Die Stadt ist seit Dienstag in Sachen Corona wieder verantwortlich und nicht mehr der Kreis. Doch was heißt das nun genau? Kann die Stadt nun im Bezug auf Corona ihre eigenen Regeln machen? „Wir sind nun als Ortspolizeibehörde wieder zuständig. Aber wir haben, obwohl wir nun zuständig sind, keinen großen Einfluss“, ordnet OB Erik Pauly den Sachverhalt ein und verweist auf die geltende Corona-Verordnung des Landes. Und nun fällt es eben in die Zuständigkeit der Stadt, danach zu schauen, dass die Landes-Verordnung eingehalten wird und Verstöße geahndet werden.

Es wären rechtlich nur strengere Regelungen möglich

Was möglich wäre, sei dass die Stadt darüber hinaus noch eigene Verordnungen einführe. Das bedeute aber auch gleichzeitig, dass diese dann noch strenger wären als alles, was vom Land bereits erlassen worden ist. „Wir sind nicht die Stadt auf der Insel der Glückseligen, die tun und lassen können, was sie wollen“, sagt Pauly. Und man könne den Bürger nicht noch zusätzlich verwirren, in dem man ihm weitere Regeln serviere.

Vorschläge der Stadträte werden geprüft

Aus den Reihen der Gemeinderäte kommen allerdings einige Ideen, die scheinbar in anderen Städten Baden-Württembergs praktiziert werden. Ein Beispiel: Ob es möglich ist, dass ein Mensch einen Termin bei einem geschlossenen Einzelhändler macht und dort dann allein einkaufen kann. Diese Vorschläge sollen nun geprüft werden. „Wir entscheiden das nach Rechtslage, nicht nach unseren Wünschen“, erklärt Pauly.

Für den OB gehören Positives und Negatives zur Realität

Nicht ganz so begeistert war FDP/FW-Stadtrat Holger Lind von diesen Worten. Er hatte Pauly nämlich zuvor aufgefordert, doch einmal eine frohe Botschaft zu verkünden. „Sonst haben wir bald eine Rebellion“, so Lind. Doch Pauly sieht das grundsätzlich anders: „Ich kann nicht nur Positives erwähnen, sondern ich muss auch das Negative thematisieren. Das hat etwas mit Realität zu tun“, so der OB. Dass es „Groll“ in der Bevölkerung gebe, könne er nachvollziehen. Aber man müsse sich auch überlegen, wogegen man diesen richte. „Und das ist das Coronavirus und nicht die Politiker.“

„Wir selbst warten immer mit großem Interesse ab, was die nächste Ministerpräsidenten-Konferenz mit sich bringt und welche Regeln dann letztendlich auch in Baden-Württemberg gelten.“
Erik Pauly, Oberbürgermeister

Grundsätzlich sei die Stadtverwaltung auch nicht der richtige Adressat, wenn es um Forderung nach Öffnungsstrategien geht. „Wir selbst warten immer mit großem Interesse ab, was die nächste Ministerpräsidenten-Konferenz mit sich bringt und welche Regeln dann letztendlich auch in Baden-Württemberg gelten“, erklärt Pauly. Einen eigenen Weg könne Donaueschingen da nicht einschlagen. „Wir sind nicht in der rechtlichen Lage, Ausnahmen von der Landesverordnung zu gestatten oder in Donaueschingen weniger streng vorzugehen.“

Hoffnung legt Pauly aber in die Impfungen

„Wenn die vulnerablen Gruppen geschützt sind, dann haben wir nicht mehr so hohe Todeszahlen und die Gefahr, dass die Krankenhäuser an ihre Kapazitätsgrenzen gelangen, sinkt“, sagt Erik Pauly. Und dann hat der OB noch die Hoffnung, dass die Zahlen über den Sommer hinweg flach gehalten werden können.