Das Brot bald zehn Euro? Hallenbäder müssen wegen der explodierenden Energiekosten schließen, zweistellige Inflationsrate im Frühjahr, weniger Wirtschaftsleistung, drohende Rezession? Das sind nur einige Überschriften aus der aktuellen Tagespresse, die Zeichen stehen auf düster.

Melanie Cziep hat gute Nachrichten

Und doch gibt es da noch einen Ort der Glückseligkeit: In der Niedereschacher Gemeinderatssitzung konnte in ihrem Finanzzwischenbericht, der vom Gemeinderat einstimmig beschlossen wurde, Rechnungsamtsleiterin Melanie Cziep erfreut bekanntgeben, dass die Gemeinde mit unerwartet hohen Einnahmen aus der Gewerbesteuer erheblichen Handlungsspielraum hat.

Die Gewerbesteuer liege als größte Steuerposition in der Hochrechnung zum Jahresende demnach bei knapp 7,3 Millionen Euro (Stand 15. August), also deutlich und mehr als das Doppelte über dem Planansatz von 3,5 Millionen Euro.

Zu diesem größten Mehrertrag in Höhe von 3,8 Millionen Euro kommen weitere Mehrerträge bei der Vergnügungssteuer mit etwa 50.000 Euro, und durch die Abrechnung aus dem Jahr 2021 und der aktuellen Hochrechnung des Finanzausgleichs zum Jahresende entstehen weitere Mehrerträge von knapp 670.000 Euro. „Ein Wahnsinnsergebnis“, wie Melanie Cziep selbst einräumte, „und damit ein verbessertes Haushaltsergebnis von 4,18 Millionen Euro im laufenden Jahr.“

Und jetzt?

Bei dieser unerwarteten Geldschwemme im Jahresetat konnte es nicht ausbleiben, dass Gemeinderat Markus Dietrich in der anschließenden Diskussion nachfragte, ob die Gemeinde denn jemals eine solche Summe an eingegangener Gewerbesteuer über dem Planansatz hatte und vor allem, was sie mit dem vielen Geld überhaupt machen wolle. Da habe er so das Gefühl, dass die Gemeinde das Problem habe, dieses Geld überhaupt ausgeben zu können.

Das Gewerbegebiet, Garant für die gute finanzielle Ausstattung der Gemeindekasse.
Das Gewerbegebiet, Garant für die gute finanzielle Ausstattung der Gemeindekasse.

Und ob es da nicht an der Zeit wäre, damit die vielen Investitionen zu tätigen, die in den Ortsteilen wegen Geldknappheit schon seit vielen Jahren immer wieder auf einen späteren Zeitpunkt geschoben werden, wie die Umbauarbeiten im Feuerwehrhaus in Kappel und vieles mehr. Denn das Geld auf der Bank liegen zu lassen, das mache ja keinen Sinn.

Tenor: Immer langsam

Das waren Wünsche, die bei Michael Asal, Rüdiger Krachenfels und Peter Engesser auf wenig Verständnis stießen. Niemand wisse doch momentan, wie es in der nächsten Zeit überhaupt weitergehe. Und jetzt das Geld mit vollen Händen auszugeben, würde doch bedeuten, dass man im nächsten Jahr große Augen mache, wenn explodierende Energie- und sonstige Kosten drastische Einbrüche mit sich brächten.

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Man müsse in diesen unsicheren Zeiten den Leuten auch nicht alle Wünsche erfüllen, könne sie verschieben oder auch komplett streichen, so Asal. Auch Rüdiger Krachenfels bezeichnete diese Mehreinnahmen als ein Strohfeuer, denn wenn man mit Unternehmern rede, die mit Nullergebnissen und im kommenden Jahr mit katastrophalen Einbrüchen rechnen, können man froh sein, einen ordentlichen finanziellen Rückhalt zur Verfügung zu haben.

Was schnell steigt, kann tief fallen

Auch Peter Engesser plädierte in Anbetracht der wirtschaftlichen Prognosen für Zurückhaltung und bekam Unterstützung vom Bürgermeister und der Rechnungsamtsleiterin. So schnell wie der Anstieg der Gewerbesteuer gekommen sei, so schnell könnten diese Einnahmen auch wieder einbrechen. Deshalb müsse man äußerste Vorsicht walten lassen, vor allem, weil im Aufwandsbereich aufgrund der aktuellen Wirtschaftslage mit drastisch steigenden Energie- und Heizkosten zu rechnen sei und man nicht wisse, was auf die Gemeinde noch zukommt.

Amtsleiterin rechnet mit starkem Einbruch

Im Ausblick auf die zweite Jahreshälfte 2022 sowie die Haushaltsplanung 2023 führte Melanie Cziep weiter aus, dass damit zu rechnen sei, dass der hohe Stand der Gewerbesteuer aufgrund der aktuellen Wirtschaftslage nicht gehalten werden könne beziehungsweise es einen starken Einbruch geben werde. Ebenso werden aufgrund des Ukraine-Kriegs, der allgemeinen Wirtschaftslage sowie der Inflation insbesondere in den nächsten Jahren deutlich steigende Energie- und Heizkosten, Baukosten sowie weitere Kostensteigerungen erwartet.

Die corona-bedingten Mehraufwendungen oder Mindererträge hielten sich aktuell in Grenzen, doch auch hier könne mit Blick auf die Zukunft noch nicht abgeschätzt werden, ob und wie hoch finanzielle Auswirkungen auf die Gemeinde zukommen werden.