Es hat etwas Außergewöhnliches und Rätselhaftes an sich, wenn einem Adressaten trotz Recherche und einer Reihe von Versuchen über Jahre hinweg Briefe nicht zugestellt werden können. So scheint Henry G., einst an der Immendinger Bismarckstraße wohnhaft, seit längerem wie vom Erdboden verschwunden zu sein.

Damit bleibt der Gemeinde Immendingen nichts übrig, als ihm ihre Schreiben in gewissen Zeitabständen in Form einer „öffentlichen Zustellung“ zukommen zu lassen. Bei einem solchen Verwaltungsakt wird der Adressat öffentlich von der Existenz eines an ihn gerichteten Schreibens in Kenntnis gesetzt. Eine Behörde kann damit zum Beispiel verhindern, dass Forderungen an den Betreffenden verjähren.

Öffentliche Zustellung auf Website

Im konkreten Fall von Henry G. hat die Gemeindeverwaltung jüngst wieder in ihrem Mitteilungsblatt und auf ihrer Interseite eine „Öffentliche Zustellung“ verbreitet. Darin heißt es unter anderem: „Für Herrn Henry G. (...) konnte ein Schreiben mit Datum vom 3. Mai 2021 nicht bekannt gegeben werden. Ermittlungen über den aktuellen Aufenthaltsort verliefen ergebnislos.“ Henry G. oder ein Bevollmächtigter könnten das Schreiben zu den üblichen Dienststunden an der Gemeindekasse Immendingen abholen.

„Eine öffentliche Zustellung ist nur unter wenigen Voraussetzungen zulässig“, sagt der Immendinger Hauptamtsleiter Mark Löffler, der vor Antritt seiner Tätigkeit im Rathaus eine langjährige juristische Karriere hatte. Meistens komme es zu einer derartigen Aktion, wenn der aktuelle Aufenthaltsort des Adressaten und seine Anschrift unbekannt seien.

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Löffler: „Dabei genügt es nicht, wenn das Schreiben postalisch unzustellbar ist.“ Vielmehr müssten Nachforschungen nach ihm betrieben werden, beispielsweise bei der Meldebehörde, Vermietern oder Nachbarn. Komme es dann zur öffentlichen Zustellung, so müsse diese mit neutralem Inhalt ohne nähere Angabe von Gründen verfasst werden. Dennoch setze sie bestimmte rechtliche Fristen in Gang, erklärt der Immendinger Hauptamtsleiter.

Seit Jahren ein Rätsel

Beispiele für Anlass und Notwendigkeit einer öffentlichen Zustellung sind etwa Zwangsversteigerungen, Mahn- oder Bußgeldbescheide. Es können aber auch positive Gründe wie eine Erbschaft sein. In der konkreten Sache Henry G. muss sich die Gemeinde Immendingen wie vorgeschrieben darüber bedeckt halten, welche näheren Gründe es für die besondere Zustellform des Schreibens gibt.

Bestätigt wird aber von der Gemeindeverwaltung, dass der Adressat bereits seit „mehreren Jahren“ solche Zustellungen erhält, um eine Verjährung zu verhindern – wenn auch bislang ohne tatsächlichen Effekt.