Als wäre in den letzten Wochen nichts gewesen, wurde am Wochenende in mindestens einem Lokal in der Färberstraße kräftig gefeiert, getanzt und gesungen. Bei dieser Party wurde laut Stadtverwaltung gegen die maximale Personenanzahl sowie gegen Abstands- und Hygieneregeln der Gaststättenverordnung verstoßen. Videoschnipsel in den sozialen Medien zeugen davon und sorgen für Diskussionen.

Oxana Brunner
Oxana Brunner | Bild: Fröhlich, Jens

Dem kommunalen Ordnungsdienst seien jedoch die Hände gebunden, teilt Verwaltungssprecherin Oxana Brunner mit. Es fehle eine Rechtsgrundlage für Ordnungswidrigkeiten. „Verstöße können nicht direkt mit einem Bußgeld geahndet werden“, erklärt sie. Diesbezüglich habe man sich an das Sozialministerium gewandt. Von dort kam die Antwort, dass bewusst kein Bußgeldtatbestand in die Verordnung aufgenommen wurde. Stattdessen appelliert man an die Vernunft der Menschen. Mit mäßigem Erfolg, wie sich am Wochenende zeigte. Der Ordnungsdienst habe nur die Möglichkeit, Verstöße in einem Mängelbericht festzuhalten. Bei einem erneuten Vergehen könne eine Einzelanordnung erlassen werden. Erst beim dritten Verstoß sei dann die Einleitung eines Buß- oder Zwangsgeldverfahrens möglich. Konkretere und schnellere Sanktionsmöglichkeiten gibt es nicht.

Die Szenen am Wochenende sind dabei kein Einzelfall. Seit Inkrafttreten der Lockerungen für Gaststätten soll es in der Doppelstadt immer wieder zu Regelverletzungen in unterschiedlichsten Ausprägungen und gastronomischen Bereichen gekommen sein, teilt Brunner mit.

Michael Steiger
Michael Steiger | Bild: Ihk

Diesen Standpunkt vertritt auch Michael Steiger, Vorsitzender des Dehoga-Gaststättenverbandes im Kreis und Inhaber mehrerer Gaststätten. „Probleme gibt es in vielen Städten, nicht nur in der Färberstraße.“ Verständnis hat er für seine Kollegen nicht, die so den Schutz von Gästen und Mitarbeitern aufs Spiel setzen. „Wer sich nicht an die Regeln hält, beweist, dass er nicht das Zeug zum Gastronomen hat“, sagt er. Die Aussage, Regeln nicht genau zu kennen, akzeptiert er nicht. „Anträge für Soforthilfe haben auch alle gleich verstanden.“ Er ist der Meinung, dass Wirte Verantwortung übernehmen müssen, auch wenn die Durchsetzung von Regeln eventuell mehr Kosten und weniger Einnahmen bedeuten. Schwierig seien die Vorgaben nicht umzusetzen. „Wenn alle mitmachen, gewöhnen sich Gäste daran“, ist er sich sicher. Wettbewerbsverzerrungen gäbe es nicht, ein Thema das von Wirtekollegen an ihn herangetragen wurde.

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Und was sagt der Betreiber der Moon Lounge zu den Vorwürfen? Gevara Kassem gibt sich auf SÜDKURIER-Nachfrage durchaus einsichtig. Bis zu 60 Personen seien am Samstag im Lokal gewesen, obwohl in Corona-Zeiten nur 40 bis 50 erlaubt sind. „Weil es so heiß war, sind viele Gäste zwischendurch raus gegangen“, erklärt er. Neue Gäste kamen hinzu. So habe man den Anstieg nicht bemerkt. „Auf der Tanzfläche war eine große Geburtstagsgruppe“, so Kassem. Hier genau und nach Tischen den Überblick zu behalten, sei schwierig. Damit ihm so etwas nicht noch einmal passiert, will er künftig mit Einlasskontrollen gegensteuern und mehr Personal vorhalten. Bei Tischabständen habe er sich ohnehin nichts zu Schulden kommen lassen.

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