Die Stadt St. Georgen will als Folge der Corona-Pandemie alle Ausgaben des Haushalts auf Einsparungen untersuchen. Zudem soll, so sagt Bürgermeister Michael Rieger auf eine SÜDKURIER-Anfrage, geprüft werden, wo sich gegebenenfalls Mehreinnahmen erzielen lassen.

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Finanziell steht die Bergstadt bislang gut da und setzt seine Vorhaben auch plangemäß um. „Der Ausbau von Kühlbrunnenweg, Sanatoriumstraße und August-Springer-Weg hat teilweise schon vor Corona begonnen“, so Michael Rieger. In der Gemeinderatssitzung im Juli wolle man aber Vorschläge machen, wie sich die finanzielle Situation entspannen kann. Um finanzielle Spielräume für die Zukunft zu erhalten, wolle man, so sagt der Bürgermeister, einige noch nicht begonnene Maßnahmen, wie unter anderem verschiedene Belagserneuerungen und Straßen- und Wegeunterhaltungsmaßnahmen, zunächst zurückgestellen.

Deutlich weniger Steuereinnahmen

Unter anderem durch Nachzahlungen aus dem Vorjahr sei das Gewerbesteuer-Soll von 5,5 Millionen Euro auf zunächst sieben Millionen Euro gestiegen. „Momentan beläuft sich das Gewerbesteueraufkommen auf 5,4 Millionen Euro und liegt damit nur knapp unter dem Planansatz“, so Michael Rieger. Wesentlich wirke sich das Fehlen anderer Einnahmen aus. Der Bürgermeister konkretisiert: „Nach den Prognosen der Mai-Steuerschätzung dürften sich die Ausfälle aus Schlüsselzuweisungen, Einkommensteuer- und Umsatzsteueranteil auf circa eine Millionen Euro summieren.“

Keine Haushaltssperre

Außerdem kalkuliere man mit Mindereinnahmen bei Benutzungsgebühren für das Hallenbad und das Phonomuseum. Zudem bei Elternbeiträgen der städtischen Kindergärten und der verlässlichen Grundschule, der Kurtaxe und Vergnügungssteuer in Höhe von insgesamt rund 300 000 Euro. Das Verhängen einer pauschalen Haushaltssperre sei hingegen nicht vorgesehen, da die Einhaltung oft nur schwer umsetzbar sei.

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