Auf einstimmigen Beschluss des Gemeinderats erlässt die Stadt Löffingen die Kindergartengebühren sowie die Gebühren für die Grundschulförderklasse und die Ganztagsbetreuung ab April bis zur Wiedereröffnung dieser Einrichtungen. Ausgenommen von dieser Regelung ist die Notfallbetreuung. Wird diese Betreuungsleistung in Anspruch genommen, sind auch weiterhin Gebühren fällig.

Gilt nicht für Notfallbetreuung

Die Stadtverwaltung hatte, nachdem Kindergärten und Schulen als eine der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie im März geschlossen wurden, auf Grundlage einer landesweiten Empfehlung den Einzug der Gebühren für die Monate März und April ausgesetzt. Mit seiner Entscheidung hat der Gemeinderat diese Praxis und ihre Fortsetzung bis zur Wiederaufnahme der Betreuungsleistungen formell bestätigt.

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Das Löffinger Stadtparlament und die Stadtvewaltung verfahren damit bei den Kindertagesstätten ähnlich wie die Nachbargemeinden auf der Baar. So hat der Blumberger Gemeinderat erst vorige Woche die Elternbeiträge für die Monate April und Mai erlassen.

Monatlich rund 30 000 Euro

Die in Löffingen coronabedingt entgangenen Gebühreneinnahmen aus Kindergarten, Grundschulförderklasse und Ganztagsbetreuung belaufen sich monatlich auf rund 30 100 Euro, davon rund 28 100 Euro aus den Kindergartengebühren, wie Stadtkämmerer Artur Klausmann vorrechnete.

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Die Stadt Löffingen habe aus dem Soforthilfeprogramm des Landes Baden-Württemberg im April eine Zahlung erhalten, deren Höhe sich zu je 50 Prozent aus der Einwohnerzahl und der Anzahl der Kindergartenkinder errechnet und sich im Falle Löffingens auf rund 39 200 Euro belaufen habe. „Diese Soforthilfe ist allerdings nicht zweckbestimmt, sondern eine Pauschale. Sie dient als allgemeine Kompensation für Mindereinnahmen und Mehrausgaben, mit denen sich die Kommunen aufgrund der Corona-Pandemie konfrontiert sehen“, erläuterte Klausmann. Derzeit führten Bund, Länder und die kommunalen Landesverbände Verhandlungen über weitere Entlastungen.

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