Seit über 30 Jahren kämpft die Gemeinde Niedereschach schon um eine flächendeckende Einführung von Tempo 30 auf allen Gemeindestraßen, ausgenommen das Gewerbegebiet. Im Frühjahr erfolgte der Grundsatzbeschluss dazu mit der Vorgabe, ein Planungsbüro mit der Ausarbeitung des Beschlusses zu beauftragen. Am Montagabend war es nun soweit, Marcus Greiner von der Greiner Ingenieure GmbH aus Donaueschingen stellte das lang ersehnte Konzept zur Ausweisung von Tempo-30-Zonen zuerst einmal für den Kernort Niedereschach dem Gemeinderat vor. Doch bei etlichen Gemeinderäten war die Begeisterung für das schon so lange herbeigesehnte Konzept plötzlich abhanden gekommen.
Unmenge von Schildern nötig
Bei der Unmenge von Schildern, die dafür aufgestellt werden müssen und den damit verbundenen Kosten frage er sich, ob das Ganze überhaupt sinnvoll sei. Momentan sei es ja große Mode, überall die 30er-Regelung einzuführen, auf der anderen Seite sei es doch so, dass diejenigen, die in den Wohngebieten zu schnell fahren, meist die Anwohner seien, sagte Michael Asal. Und in vielen Bereichen wie Fridegg- oder Mariusstraße könne ohnehin nicht schneller gefahren werden als 30, insofern erübrigten sich doch diese ganzen Regelungen.
Kostenermittlung fehlt
Peter Engesser und Manuela Fauler bemängelte bei dem vorgestellten Konzept, dass dies überhaupt keine Kostenermittlung beinhalte. Marcus Greiner entgegnete, dass mit Kosten von 800 bis 1000 Euro pro Schild zu rechnen sei, man jedoch noch keine Kostenermittlung angestellt habe, da das Konzept erst einmal vorgestellt werden soll und mögliche Änderungen noch einzurechnen wären. Regina Rist schlug vor, auf die Beschilderung gänzlich zu verzichten und statt dessen die 30-Markierungen auf die Straßen aufzumalen. Was, so Greiner, keine Alternative darstelle, da diese Markierungen keine rechtliche Grundlagen beinhalten. Noch weiter ging Markus Dietrich. Bei der angespannten Haushaltslage, wo überall eisern eingespart werden müsse, passe dieser Tempo-30-Beschluss in Anbetracht der anfallenden Kosten überhaupt nicht mehr ins Bild. Er stellte den Antrag, das Thema Tempo 30 auszusetzen und in das kommende Haushaltsjahr zu verschieben. Sein Antrag wurde bei sechs Ja- und acht Nein-Stimmen knapp abgelehnt, und abschließend stimmte der Gemeinderat der Umsetzung des vorgelegte Konzeptes Tempo 30 in allen Wohnstraßen innerhalb der Gemeinde mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen zu.
Das Konzept
Die Geschwindigkeit auf den Landes- und Kreisstraßen wird durch die geplante Regelung nicht verändert. Für Gemeindeverbindungsstraßen ist ebenfalls keine Änderung der Geschwindigkeitsregelung geplant. Vorgesehen ist jedoch eine flächige Einführung von Tempo 30 in allen Wohnstraßen. Auch soll im Gewerbegebiet Tempo 50 belassen werden, da hier keine Betroffenheit von Anwohnern durch zu hohe Fahrgeschwindigkeiten gegeben sei und relativ wenige Fußgänger unterwegs sind. Innerhalb der Tempo-Zonen gilt weitgehend Rechts vor Links. Ausnahme bleiben, wie bisher, nach Abstimmung mit dem Straßenverkehrsamt die Öschle- und die Graneggstraße, die auch innerhalb der 30er-Regelung weiterhin als Vorfahrtsstraßen ausgewiesen werden. Als Begründung wird die Buslinie aufgeführt, die durch beide Straßen verläuft. Bereits in der ersten Umsetzungsphase für Tempo 30 waren die Busfahrer, die dort Linie fahren müssen, auf die Barrikaden gegangen, weil es für sie im Winter unmöglich sei, bei jeder Rechts-vor-Links-Einmündung anzuhalten, ein weiterkommen bei Schnee und Glatteis wäre dann nicht mehr möglich. Diese Regelung sei deshalb für Öschle und Graneggstraße auch so beibehalten worden.
Weiteres Vorgehen
Nach der Zustimmung des Gemeinderates zum vorgelegten Konzept werden örtlich die Schilderstandorte festgelegt. Soweit keine geeigneten Standorte auf öffentlichen Grundstücken vorhanden sind, muss dies in Abstimmung mit den jeweiligen unmittelbaren Grundstückseigentümern erfolgen. Die Beschilderung kann voraussichtlich im Frühjahr 2021 durchgeführt werden
