Amtsinhaber Gallus Strobel ist der einzige offizielle Kandidat bei der Bürgermeisterwahl am 12. November in Triberg, obwohl doch noch die Bewerbung von Günther Möckesch einging. Diese wurde aber vom Gemeindewahlausschuss aufgrund fehlender Unterlagen zurückgewiesen.

Der Reihe nach: Am Montagabend hatte die Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses, Hauptamtsleiterin Barbara Duffner, kurz nach Ablauf der Bewerbungsfrist um 18 Uhr, im Beisein unserer Zeitung nochmals den Briefkasten am Rathaus geöffnet und keine weitere Bewerbung zur Bürgermeisterwahl vorgefunden.

Etwa eine halbe Stunde vor der öffentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschusses am Dienstagmorgen um 8.45 Uhr im Triberger Rathaussaal händigte Bürgermeister Gallus Strobel der Wahllausschussvorsitzenden einen Umschlag aus, der zu ihrer Überraschung eine weitere Bewerbung, die von Günther Möckesch vom Parkhotel Wehrle, enthielt. Der Umschlag war mit der Adresse „Stadtverwaltung Triberg, z. Hd. Herrn Dr. Strobel“ adressiert und nicht an sie, wie es in der Stellenausschreibung im Staatsanzeiger von Baden-Württemberg ausdrücklich stand. Der verschlossene Umschlag war zudem nicht mit der geforderten Kennzeichnung „Bürgermeisterwahl“ versehen und deshalb auch nicht gleich an sie weitergeleitet worden.

Der Umschlag war, wie Duffner, nach der Verpflichtung der Wahlausschussmitglieder durch den Bürgermeister laut Kommunalordnung, bei dessen öffentlicher Sitzung informierte, bei Strobels Sekretärin am Montagvormittag gegen 11 Uhr von einem Boten abgegeben worden, und zwar nach dem normalen Posteingang. Sie habe den Eingang bestätigt und ihn in Strobels Abwesenheit auf dessen Schreibtisch gelegt.

Da Strobel den ganzen Tag terminlich außer Haus war und nicht mehr ins Büro kam, blieb der Umschlag bis Dienstagmorgen liegen. Nachdem ihn Strobel bei der Sichtung seiner Post entdeckte, habe er ihn gleich an Duffner weitergeleitet. „Der Sekretärin kann man keinen Vorwurf machen“, betont die Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses auf Nachfrage, „sie kannte ja den Inhalt des Umschlags nicht“.

„Wäre die Bewerbung am Montag bei mir wie ausgeschrieben eingegangen“, sagte Duffner in der öffentlichen Sitzung weiter, „hätte ich mit Herrn Möckesch Kontakt aufgenommen und ihm mitgeteilt, dass seine Unterlagen nicht vollständig sind, die Wählbarkeitsbescheinigung auf amtlichem Vordruck und eine eidesstattliche Versicherung, dass kein Ausschluss von der Wählbarkeit nach Paragraf 46 Absatz 2 der Gemeindeordnung vorliegt, fehlen und er diese bis 18 Uhr nachreichen kann.“

Da Möckeschs Unterlagen nun aber nicht vollständig sind und nicht fristgerecht eingingen, müsse der Gemeindewahlausschuss dessen Bewerbung aufgrund der fehlenden Unterlagen zurückweisen, setzte Duffner das Gremium in Kenntnis. Ihr Stellvertreter, der erste Bürgermeisterstellvertreter Klaus Wangler, wollte wissen, welche Rechtsmittel Herr Möckesch habe, ob er dem Wahllausschuss einen Strick daraus drehen könne, wenn dieser die Bewerbung zurückweise, antwortete Duffner: „Herr Möckesch wird von uns, wenn wir seine Bewerbung zurückweisen, über seine unvollständigen Unterlagen schriftlich in Kenntnis gesetzt und darauf hingewiesen, dass er dagegen Widerspruch einlegen kann. Falls er dies macht, müssen wir wieder darüber befinden. Wenn wir diesem Widerspruch dann abhelfen, wäre er als Bewerber zugelassen, wenn nicht, geht der Fall an die Rechtsaufsichtsbehörde im Landratsamt, die dann darüber zu befinden hat.“

Da es seitens der Wahlausschussmitglieder keine weiteren Fragen gab, wurde Möckeschs Bewerbung einstimmig zurückgewiesen.

Gleich eingangs der Sitzung hatte Duffner das Gremium darüber informiert, dass Strobels Bewerbung, wie berichtet, als erstes nach der Stellenausschreibung bei ihr vorlag, sie die Unterlagen geprüft habe und alles in Ordnung sei. Diese Bewerbung ließ der Ausschuss daher einhellig zu. Den Termin für die öffentliche Kandidatenvorstellung legte er auf Freitag, 27. Oktober, 18.30 Uhr, fest.

Auf die Entscheidung des Gemeindewahlausschusses angesprochen meinte Strobel nach der Sitzung gegenüber unserer Zeitung: „Die Tatsachen sprechen für sich. Vor dem Gesetz sind alle gleich. Jeder muss sich formgerecht bewerben.“ Auch er habe sich vor seiner Kandidatur nochmals die Stellenausschreibung im Internet angesehen und über die notwendigen Unterlagen informiert, da es im Kommunalwahlgesetz immer wieder mal Änderungen gibt. Auf die Frage, ob er mit einem Gegenkandidat bei seiner dritten Bewerbung um das Amt des Bürgermeisters gerechnet habe, sagte er: „Damit muss man immer rechnen, dafür bin ich Demokrat.“ Möckesch habe ihm gegenüber allerdings nie geäußert, dass er kandidieren werde. Das lasse ihn im Übrigen völlig kalt.

Günther Möckesch war am Dienstag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Wie es im Parkhotel hieß, sei der 61-Jährige auf Geschäftsreise.