Trotz einiger pandemiebedingter Unbekannter muss eine jede Gemeinde und so auch Mönchweiler für das kommende Jahr einen Haushaltsplan aufstellen. Im Gemeinderat von Mönchweiler fanden am Donnerstagabend in der Alemannenhalle die Vorberatungen des von Bürgermeister Rudolf Fluck und der Gemeindeverwaltung eingebrachten Haushalts statt.

  • Investitionspaket wird geschnürt: „Wir können nicht sagen, wie sich die Pandemie entwickelt und sich das auf die Wirtschaft auswirkt“, stellte Bürgermeister Rudolf Fluck gleich zu Beginn der Beratungen klar. Dennoch habe man, so der Bürgermeister, natürlich einen Haushalt aufgestellt und in der mittelfristigen Finanzplanung „für die kommenden vier Jahre ein Investitionspaket versucht zu schüren“. Ob dieses so umgesetzt werden kann, hängt ganz erheblich vom Eintreffen der geschätzten Gewerbesteuerzahlungen ab.
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  • Unsicherheitsfaktor Gewerbesteuer: Als „Ansatz mit Risiko“ bezeichnete Rudolf Fluck die angesetzten 1,5 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen für das kommende Jahr. Rechnungsamtsleiter Gebhard Flaig sah den Ansatz unter den vorliegenden „Rahmenbedingungen als durchaus sehr optimistisch“. 2020 können wesentlich weniger Gewerbesteuer eingenommen werden als zunächst veranschlagt. Betriebe, die ihre Vorauszahlungen in diesem Jahr auf Null setzen ließen, müssen aber 2021 voraussichtlich nachzahlen. Sollten die Betriebe den erlangten Liquiditätsvorteil aber mitnehmen wollen, könnten die Nachzahlungen auch erst 2022 fließen, so Gebhard Flaig.
  • Gebührensätze und Grundsteuer stehen zur Diskussion: Steuern und Gebühren bilden die wesentlichen Einnahmepositionen einer Gemeinde. Der Hebesatz für die Grund- und Gewerbesteuer wurde in Mönchweiler letztmals zum Jahresbeginn 2001 angehoben. Eigentlich wollte man in diesem Jahr über eine Anhebung entscheiden. „Aufgrund der Pandemie war das aber sicher nicht der richtige Zeitpunkt“, sagte der Bürgermeister am Donnerstagabend.
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Bei den Kindergartengebühren möchte Kämmerer Gebhard Flaig einen Angleich an die Landessätze erreichen. Der Gemeinderat war dazu bislang nicht bereit. Die Friedhofsgebühren erreichten bis vor zwei Jahren einen Deckungsgrad von über 80 Prozent. Verschiedene Instandhaltungsarbeiten am Friedhof ließen den Deckungsgrad jetzt sinken. Ob nun im kommenden Jahr beispielsweise der Hebesatz für die Grundsteuer oder die Friedhofsgebühren angehoben werden sollen, wird der Gemeinderat in den kommenden Monaten entscheiden. Geplant wird derzeit mit den bisherigen Sätzen.

  • Verschuldung: Eine Kreditaufnahme wird für die seit 2016 schuldenfreie Gemeinde im kommenden Jahr nicht notwendig sein. Von den liquiden Mitteln in Höhe von noch rund 2,5 Millionen Euro werden 2021 voraussichtlich 1,3 Millionen Euro benötigt.
  • Gesamtergebnis mit Fragezeichen: Im Ergebnishaushalt wird 2021 nach den jetzigen Planungen ein Überschuss von 345 600 Euro erzielt werden können. 2022 kann dieser sogar bei 799 000 Euro liegen. An Investitionen plant die Gemeinde für das kommende Jahr 2,94 Millionen Euro ein. Die größten Investitionen sind insbesondere der Abschluss des Bürgerzentrums, die Sanierung des Rathauses, und die Erschließungen des Gewerbegebiets Egert IV sowie des Wohnbaugebiets Kälberwaid III. Trotz der Rückstellung einiger Maßnahmen sei das finanziell und vom Aufwand für die Gemeindeverwaltung „durchaus herausfordernd“, weiß Bürgermeister Rudolf Fluck.