Wenn es ihm möglich sei, komme er praktisch jedes Jahr in die einzelnen Gemeinde so der Abgeordnete. Er müsse einfach schauen, wo es klemme in seinem Wahlbezirk. „Wir haben sehr intensive Gespräche geführt und wir haben unsere wichtigsten Probleme klar angesprochen“, sagte der Schonacher Bürgermeister. Mit dabei waren die Fraktionssprecher des Gemeinderats – Silke Burger (CDU), Petra Hettich (FWV) und Gerhard Kienzler (OGL) – sowie der Ortsvereinsvorsitzende der CDU, Herbert Fehrenbach.

  • Ärztedichte: Die medizinische Versorgung seie ein heikles Thema, das ohne die Politik wohl nicht zu lösen sei, befand Bürgermeister Frey. „Wir befinden uns wohl noch zu nah am Oberzentrum, wo die Ärztedichte sehr hoch ist.“ Man müsse den Markt öffnen und kleiner strukturiert untersuchen.
  • Digitalisierung: Nach wie vor ein wichtiges Thema sei die Breitbandversorgung sowie die Digitalisierung von Schule und Gemeinde, so Frey. Da begrüße er die Initiative des Bundes und des Landes, eine nach wie vor enorm wichtige infrastrukturelle Maßnahme. Eine kleine Hürde beim Ausbau seien naturschutzrechtliche Bedenken: „Da geht es um einen schmalen, etwa 60 Zentimeter tiefen Graben, der schon kurze Zeit später mit dem gerade entnommenen Material wieder zugeschüttet wird, in einem Jahr ist da nichts mehr zu sehen“, ärgerte sich Frey. Viel Geld habe die Gemeinde in die Digitalisierung der Grund- und Werkrealschule gesteckt, zusammen mit Brandschutzmaßnahmen. Der Digitalpakt sei ein „klasse Programm“, das dabei wirklich hilfreich gewesen sei. Im Anschluss an das Gespräch informierte sich der Bundestagsabgeordnete Thorsten Frei in der Dom-Clemente-Schule, wie die Mittel angelegt wurden. Silke Burger fand es wichtig und richtig, dass die Schulen wieder geöffnet würden, schon wegen der sozialen Kontakte.
Sabine Emde, Schulleiterin
Sabine Emde, Schulleiterin | Bild: Schule Schonach
  • Bauen: Lobenswert sei die Initiative zum Paragrafen 13 des Baugesetzbuches gewesen, die derzeit leider ausgelaufen sei, mit der, zeitlich befristet, Baugebiete ausgewiesen werden konnten. „Diese Maßnahme sollte verlängert werden, es ist nach wie vor Bedarf vorhanden“, betonte Frey.
  • Impfen: Derzeit präge natürlich Corona die Lebensumstände des Skidorfs. Jörg Frey sieht die Lösung in einer Flächenimpfung durch niedergelassene Mediziner und Betriebsärzte. Die stünden Gewehr bei Fuß, während derzeit noch Mangelverwaltung in dieser Hinsicht vorherrsche. Der Stau bei der Terminvergabe, die er „stümperhaft“ nannte, sei den Menschen kaum vermittelbar. Die Gemeinden der Raumschaft und des oberen Bregtals hätten Bereitschaft zu einem mobilen Impftag angeboten. Das Zentrale Impfzentrum Offenburg habe jedoch abgelehnt. Alle Kommunen wollen aber schnellstmöglich „testen auf Teufel komm raus“. Dies solle der Gastronomie, der Hotellerie und dem Handel Möglichkeiten bieten, wieder in eine gewisse Normalität zurückzufinden. Bei den Auswirkungen der Pandemie habe der Bund die Kommunen im Blick, versicherte Thorsten Frei. Wie das Land, verzichtet der Bund auf seinen Anteil der Gewerbesteuer. Zwei Drittel aller Investitionen im öffentlichen Bereich würden von den Kommunen getätigt.
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  • Föderalismus: Der Bundestagsabgeordnete Thorsten Frei stellte fest, dass sich das Verhältnis von Bund und Kommunen in jüngster Zeit intensiviert habe. Zwar sei der Bund eigentlich nicht zuständig für die genannten Aufgaben, doch hier sehe er, dass die zur Verfügung gestellten Mittel vorbildlich eingesetzt würden, sowohl in der Schule als auch beim Breitband. So bleibe der kommunale Eigenanteil bei nur wenigen Prozent. „Wir haben im Landkreis einige Kommunen, die sich eine höhere Eigenbeteiligung nicht leisten können“, betonte er. „Wenn Schonach mit seiner enormen Ausdehnung und schwierigen Topografie das schafft, schafft das jede Kommune“, war er sicher.