Das soll jemand verstehen: Reduzierte Öffnungszeiten im Kindergarten Windrad Erdmannsweiler erfordern mehr Personal und erhebliche Mehrkosten von jährlich 63.600 Euro. Dabei steckt der Teufel wieder einmal im Detail.
In der Sitzung des Ausschusses für Tourismus, Kultur, Bildung, Jugend und Soziales (ATKBJS) schoss Bürgermeister Fritz Link heftig gegen seiner Meinung nach völlig überzogene Vorschriften des Kommunalen Landesverbands Jugend und Soziales (KVJS). Stein des Anstoßes: Weil die Gemeinde die Öffnungszeiten im Windrad auf Wunsch des Elternbeirats auf die Verlängerte Öffnungszeit (VÖ) von Montag bis Freitag von 7 Uhr bis 14 Uhr zum 1. März 2024 ändern will. Gegenüber der bisherigen Praxis würde dies die wöchentliche Stundenzahl um 35 Minuten verkürzen. Eine Bedarfsabfrage in diesem Frühjahr bei den Eltern hatte ergeben, dass bis auf zwei Familien alle die Verlängerte Öffnungszeit bevorzugten. Laut des Kindergartenpersonals wird die bisherige Öffnungszeit am Nachmittag schon seit längerem häufig nur von zwei Kindern genutzt.
Nach Auskunft von Hauptamtsleiter Florian Kienzler besitzt die Einrichtung eine Betriebserlaubnis aus dem Jahre 1990, nach der die Öffnungszeiten bei 36 Stunden liegen und die Einrichtung mit vier Vollzeitstellen betrieben werden darf. „Werden die Öffnungszeiten geändert, muss eine neue Betriebserlaubnis beantragt werden. Aufgrund veränderter gesetzlicher Bestimmungen sind dann 5,12 Vollzeitstellen erforderlich“, erläuterte der Hauptamtsleiter. Die Gründe seien, dass bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs Stunden zwingend eine 30-minütige Pause eingelegt werden müsse. Dies sei bei den bisherigen Öffnungszeiten nicht erforderlich. Die zusätzlichen 1,12 Arbeitsstellen verursachen einen finanziellen Mehraufwand für den Arbeitgeber von 63.600 Euro im Jahr, rechnete der Hauptamtsleiter vor. Bürgermeister Fritz Link sprach von einem typischen Beispiel der Überreglementierung des KVJS. „Obwohl wir weniger Stunden anbieten, brauchen wir über eine Personalstelle mehr. Wir halten das für unverhältnismäßig und werden in einem Gespräch mit dem Verband versuchen, eine Einigung zu erzielen“, schilderte der Bürgermeister.
Seit wenigen Tagen stehe fest, dass die wegen der Corona-Pandemie erlassenen Erleichterungen in Kitas bis ins Jahr 2025 verlängert würden. „Man erkennt anscheinend, dass die Kommunen an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit gedrängt worden sind. Unser Ziel ist es, den Bestandsschutz zu wahren und für die Pausenregelung eine adäquate Lösung zu finden. Wenn wir Kommunen uns nicht zur Wehr setzen, wird der KVJS nichts unternehmen“, bekräftigte Link. Rat Bernd Möller urteilte, der finanzielle Mehraufwand wegen zwei Stunden mehr Öffnungszeit im Monat sei lächerlich. Berücksichtigt werden müsse, dass die Gemeinde noch weitere Kindergärten betreibe. Er verstehe aber auch das Anliegen der Eltern. Birgit Helms begrüßte den Wunsch der Eltern. Im Regelbetrieb fielen vier Fahrten für das Bringen und Abholen der Kinder an, was nicht gerade nachhaltig sei. Hans Mack brachte es auf den Punkt: „Wir müssen das eine tun, ohne das andere zu lassen. Wir wären dumm, nicht noch mal mit dem KVJS zu reden, weil wir die Zeit brauchen“. Jan-Jürgen Kachler zeigte sich hinsichtlich der Mehrkosten erschrocken. Er habe manchmal das Gefühl, die Gemeinde verhandle mit einem Unternehmen mit 1000 Mitarbeitern.
Einstimmig beschloss das Ratsgremium, den Beschluss über die geänderten Öffnungszeiten zu verschieben und das Ergebnis aus dem Gespräch mit dem KVJS abzuwarten.
