Eine Spar-Giftliste, die es in sich hat, wurde dem Niedereschacher Gemeinderat präsentiert: Schließung Hallenbad, Aufgabe Schlierbachhalle, Aufgabe Grundschule Kappel und Fischbach oder Heimatmusem oder Aufgabe Backhaus Niedereschach – das ging etlichen im Gemeinderat doch über ihr Vorstellungsvermögen hinaus.
Wobei das alles Einsparpotentiale seien, auf die die Gemeinde überhaupt Einfluss habe, was jedoch nicht heiße, dass man ernsthaft zum Beispiel eine Schulschließung in Betracht ziehe, so Rechnungsamtsleiterin Melanie Cziep. Auf der anderen Seite standen die Sprecher der Ortschaftsräte mit ihren geplanten Investitionswünschen, von denen sie nicht abrücken wollen. Nach fast dreistündigen Diskussionen waren die Fronten derart verhärtet, dass Regina Rist schließlich den Antrag stellte, noch vor der Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2022 am 6. Dezember eine Klausurtagung einzuberufen. Die Klausur soll nun am Samstag, 30. Oktober, stattfinden.
Auf der einen Seite stand in der jüngsten Gemeinderatssitzung die Verwaltung mit Rechnungsamtsleiterin Melanie Cziep, die auf einen Haushalt 2022 verwies, der sehr deutlich schlechter als im vergangenen Jahr noch angenommen ausfalle. Im Planjahr 2022 sei mit einem negativen Ergebnis in Höhe von 1,79 Millionen Euro zu rechnen. Da sei schon viel gestrichen und verschoben. Und dennoch müsse man vorsichtig sein, um nicht langfristig einen „Investitionsstau“ aufzubauen. Daraus ergebe sich keine andere Möglichkeit, als dringend nach Möglichkeiten für langfristige Verbesserungen im Ergebnishaushalt zu suchen.
Wie diese Möglichkeiten aussehen könnten, hatte die Verwaltung auf Wunsch des Gemeinderates eben in einer Liste „Einsparpotential der Gemeinde“ oder – wie der frühere Bürgermeister Otto Sieber sie immer bezeichnet hatte – „Liste der Grausamkeiten“ zusammengestellt: mit Schulschließungen und manch anderen, eigentlich undenkbaren Dingen. Und auf der anderen Seite standen die Sprecher der Ortschaftsräte mit ihren geplanten Investitionswünschen, wobei bereits in den vorausgegangenen Ortschaftsratssitzungen Bürgermeister Martin Ragg den Ratsgremien die Notwendigkeit nahelegt hatte, bei ihren geplanten Investitionen für das Haushaltsjahr zwingend eine Priorisierung ihrer gewünschten Positionen anzugehen, weil aufgrund der aktuellen Haushaltslage nicht alle Positionen aus dem Investitionsprogramm in den Haushaltsplan aufgenommen werden könnten.
Und wie bereits in diesen Sitzungen zeigte es sich auch im Gemeinderat, dass die Ortschaftsräte keinerlei Möglichkeit sahen, auf irgendwelche dieser Investitionen zu verzichten und eine Priorisierung der Maßnahmen vorzunehmen. Schon lange habe man verschiedene gewünschte Investitionen in den Ortsteilen immer wieder verschoben, und bei den jetzt noch anstehenden Investitionen sehe man keine Möglichkeit mehr, irgendwelche ihrer gewünschten Investitionen zur Disposition zu stellen.
Auch waren sich Dieter Petrolli (Fischbach), Thomas Braun (Kappel) und Alfred Irion (Schabenhausen) einig, dem Wunsch der Verwaltung, eine Priorisierung ihrer gewünschten Positionen aufzustellen, nicht nachzukommen. „Eher geben wir dann eben die ganzen Maßnahmen, welche die Feuerwehr betreffen, oder Sanierungsmaßnahmen an die Verwaltung beziehungsweise den Ortsbaumeister zurück, die können das weitaus besser einschätzen und beurteilen als wir im Ortschaftsrat“, so Dieter Petrolli.
Aber auch die in der Einsparliste aufgeführte Möglichkeit von Gebühren- und Steuererhöhungen führten zu kontroversen Diskussionen im Saal. Und weitere Fragen warf auch die praktizierte Rechnungsführung an sich auf. So beanstandeten Dieter Petrolli wie auch Rüdiger Krachenfels, dass die ganzen Kosten für den Grunderwerb für neue Baugebiete voll in die Gemeindeausgaben mit eingerechnet würden und zum momentan so schlechten Ergebnis mit beitragen, obwohl diese Kosten beim Verkauf der Baugrundstücke ja wieder voll an die Gemeinde zurückfließen.
Erleuchtung soll nun die Klausursitzung schon am Samstag bringen, auf die sich der Rat mehrheitlich einigte.
