Es war damit zu rechnen. Sehr viele St. Georgener haben schon jetzt für die Landtagswahl am Sonntag, 14. März, Briefwahl beantragt. „Bei uns sind bislang rund 1500 Anträge eingegangen“, sagt Melanie Reinl, Organisationsleiterin der Landtagswahl in St. Georgen. Und das zu einem Zeitpunkt, da die Wahlbenachrichtigungen gerade erst zugestellt wurden oder sogar noch zugestellt werden. Rund 200 Bürger haben ihre Stimme schon abgegeben. Knapp 9000 sind wahlberechtigt. Zum Vergleich: Bei den Kommunal- und Europawahlen in 2019 hatte es rund 1600 Briefwähler gegeben. Die Corona-Pandemie sorgt also dafür, dass wohl so viele St. Georgener wie nie zuvor ihre Stimme in den eigenen vier Wänden abgeben und danach per Post auf den Weg bringen.

  • Letzte Benachrichtigungen auf dem Weg: „Die Wahlbenachrichtigungen werden bis spätestens 21. Februar unmittelbar vom regionalen Rechenzentrum über die Deutsche Post an die Wahlberechtigten übersandt“, teilt die Stadt mit. Bürger, die bis zum 21. Februar keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, aber davon ausgehen, wahlberechtigt zu sein, werden zudem von der Stadt gebeten, sich mit dem Rathaus unter den Telefonnummern 07724/87193 oder 07724/87149 in Verbindung zu setzen. Wahlberechtigt bei der Landtagswahl sind alle deutschen Staatsbürger, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung in Baden-Württemberg haben oder sich sonst gewöhnlich dort aufhalten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Staatsbürger anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union mit Wohnsitz in Baden-Württemberg sind – im Unterschied zur Europawahl und den Kommunalwahlen – nicht wahlberechtigt. Nicht wahlberechtigt sind auch deutsche Staatsangehörige, die im Ausland leben.
  • Ablauf der Wahl: Für die Wahl sind zehn allgemeine Wahlbezirke und vier Briefwahlbezirk eingerichtet, der jeweilige Wahlraum ist in der Wahlbenachrichtigung angegeben. Für alle Wahlberechtigten gilt, dass in dem Wahlraum gewählt werden muss, der in der Wahlbenachrichtigung angegeben ist. Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Die Wahlbenachrichtigung und der Personalausweis oder Reisepass müssen zur Wahl mitgebracht werden.
  • Anträge auf Briefwahl: Ein Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheines mit Briefwahlunterlagen ist auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckt. Der Wahlschein kann auch ohne Verwendung dieses Vordrucks persönlich, schriftlich oder durch Rücksendung des unterzeichneten Wahlscheinantrages an das Rathaus gestellt werden. Die Briefwahl kann auch online beantragt werden. Auf der Homepage der Stadt St. Georgen unter www.st-georgen.de/wahlen ist ein Link zur Beantragung der Briefwahl hinterlegt. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet sich zudem ein QR-Code, der eingescannt werden kann, um direkt zum Internetwahlantrag weitergeleitet zu werden. Diese Anträge können bis Freitag, 12. März, um 18 Uhr bei der Stadt gestellt werden. Bei elektronischer Beantragung ist zu beachten, dass die Briefwahlunterlagen dem Antragsteller noch rechtzeitig per Post zugesandt werden können. Im Falle plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15 Uhr gestellt werden.
  • Abgabe der Briefwahlstimmen: Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen müssen spätestens am Wahlsonntag, 14. März, bis 18 Uhr im Briefkasten des Rathauses vorliegen. Briefwähler werden gebeten, beim Versand die Postlaufzeit zu beachten.
  • Wahlbezirk für die Statistik: Der Urnenwahlbezirk Rupertsbergschule ist laut Stadtverwaltung als Stichprobenwahlbezirk für die Durchführung einer repräsentativen Wahlstatistik ausgewählt worden. Dabei dürfen, so heißt es, für wahlstatistische Auszählungen von allen Wählern ausschließlich und verpflichtend nur die ausgehändigten amtlichen Stimmzettel mit aufgedruckten Unterscheidungsbezeichnungen nach Geschlecht und Geburtsjahresgruppen verwendet werden. Es sei sichergestellt, dass das Wahlgeheimnis nicht verletzt wird. Die Wahlstatistik lässt keine Rückschlüsse auf das Wahlverhalten einzelner Personen zu.