Der Gemeinderat Schönwald hat einstimmig grünes Licht für Videositzungen gegeben. Die Gemeindeordnung war im Mai aufgrund der herrschenden Pandemiebedingungen dahingehend geändert worden, dass kommunale Gremien, vor allem Gemeinderäte, unter bestimmten Voraussetzungen die Sitzungen auch ohne persönliche Anwesenheit im Sitzungsraum durchführen können.

Änderung ist notwendig

Um dies als dauerhafte Möglichkeit zu eröffnen, sei jedoch die Änderung der Hauptsatzung betroffener Gemeinden notwendig, erklärte Bürgermeister Christian Wörpel in jüngster Sitzung. Videositzungen, die ab Januar 2021 stattfinden sollen, müssten laut Rathauschef durch die Hauptsatzung der Gemeinde abgesichert sein.

Bürgermeister entscheidet

Somit obliege dem Gemeinderat die grundsätzliche Frage, ob das Format Videositzung künftig zum Einsatz kommen soll. Die Entscheidung, ob eine Sitzung im Einzelfall in Form einer Videositzung stattfinde, treffe im Rahmen der Einberufungskompetenz der Bürgermeister. Dabei müsse auf jeden Fall auch die Möglichkeit geschaffen werden, die Öffentlichkeit an den Sitzungen teilhaben zu lassen – wenn es denn eine öffentliche Sitzung sei. Die Verwaltung empfahl, durch einen Zusatz in der Hauptsatzung dafür zu sorgen, dass der Gemeinderat im schlimmsten Fall handlungsfähig bleibt und eine (virtuelle) Sitzungsdurchführung gewährleistet werden könne.

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Sobald die Bestätigung durch den Rat erteilt sei, werde die Verwaltung dafür Sorge tragen, dass die entsprechenden Voraussetzungen für die Durchführung von Videositzungen geschaffen werden. Im Paragrafen 3a der Hauptsatzung Schönwalds wurde nun eingefügt, dass der Bürgermeister Sitzungen einberufen kann, die ohne die physische Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum in Form von Videokonferenzen abgehalten werden können. Die Voraussetzungen richten sich dabei nach Paragraf 37 a Absatz eins und zwei der Gemeindeordnung. Dies gelte auch für die Ausschüsse der Gemeinde.

Technische Hürden

Allerdings sind noch nicht bei jedem Ratsmitglied die technischen Voraussetzungen dafür vorhanden. Vor allem bei Hans-Peter Schwer (SPD) lasse das Internet derzeit noch keine virtuellen Sitzungen zu.