Das Corona-Jahr 2020 – ein Jahr, in dem Gemeinden landauf, landab über Gewerbesteuerausfälle klagen und sich Sorgen um Haushaltsdefizite machen müssen. Nicht so in Unterkirnach. Hier konnte der Gemeinderat einen Nachtragshaushalt beschließen, der sogar ein Plus bei den Gewerbesteuereinnahmen ausweist und eine höhere Zuweisung an die liquiden Mitteln verzeichnet als beim Beschluss des Haushaltsplans im Februar angenommen. Bemerkenswert ist außerdem, dass die Gemeinde dennoch Landesmittel aus dem kommunalen Stabilitäts- und Zukunftspakt erhält.

Früh die Bremse gezogen

Ursächlich für dieses positive Haushaltsergebnis sind mehrere Faktoren. Zum einen hat die Gemeinde im Bereich der Ausgaben „relativ schnell zu Beginn der Corona-Pandemie die Bremse reingehauen“, wie Kämmerer Lutz Kunz erinnert.

17 Maßnahmen nicht angepackt

Insgesamt 17 kleine und große Maßnahmen wie Straßensanierungen, die Sanierung der Duschen in der Sporthalle oder auch die Erneuerung des Daches an der Westseite der alten Schule und die Umsetzung von zusätzlichen Brandschutzmaßnahmen sowie die Einhausung der Spielscheune mit insgesamt 240.900 Euro wurden zunächst zurückgestellt.

„Irgendwann holt uns das aber wieder ein“, ist sich der Kämmerer im Klaren. Gemeinderat Bernhard Kuberczyk betont gar: „Sie holen uns nicht irgendwann ein, sondern sie sind schon dabei, uns einzuholen.“

200.000 Euro mehr Gewerbesteuer

Im Bereich der Gewerbesteuer nimmt Unterkirnach in diesem Jahr 200.000 mehr ein als zunächst kalkuliert, nämlich jetzt 2,3 Millionen Euro. Ursächlich dafür sei, so sagt Lutz Kunz, dass die Gemeinde mit der Firma Wahl einen Hauptzahler im Bereich der Gewerbesteuer habe, der nicht im konjunkturell schlecht laufenden Bereich Automotiv tätig sei und der außerdem seine Gewerbesteuervorauszahlungen nicht herunter gesetzt habe. Auch bei den kleineren Gewerbebetrieben sei die Lage in Ordnung.

Doch auch Einnahmen fehlen

Doch auch Unterkirnach hat Einnahmenverluste zu verzeichnen. So fehlen im Ergebnishaushalt beispielsweise 105.000 Euro Benutzungsgebühren für die Spielscheune, 127.000 Euro Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und 31.000 Euro Einnahmen aus der Tageskurtaxe.

Grundstück im Marbental gekauft

Bei den Veränderungen im Finanzhaushalt sticht als höchster Betrag mit 407.000 Euro eine Ausgabe für einen Grundstückskauf hervor. Dies sei der Ausübung eines Vorkaufsrechts im Bereich Marbental geschuldet, erklärt Lutz Kunz. Das sehe man aber als eine Investition in die Zukunft, denn bei einem späteren Verkauf werde mehr eingenommen als jetzt ausgegeben. Insgesamt ergibt sich jedoch ein höherer Finanzierungsmittelbestand als zunächst geplant.

„Wenn es nicht käme, dass uns der Hauptsteuerzahler wegfiele, stünden wir im Hinblick auf unsere Rücklage richtig gut da“, war dann auch dem Kämmerer eine gewisse Freude anzumerken.

Landeshilfe muss teilweise zurückgezahlt werden

Bemerkenswert sind darüber hinaus Zahlen, die erst nach der Erstellung des Nachtragshaushalts feststanden. Das Land Baden-Württemberg überwies der Gemeinde Unterkirnach mittlerweile 567.309 Euro als Ausgleich für coronabedingte Einnahmerückgänge und Mehraufwendungen. In zwei Jahren müssen allerdings im Rahmen des Finanzausgleichs rund 595.000 Euro zurückbezahlt werden. Erst im Jahr 2024 erfolge dann nochmals eine Auszahlung von nach derzeitigem Stand rund 195.000 Euro.

Geld wird vorerst „geparkt“

Unterm Strich bekommt die Gemeinde Unterkirnach also coronabedingt – obwohl im Gegensatz zu anderen Gemeinden nicht unbedingt notwendig – voraussichtlich 151.000 Euro. „Annahme verweigern geht nicht“, erklärte Lutz Kunz auf Frage von Susanne Ciampa. „Wir parken das Geld jetzt und sehen, was in zwei und vier Jahren tatsächlich passiert.“