesundheitscampus realisiert werden. Doch um all das entsprechend umsetzen zu können, fordern sie mehr Unterstützung von Bund und Land, gerade in finanzieller Hinsicht.

Der Zeitplan für die Realisierung des Gesundheitscampus im ehemaligen Krankenhaus von Bad Säckingen ist ambitioniert, doch es geht mit großen Schritten voran, wie die Verantwortlichen beim Besuch des Abgeordneten Felix Schreiner darstellten. Vor allem steckt viel Innovation in dem Vorhaben – auch was Arbeitszeitmodelle anbelangt

Im Festzelt am Waldsportplatz in Wolpadingen soll es Ende Mai/Anfang Juni hoch her gehen. Beim großer Jubiläumsabend wird auch das 25-jährige Bestehen der Partnerschaft mit der französischen Gemeinde St. Jean de Sixt gefeiert.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz lässt prüfen, ob die Mehrwertsteuer bei der Ausfuhr in die Schweiz in Zukunft nur noch ab 175 Euro erstattet werden könnte. Was dies für die Grenzregion am Hochrhein bedeuten würde, und was Einzelhändler und Abgeordnete dazu sagen, lesen Sie hier.

Kann man das Aus für SRF 1 und SRF 2 im deutschen Kabelnetz doch noch abwenden? Der politische Druck auf den Schweizer Rundfunk wächst.

Der Schweizer Ständerat Joachim Eder und der CDU-Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner haben eine Erklärung zum freien Empfang des Schweizer Fernsehens in der deutschen Grenzregion verfasst. Sie betonen den Wert für den kulturellen Austausch.

In der Debatte um den Empfang von Schweizer Fernsehsendern in Deutschland ist bislang keine Lösung in Sicht. Warum nur Auslandsschweizer eine Karte zur Entschlüsselung kaufen können, und wie die beiden Waldshuter Bundestagsabgeordneten darum kämpfen, dass deutsche Zuschauer beim Schweizer Fernsehen ab Sommer nicht in die Röhre schauen, lesen Sie hier.

Bestürzt reagierten die Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner (CDU) und Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD), die beide aus Lauchringen stammen, auf die bevorstehende Schließung der Lauffenmühle.

Der Abgeordnete Felix Schreiner fordert einen Kreisverkehr in der Bechtersbohler Kreuzung bei Lauchringen. Denn dort passieren immer wier Unfälle. Die Gemeindeverbindungsstraße von Schwerzen kommend fällt bald weg, wovon sich Fachleute eine Entschärfung der Situation versprechen.

Der Chorverband Hochrhein würdigte bei seiner Frühjahrstagung in Ofteringen 34 langjährige aktive Sänger, die für 25 bis 70 Jahre Singen im Chor geehrt wurden. Willy Glattfelder erhielt für seine 70-jähriges Treue zum Gesang stehenden Applaus.

Ab dem 3. Juni werden die Schweizer Fernsehsender SRF1 und SRF2 nur noch verschlüsselt ausgestrahlt. Deutsche Zuschauer, die die Kanäle bislang über ein analoges Signal empfangen, schauen dann in die Röhre. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Felix Schreiner will dagegen intervenieren.

Von Wechselstimmung war die Nominierungsversammlung der CDU Waldshut-Tiengen zu den Kommunalwahlen gekennzeichnet. Sechs der zehn CDU-Stadträte treten nicht mehr für den Gemeinderat an. Dementsprechend gibt es auf der Liste viele neue und auch junge Gesichter. Zu den Kreistagskandidaten zählt erstmals OB Philipp Frank.