Im Jahr 2015 beschloss der Gemeinderat Mönchweiler einen kommunalen Lärmaktionsplan mit verschiedenen Maßnahmen zur Lärmminderung entlang der B 33 und der L 181, der Ortsdurchfahrt über die Hindenburgstraße. Seither ergab sich praktisch keinerlei Änderung bei der Lärmbelastung der Gemeinde. Nun bieten sich neue Möglichkeiten. Nach gründlicher Abwägung aller Fakten könnte die Gemeinde entsprechend aktueller Rechtsprechung selbst die Vorgabe für lärmmindernde Maßnahmen im Bereich der beiden vielbefahrenen Straßen machen – eine Kompetenzverlagerung weg von den Straßenverkehrsbehörden hin zu den Gemeinden.

Doch warum und unter welchen Voraussetzungen kann eine kleine Gemeinde wie Mönchweiler sowohl dem Bund als auch dem Land diesbezüglich Vorschriften machen? Alle fünf Jahre und außerdem aufgrund der Veröffentlichung der dritten Stufe der Lärmkartierung des Landes im Dezember 2018 ist Mönchweiler verpflichtet, den Lärmaktionsplan zu überprüfen und fortzuschreiben. Der Straßenverkehrslärm entlang beider Kartierungsstrecken wird unter Berücksichtigung der aktuell geltenden Geschwindigkeitsbeschränkungen und Verkehrszahlen neu berechnet. Mit den notwendigen Untersuchungen zur Fortschreibung beauftragte der Gemeinderat das Ingenieurbüro Rapp Trans.

Aus diesem Büro stellte Ingenieur Wolfgang Wahl bei der Sitzung des Gemeinderates dem Gremium die aktuelle Sach- und Rechtslage vor. Nach der Überprüfung des bestehenden Planes soll demnach die Fortschreibung des kommunalen Lärmaktionsplans mit einem qualifizierten Lärmaktionsplan erfolgen. Das heißt, der Straßenverkehrslärm wird mit aktualisierten Verkehrszahlen neu berechnet. Ziel der kommunalen Planung ist die Lärmreduzierung entlang der Ortsdurchfahrt, der L 181, und der B 33. Auch könnten sogenannte „Ruhige Gebiete“ ausgewiesen werden, in denen zukünftig eine Lärmzunahme vermieden werden soll. Bei der Aufstellung des neuen Lärmaktionsplans sind neuerlich die Öffentlichkeit und die Träger öffentlicher Belange zu beteiligen. Wolfgang Wahl geht von einer Gesamtbearbeitungszeit von 15 bis 18 Monaten aus.

Für die beiden betroffenen Gebiete in Mönchweiler gab Wahl einen kurzen Überblick: An der B 33 habe sich die Betroffenheit trotz gestiegener Fahrzeugzahlen leicht reduziert, weil hier zwischenzeitlich bei einer Sanierung ein lärmreduzierender Belag eingebaut wurde. Außerdem ist das Gebiet Teil des Planfeststellungsverfahrens für den Lückenschluss. Auf der L 181 fand im Herbst eine Verkehrszählung statt. Neue Vorgaben beinhalten eine Absenkung der Grenzwerte für straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen, die hier eventuell zum Tragen kommen können.

Bei Aufstellung des neuen Plans müsse auf jeden Fall eine gründliche und fehlerfreie Abwägung der Interessen erfolgen. Dann könne die Gemeinde die Maßnahmen auch gegen die Vorstellung von Kreis und Bund fordern. Die Verkehrsbehörde wäre verpflichtet, diese umzusetzen, so Wahl.