Eine fraktionsübergreifende Gruppe von 23 Gemeinderäten hat Oberbürgermeister Jürgen Roth in der Ratssitzung am Mittwochabend einen neuen, überfraktionellen Antrag zum Thema Stolpersteine übergeben.
Die Unterzeichner, die aus allen Fraktionen mit Ausnahme von AfD und DLVH stammen, wollen das Thema am 29. Januar 2020 auf die Tagesordnung der dann stattfindenden Gemeinderatssitzung setzen. „Uns ist es wichtig, dass der Antrag selbst keiner Fraktion zugeschrieben wird, sondern als Antrag von 23 Stadträtinnen und Stadträten aus der Mitte des Gemeinderats gesehen wird“, erklärt Hans-Joachim von Mirbach.
„Es geht darum, einen Beschluss zu fassen, nach dem der Gemeinderat und die Stadtverwaltung die grundsätzliche Erlaubnis erteilen, die allseits bekannten „Stolpersteine“ auf öffentlichem Grund an den bekannten Orten verlegen beziehungsweise einbauen zu dürfen“, erklärt von Mirbach in einer Mitteilung.
Zwei Mal ist ein solcher Antrag schon gescheitert
Ein solcher Antrag ist in der Vergangenheit bereits zwei Mal, 2004 und 2013, in verschiedenen Gemeinderäten zweimal gescheitert, obwohl er von breiten Gesellschaftsschichten und allen relevanten Kirchengemeinden getragen wurde. Deshalb, so von Mirbach, scheine es den Unterzeichnern an der Zeit, einen erneuten Vorstoß zu machen.
Drei Gründe führen die 23 Gemeinderäte ins Feld
Zum Einen seien Versuche, andere Formen des Gedenkens zu verfolgen, gescheitert. Außerdem wollen die Räte den „antisemitischen Manifestationen wie in Halle offensiv begegnen“. Zudem habe der Verein „Pro Stolpersteine VS“ inzwischen durch seine intensive Bildungsarbeit für ein ganz anderes Geschichtsbewusstsein gesorgt hat.
Die Unterzeichner möchten mit der Verlegung der Stolpersteine in unserer VS nach eigener Aussage Teil des größten Shoah-Denk- und Mahnmals Europas werden. „Am 27. Januar ist der Jahrestag der Befreiung der Lager in Auschwitz und seit 1996 bei uns in Deutschland der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Aus diesem Grund scheint es uns angemessen, im Rahmen der unmittelbar folgenden Sitzung des Gemeinderats den oben formulierten Beschluss zu fassen.“
Diese Gemeinderäte haben unterschrieben
Constanze Kaiser, Ulrike Heggen, Kathrin Piazolo, Ulrike Salat, Edgar Schurr, Nicola Schurr, Cornelia Kunkis-Becker, Oskar Hahn, Elif Cangür, Helga Baur, Ulrike Merkle, Siegfried Heinzmann, Frank Banse, Joachim von Mirbach, Katharina Hirt, Veronika Ballof, Diana Kern-Epple, Steffen Ettwein, Bernd Lohmiller, Frank Bonath, Marcel Klinge, Julia Decke und Brigitta Schäfer.
