Nach etlichen kontroversen Vorberatungen in den Ortschaftsräten stand in der jüngsten Gemeinderatssitzung die Festsetzung der Steuern für das nächste Jahr an. In Anbetracht der prekären Haushaltslage komme man um Steuererhöhungen nicht herum, so die klare Aussage von Bürgermeister Martin Ragg und Rechnungsamtsleiterin Melanie Cziep. Nach langer und kontroverser Diskussion wurden etliche Erhöhungen von der Ratsrunde beschlossen.

Melanie Cziep erläuterte die Gründe für die vorgeschlagenen Erhöhungen. Die Realsteuern, also die Gewerbesteuer sowie die Grundsteuer A und B, seien wichtige Einnahmepositionen des Gemeindehaushalts.

Gründe für die Erhöhung

Die Verwaltung sehe Handlungsbedarf, die Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuer A und B anzuheben. Die Vergnügungssteuer soll nicht angepasst werden, da sich die Gemeinde Niedereschach hier mit 25 v. H. bereits an der Obergrenze befinde.

Durch die derzeit angespannte Haushaltslage insbesondere aufgrund der Corona-Pandemie sei eine Verbesserung der Einnahmesituation dringend geboten, betonte die Rechnungsamtsleiterin. Auch mittelfristig sei nicht mit einer wesentlichen Entlastung des Haushalts zu rechnen. Mit der Haushaltsplanung 2022 sei derzeit mit einem negativen Ergebnis in Höhe von 1,8 Millionen Euro zu rechnen, stellte Melanie Cziep klar.

Die Hebesätze

Seit dem 1. Januar 2006 betrage der Hebesatz für die Gewerbesteuer 340 v. H. Der durchschnittliche Hebesatz aller Städte und Gemeinden des Schwarzwald-Baar-Kreises liege bei 356 v. H.. Der Hebesatz für die Grundsteuer A betrage für Niedereschach seit dem 1. Januar 2017 370 v. H. Der durchschnittliche Hebesatz aller Städte und Gemeinden des Schwarzwald-Baar-Kreises liegt bei 390 v. H. Der Hebesatz für die Grundsteuer B ist seit dem 1. Januar 2017 bei 390 v. H. (Kreisdurchschnitt: 423 v. H.).

Voraussichtliche Mehreinnahmen

Durch die Erhöhung der Gewerbesteuer könne die Gemeinde im Jahr 2022 rund 218.000 Euro Mehrerträge erzielen. Unter Berücksichtigung der dadurch erhöhten Gewerbesteuerumlage sowie die Verringerung von Schlüsselzuweisungen in den Folgejahren blieben der Gemeinde davon Mehrerträge in Höhe von rund 54.000 Euro.

Die Erhöhung der Grundsteuer A werde rund 2800 Mehreinnahmen erbringen und bei der Grundsteuer B wären es rund 85 000 Euro. Auf ein durchschnittliches Einfamilienhaus bezogen wären dies rund 30 Euro mehr pro Jahr. Bei einer Eigentumswohnung rund 15 Euro.

Die neuen Sätze:

Beschlossen wurde somit verschiedene Steuererhöhung ab dem 1. Januar 2022: Der Hebesatz der Gewerbesteuer wird von bisher 340 v. H. auf 360 v. H. festgesetzt. Der Hebesatz der Grundsteuer A wird von bisher 370 v. H. auf 400 v. H. festgesetzt, und der Hebesatz der Grundsteuer B von bisher 390 v. H. auf 430 v. H.