Die heiße Phase der Etatberatungen für das kommende Jahr hat der Gemeinderat bei seiner jüngsten Sitzung eingeläutet. Die Stadtverwaltung brachte den Entwurf für den städtischen Haushalt 2019 ein. Stadtkämmerer Artur Klausmann stellte dem Gemeinderat zunächst die Eckpunkte des gesamten Planwerks für das kommende Jahr vor, um dann detailliert auf den Ergebnishaushalt einzugehen. In diesem Teilbereich des Etatplans sind einerseits die regelmäßig wiederkehrenden Einnahmen – beispielsweise Steuern, Gebühren, Verkaufserlöse, Schlüsselzuweisungen – gelistet sowie auf der Ausgabenseite die laufenden Aufwendungen, darunter Personalkosten, Unterhaltungs- und Bewirtschaftsaufwand und Zinszahlungen. Mit dem Investitionshaushalt befasst sich der Gemeinderat bei seiner Sitzung am Donnerstag, 12. Dezember.

  • Ergebnishaushalt: Im Ergebnishaushalt werden die geplanten Aufwendungen und Erträge dargestellt. Ziel des Ergebnishaushaltes sollte es sein, wie Stadtkämmerer Klausmann betonte, die Abschreibungen über die laufenden Einnahmen zu erwirtschaften und einen Überschuss zu erzielen. Damit können die Eigenkapitalsituation verbessert und der Ertrag zur Finanzierung von Investitionen eingesetzt werden. Der Planentwurf sieht für das Jahr 2020 Erträge von rund 19,81 Millionen Euro sowie Aufwendungen von rund 19,79 Millionen Euro vor. So genannte außerordentliche Erträge, die im Wesentlichen aus Grundstücksverkäufen resultieren und mit 1,1 Millionen Euro veranschlagt sind, mit eingerechnet, ergibt sich daraus ein positives Gesamtergebnis von rund 1,13 Millionen Euro.
  • Steuereinnahmen: Zu den wesentlichen Ertragsquellen, aus denen sich der Ergebnishaushalt speist, zählen Steuern und ähnliche Abgaben, die mit insgesamt rund 8,78 Millionen Euro angesetzt sind. Der kommunale Anteil an der Einkommensteuer beläuft sich dabei auf rund 3,84 Millionen Euro, die Einnahmen aus der Gewerbesteuer auf drei Millionen Euro. Aus den beiden Grundsteuerarten werden Mittelzuflüsse von 988 000 Euro erwartet. Die Höhe des Einkommensteueranteils spiegle letztlich immer auch die allgemeine Konjunkturlage, die Höhe der Gewerbesteuer speziell die wirtschaftlich-gewerbliche Entwicklung in Löffingen, so Artur Klausmann.
  • Zuschüsse: Eine weitere wichtige Ertragsquelle sind Zuweisungen und Zuwendungen, für die der Ergebnishaushalt ein Gesamtvolumen von rund 6,1 Millionen Euro ausweist. Darunter machen die Schlüsselzuweisungen aus dem allgemeinen Finanzausgleich mit rund 3,69 Millionen Euro den Löwenanteil aus, gefolgt von Landeszuweisungen mit 1,61 Millionen.
  • Aufwand: Große Kostenposten sind die Personalkosten (rund 6,01 Millionen Euro), Sach- und Dienstleistungen (rund 4,16 Millionen Euro), Abschreibungen (rund 1,92 Millionen Euro) und Transferleistungen (rund 6,86 Millionen Euro), zu denen die Kreisumlage (rund 3,79 Millionen Euro), die Finanzausgleichsumlage (rund 2,32 Millionen Euro) und die Gewerbesteuerumlage (309 000 Euro) zählen.
  • Vergleich: Artur Klausmann zog, was die wichtigsten Posten für Aufwand und Ertrag anbelangt, Vergleiche zwischen dem aktuellen Haushaltsentwurf für 2020 und der Jahresrechnung für das Jahr 2018. Demzufolge fallen einnahmenseitig die Steuereinnahmen im kommenden Jahr 96 600 Euro höher aus, die Zuweisungen und Zuwendungen um rund 183 000 Euro. Die Kostenerstattungen und Umlagen sinken um rund 107 000 Euro, privatrechtliche Leistungsentgelte fallen rund 79 000 Euro niedriger aus. Ausgabenseitig sind die Personalkosten um rund 354 000 Euro gestiegen, die Transferaufwendungen um rund 400 000 Euro und der Aufwand für Sach- und Dienstleistungen um rund 470 000 Euro.
  • Haushaltsdisziplin: Bürgermeister Tobias Link und Stadtkämmerer Artur Klausmann warnten, dass man im Jahr 2020 nicht um neue Schulden herumkommen werde, falls das Investitionsvolumen tatsächlich so hoch ausfalle wie jetzt angesetzt. Die Aufnahme neuer Darlehen wolle man aber vermeiden oder zumindest auf ein Minimum reduzieren, so der Bürgermeister mit Blick auf anstehende Beratung des Investitionsetats. Die konjunkturelle Entwicklung, das Investitionsverhalten und Haushaltsdisziplin, hätten entscheidenden Einfluss auf die im Etatentwurf vorausgesetzte Entwicklung.