Stadtkämmerer Artur Klausmann hat den Gemeinderat über die aktuelle Finanzsituation informiert: Das Ergebnis der Mai-Steuerschätzung liege zwar noch nicht vor, dennoch zeichne sich beim Vergleich der Planzahlen mit der tatsächlichen Haushaltsentwicklung bereits jetzt ein negativer Trend ab, erklärte er. „Wir verzeichnen hohe Einnahmerückgänge, denen – wenn überhaupt – eine lediglich leichte Entlastung auf der Ausgabenseite gegenübersteht.“

Die Eckpunkte des Trends

Vor diesem Hintergrund sei eine formelle Haushaltssperre zwar nicht vorgesehen, dennoch kämen sämtliche geplanten Maßnahmen auf den Prüfstand. Die Stadtverwaltung bereite einen Nachtragshaushalt vor, der dem Rat zur Entscheidung vorgelegt werden soll. Der Stadtkämmerer skizzierte die Eckpunkte des Trends:

  • Einnahmen: Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, den Anteilen an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer sind rückläufig, Gleiches gilt für das Aufkommen aus der Kurtaxe und der Vergnügungssteuer. Auch der Stadtwald wird die mit rund 1,24 Millionen Euro veranschlagten Erlöse aus dem Holzverkauf nicht im geplanten Umfang einspielen können: Das im Winter angefallene Sturmholz in Verbindung mit der Trockenheit und einem möglichen Schädlingsbefall drücken auf die Holzpreise. Deshalb wird das Holz aus dem Stadtwald größtenteils nicht in den Markt gedrückt, sondern in Nasslagern zwischengelagert.
  • Finanzierung von Investitionen: Im Finanzhaushalt der Stadt Löffingen sind zur Finanzierung von Investitionen Grundstückserlöse in Höhe von 1,4 Millionen Euro eingeplant. Diese Zielgröße wird wohl nicht annähernd zu erreichen sein, da der vorgesehene Verkauf des ehemaligen Bauhofareals aller Voraussicht nach in diesem Jahr nicht vollzogen werden kann.
  • Ausgaben: Angesichts der Einnahmensituation wird die Stadt Löffingen insbesondere im laufenden Haushaltsjahr sowohl im Unterhaltungs- als auch im Investitionsbereich ausschließlich Maßnahmen umsetzen, die bereits beauftragt wurden und die zur Substanzerhaltung unerlässlich sind. Alle sonstigen Projekte, darunter insbesondere die so genannten Freiwilligkeitsleistungen werden verschoben. Gleiches gilt für die Investitionstätigkeiten der Stadtwerke Löffingen.
  • Perspektive: Die negativen Effekte der Corona-Pandemie auf die kommunalen Finanzen werden sich, wie Artur Klausmann betonte, auch in den kommenden Jahren bemerkbar machen. Insbesondere die Zuweisungen aus dem Finanzausgleich werden, so die Prognose, im Vergleich zur den bisherigen Annahmen in der mittelfristigen Finanzplanung stark zurückgehen. Ursache dafür sind geringere Einzahlungen der bislang steuerstarken Kommunen, verbunden mit den Rückgängen aus dem Landesanteil am Finanzausgleich.

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