Günther Möckesch hat gegen die Bürgermeisterwahl in Triberg vom 12. November Einspruch eingelegt. Das Landratsamt Schwarzwald-Baar als kommunale Aufsichtsbehörde bestätigte auf SÜDKURIER-Anfrage den fristgerechten Eingang eines entsprechenden Schreibens von Möckeschs Anwälten. "Ich gehe nach wie vor davon aus, dass meine Nichtzulassung als Bürgermeisterkandidat rechtswidrig war. Ich bin deshalb leider gezwungen, gegen das Wahlergebnis Einspruch einzulegen", so Günther Möckesch.

Und weiter: "Gerne hätte ich die Wähler bereits am vergangenen Sonntag in einer demokratischen Wahl entscheiden lassen, wer künftig die Geschicke der Stadt Triberg lenken soll. Da sich aber der Wahlausschuss der Stadt Triberg – in Verkennung der Tatsachen – dazu entschieden hat, meine Kandidatur nicht zuzulassen, musste ich eben diesen Weg gehen."

Möckesch bezieht sich dabei auf das Geschehen rund um das Ende der Bewerbungsfrist zur Bürgermeisterwahl am 16. Oktober. Der Triberger Unternehmer gab an diesem Tag seine Bewerbung im Vorzimmer des Bürgermeisters zu Händen von Gallus Strobel ab. Ein Formverstoß insofern, als die Vorsitzende des Wahlausschusses, Barbara Duffner, Empfängerin des Schreibens hätte sein müssen.

Bei ihr langte das Schreiben erst am Folgetag an, es fehlte ein Wohnortnachweis des Kandidaten und die Wählbarkeitsbescheinigung. Der Triberger Wahlauschuss hatte in der Folge Günther Möckesch als Kandidaten nicht zugelassen. Einen ersten Widerspruch dazu lehnte zweitinstanzlich die Kommunalaufsicht des Landratsamtes ebenso ab wie erstinstanzlich die Triberger Wahlverantwortlichen.

Über ein zweites Widerspruchsschreiben zu diesem Vorgang mit Datum vom 30. Oktober muss die Kommunalaufsicht noch entscheiden – und nun zusätzlich über den Einspruch zur gesamten Bürgermeisterwahl am Sonntag, 12. November.

Beim jüngsten Einspruch wurde keine Frist versäumt: "Bei der Rechtsaufsichtsbehörde ist das Einspruchsschreiben zur Wahlanfechtung fristgerecht per Fax vorab und mit Anlagen auch per Post eingegangen", so Heike Frank, Pressesprecherin des Landratsamts. Die Aufsichtsbehörde werde nun die Wahlprüfung angehen. Zum zeitlichen Rahmen sagt Frank: "Der Widerspruch zur Nichtzulassungsentscheidung des Gemeindewahlausschusses wird aller Voraussicht nach im zeitlichen Rahmen der Wahlanfechtungsentscheidung abgewickelt." Bedeutet: zeitnah zum Bescheid, ob der Triberger Wahlausschuss Günther Möckeschs Kandidatur zu Recht oder Unrecht aus formalen und Frist-Gründen abgelehnt hat, wird auch über Möckeschs Einspruch zur Bürgermeisterwahl entschieden werden.