Zum dritten Mal im Corona-Jahr 2020 hat der Immendinger Gemeinderat sich am Montag mit der Frage der Gestaltung der Gebühren für den Besuch der Immendinger Kindergärten und Tagesstätten befasst. Nach dem Erlass der Elternbeiträge für die Monate April und Mai und der Kürzung für den Juni wurden nun die endgültigen Gebühren für das Kindergartenjahr 2020/21 festgelegt. Das Gremium stimmte einer Erhöhung der Beiträge um pauschal 1,9 Prozent zu, wie es die Kommunalen Landesverbände und die Kirchen empfohlen hatten. Allerdings steigen die Gebühren in Immendingen nicht rückwirkend zum 1. September, sondern erst zum 1. Januar.

Die Anhebung der Kindergartengebühren war der erste Punkt in der ersten von Bürgermeister Manuel Stärk geleiteten Gemeinderatssitzung, die der neue Rathauschef als „Arbeitssitzung“ bezeichnete. 21 Tagesordnungspunkte galt es zu bewältigen, und das Gremium schaffte diese Aufgabe in ziemlich genau einer Stunde. Gemeinderat Gerhard Walter hieß als ältestes Ratsmitglied den neuen Vorsitzenden des Gemeinderats bei der Sitzung willkommen und sagte eine konstruktive Zusammenarbeit zu. „Wir freuen uns, dass sie da sind als Bürgermeister und wünschen Ihnen Erfolg und Glück“, so Walter.

Seit Juni ist der Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen wieder im Gang

Stärk trug dann auch die erste Thematik der Sitzung selbst vor. Wegen der weitreichenden Beschränkungen des Kinderbetreuungsbetriebs durch die Corona-Pandemie sei zunächst eine Empfehlung der Verbände und Kirchen nicht vernünftig möglich gewesen. Seit dem 29. Juni ist der Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen nun wieder im Gang, so dass eine belastbare Grundlage für die Empfehlungen gefunden wurde. Allerdings hat man diese nicht wie sonst für zwei Kindergartenjahre ausgesprochen, sondern nur für 2020/21.

Um das Betreuungsangebot in Coronazeiten sicherzustellen, seien die Träger nicht nur organisatorisch stark gefordert, sondern es entstünden auch höhere Personal- und Sachkosten, besonders zur Bewältigung der Hygieneanforderungen, so Stärk. Hinzu kämen die normalen Kostensteigerungen. „Es wird deshalb eine moderate Kostensteigerung der Elternbeiträge um 1,9 Prozent vorgeschlagen“, sagte der Bürgermeister. Üblicherweise beträgt die Anhebung pauschal rund drei Prozent.

Die Einnahmeausfälle werden zumindest teilweise ausgeglichen

Mit diesem Vorschlag bleiben die Verantwortlichen also hinter der sonst üblichen Erhöhung zurück, um die Eltern nicht über Gebühr zu belasten, dennoch werden die Einnahmeausfälle zumindest teilweise ausgeglichen. Angesichts der erheblich rückläufigen Steuereinnahmen der öffentlichen Hand und der Kirchen und der ansteigenden Kostenentwicklung sei diese moderate Anpassung unumgänglich, wurde betont.

Dies gelte insbesondere deshalb, weil die Kommunalen Landesverbände und die Kirchen in Baden-Württemberg grundsätzlich einen Kostendeckungsgrad von 20 Prozent durch die Elternbeiträge anstreben. Im Gegensatz zu deren Empfehlung beschloss der Gemeinderat aber, die neuen Gebührensätze in Immendingen erst zum 1. Januar und nicht schon zum 1. September einzuführen.

Die Kindergärten

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