Die Entscheidung, ob Aldi und Rossmann nach Königsfeld kommen werden, liegt jetzt bei den Bürgern: Am Mittwochabend hat der Gemeinderat einstimmig entschieden, dass das Bürgerbegehren zulässig ist und es einen Bürgerentscheid geben wird. Das Datum steht fest: Es ist der 18. Oktober.

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Dann darf jeder wahlberechtigte Bürger selbst entscheiden. Die Frage wird lauten: „Sind Sie dagegen, dass für das Gebiet ‚Ortsrand Süd ll‘ ein Bebauungsplanverfahren eingeleitet wird?“ Wird die Frage mit Ja beantwortet, wird gegen eine Ansiedlung der Märkte gestimmt. Bei einem Nein entscheidet sich der Bürger für Aldi und Rossmann.

Geplantes Baugelände für den neuen Aldi und Rossmann in Königsfeld.
Geplantes Baugelände für den neuen Aldi und Rossmann in Königsfeld. | Bild: Hans-Jürgen Götz

Der Bürgerentscheid ist dann erfolgreich und ersetzt den Beschluss des Gemeinderates vom Februar, wenn die Mehrheit der gültigen Stimmen gegen eine Ansiedlung ist, also die Frage mit einem Ja beantwortet hat. Hinzu kommt, dass diese Mehrheit mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten betragen muss. Erst dann ist das sogenannte Quorum erreicht.

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Ebenfalls beschlossen wurde, dass die ursprünglich geplante Einwohnerversammlung aufgrund der Corona-Pandemie durch eine schriftliche Bürgerinformation ersetzt werden soll. Außerdem soll die Briefwahl in diesem Jahr besonders beworben werden. Die Gemeinde rechnet mit Kosten in Höhe von etwa 20000 Euro für den Bürgerentscheid.

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Zum Hintergrund: Am 19. Februar hatte sich der Gemeinderat mit zehn zu fünf Stimmen für den Discounter- und Drogeriemarkt ausgesprochen. Daraufhin starteten Andreas Dogor, Aglaia Eck und Hans-Beat Motel Ende März ein Bürgerbegehren, das am 18. Mai bei der Gemeinde eingereicht wurde. Das Bürgerbegehren zählt 558 gültige Stimmen – 350 Unterschriften wären notwendig gewesen.

Ein ausführlicher Bericht zur Beratung über den Bürgerentscheid am Mittwochabend folgt.