In die heiße Phase der Etatberatungen für das kommende Jahr startete der Gemeinderat bei seiner jüngsten Sitzung durch. Nachdem das Stadtparlament im zeitlichen Vorfeld bereits die Wirtschaftspläne für die Eigenbetriebe Stadtwerke und Abwasserbeseitigung behandelt hatte, brachte die Stadtverwaltung jetzt den Entwurf für den städtischen Haushalt 2019 ein. Stadtkämmerer Artur Klausmann stellte dem Gemeinderat das Planwerk für das kommende Jahr vor. Schwerpunkt beim Auftakt der diesjährigen Beratung des städtischen Etats war der Ergebnishaushalt. Mit dem Investitionshaushalt befasst sich der Gemeinderat bei seiner Sitzung am Donnerstag, 13. Dezember.

  • Ergebnishaushalt: Im Ergebnishaushalt werden die geplanten Aufwendungen und Erträge dargestellt. Ziel des Ergebnishaushaltes sollte es sein, so Stadtkämmerer Klausmann, die Abschreibungen über die laufenden Einnahmen zu erwirtschaften und einen Überschuss zu erzielen. Damit können die Eigenkapitalsituation verbessert und der Ertrag zur Finanzierung von Investitionen eingesetzt werden. Der Planentwurf sieht für das Jahr 2019 Erträge von rund 20,32 Millionen Euro sowie Aufwendungen von rund 19,64 Millionen Euro vor. So genannte außerordentliche Erträge, die im Wesentlichen aus Grundstücksverkäufen resultieren und mit 790 000 Euro veranschlagt sind, mit eingerechnet, ergibt sich daraus ein positives Ergebnis von rund 1,48 Millionen Euro.
  • Steuereinnahmen: Zu den wesentlichen Ertragsquellen, aus denen sich der Ergebnishaushalt speist, zählen Steuern und ähnliche Abgaben, die mit insgesamt rund 8,72 Millionen Euro angesetzt sind. Der kommunale Anteil an der Einkommensteuer beläuft sich dabei auf rund 3,87 Millionen Euro, die Einnahmen aus der Gewerbesteuer auf 2,9 Millionen Euro. Aus den beiden Grundsteuerarten werden Mittelzuflüsse von 973 000 Euro erwartet. Die Höhe des Einkommensteueranteils spiegle letztlich die nach wie vor gute allgemeine Konjunkturlage, die Höhe der Gewerbesteuer speziell die anhaltend positive wirtschaftlich-gewerbliche Entwicklung in Löffingen, so Artur Klausmann.
  • Zuschüsse: Eine weitere wichtige Ertragsquelle sind Zuschüsse und Zuwendungen, für die der Ergebnishaushalt ein Gesamtvolumen von rund 5,91 Millionen Euro ausweist. Darunter machen die Schlüsselzuweisungen aus dem allgemeinen Finanzausgleich mit rund 3,61 Millionen Euro den Löwenanteil aus.
  • Aufwand: Große Kostenposten im Ergebnishaushalt sind Personalkosten (rund 5,71 Millionen Euro), Sach- und Dienstleistungen (rund 4,44 Millionen Euro), Abschreibungen (rund 1,81 Millionen Euro) und Transferleistungen (rund 6,77 Millionen Euro), zu denen die Kreisumlage (rund 3,59 Millionen Euro), die Finanzausgleichsumlage (rund 2,2 Millionen Euro) und die Gewerbesteuerumlage (545 000 Euro) zählen.
  • Vergleich: Artur Klausmann zog, was die wichtigsten Posten für Aufwand und Ertrag anbelangt, Vergleiche zwischen dem aktuellen Haushaltsentwurf für 2019 und den Planzahlen für das Jahr 2018. Demzufolge fallen einnahmenseitig die Steuereinnahmen im kommenden Jahr 198 000 Euro höher aus, die Zuweisungen aus dem allgemeinen Finanzausgleich um 108 000 Euro und privatrechtliche Entgelte um 434 000 Euro. Ausgabenseitig sind die Personalkosten um 240 000 Euro gestiegen, die Kreisumlage um 274 000 und die Finanzausgleich-Umlage um 167 000 Euro.
  • Haushaltsdisziplin: Bürgermeister Tobias Link und Stadtkämmerer Artur Klausmann warnten, dass man in den Jahren ab 2020 nicht um die Aufnahme neuer Schulden herumkommen werde, falls das Investitionsvolumen in diesen Jahren ähnlich hoch ausfallen sollte wie im Planentwurf für 2019. Die Aufnahme neuer Schulden wolle man aber vermeiden, so der Bürgermeister.