In den Rathäusern herrscht Hochbetrieb, am 26. September ist Bundestagswahl. In dieser Woche werden die ersten Briefwahlunterlagen versendet.

Donaueschingen

Für die Wahlberechtigten in Donaueschingen begann das Versenden der Wahlbenachrichtigungen am Montag dieser Woche und endet voraussichtlich diese Woche Freitag, 20. August, teilte Rathaussprecherin Beatrix Grüninger mit. Die ersten Anträge auf Briefwahl sind bereits eingegangen, die ersten Briefwahlunterlagen werden noch diese Woche versendet. In Donaueschingen werden für die Bundestagswahl fünf Briefwahlbezirke eingerichtet. Bei der Landtagswahl 2021 hatte Donaueschingen vier Briefwahlbezirke. In den Wahlen davor waren es in der Regel drei Briefwahlbezirke.

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Der Anteil der Briefwähler lag bei der Landtagswahl im Vergleich zu den Wählern insgesamt bei 51,58 Prozent. Das war der bisher mit Abstand höchste Anteil an Briefwählern in der Donaustadt. Bei der Kommunalwahl 2014 lag der Anteil bei 18,41 Prozent, bei der Landtagswahl 2016 bei 22,28 Prozent, bei der Bundestagswahl 2017 bei 28,41 Prozent und bei der Kommunalwahl 2019 bei 27,97 Prozent.

Hüfingen

In Hüfingen wurden die Wahlbenachrichtigungen vom Regionalen Rechenzentrum in Reutlingen am 16. August gedruckt. Die Zustellung werde dann in der Regel drei bis vier Tage dauern, schildert der stellvertretende Hauptamtsleiter Martin Reiser. „Wir hatten bei der Landtagswahl bereits zwei Briefwahlbezirke, dies behalten wir auch bei der Bundestagswahl bei.“ Aller Voraussicht nach werde das Briefwahlaufkommen ähnlich aber zumindest gleich hoch. Daher hätten sie die doppelten Briefwahlbezirke beibehalten. Vor der Landtagswahl hatte Hüfingen bei Wahl stets einen Briefwahlbezirk.

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Bei der Landtagswahl gaben in Hüfingen von 5539 Wahlberechtigten 3524 ihre Stimme ab. Davon haben 1525 per Briefwahl gewählt. Das entspricht 43,27 Prozent der Wähler. Bei der Kommunalwahl 2019 hatte der Anteil der Briefwähler noch bei 22,17 Prozent gelegen.

Bräunlingen

Auch die Zähringerstadt stellt sich bei der Bundestagswahl wieder auf einen hohen Anteil an Briefwählern ein. Deshalb wird es wie bei der Landtagswahl im Frühjahr wieder zwei Briefwahlbezirke geben, teilte die stellvertretende Hauptamtsleiterin Yvonne Roth mit. Grundsätzlich hätten sie bei den letzten Wahlen in Bräunlingen schon einen Anstieg der Briefwähler beobachtet. Bei der Landtagswahl waren es von 2917 Wählern, die ihr Stimmrecht nutzten, 1376 Briefwähler, das waren 47,1 Prozent.

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Blumberg

Auch in Blumberg sind die Wahlbenachrichtigungen durch das Regionale Rechenzentrum in Reutlingen im Versand, „wir haben auch schon die ersten Briefwahl-Anträge“, sagt Michaela Frey, im Rathaus Sachbearbeiterin für die Wahlen. Auch bei der Bundestagswahl gibt es wieder zwei Briefwahlbezirke wie bei der Landtagswahl, wo bereits von bis dahin einem Bezirk auf zwei Bezirke aufgestockt worden war. Bei der Landtagswahl im Frühjahr wurden von 4113 abgegebenen Stimmen 1611 Briefwähler notiert, das waren 39,1 Prozent.

Kleinere Wahllokale kommen zu größeren Wahlbezirken

Coronabedingt werden wieder drei Wahllokale für je zwei Teilorte zuständig sein: das Wahllokale Fützen auch für Epfenhofen, das Wahllokal Kommingen auch für Nordhalden und das Wahllokal Zollhaus auch für Randen. Für die Stadt bedeutet das weniger Wahlhelfer, Michaela Frey nennt aber noch einen viel wichtigeren Grund: Das Zusammenziehen von zwei Teilorten erfolge auch, „weil man nicht weiß, wie viele Menschen wegen des zu erwartenden höheren Briefwahlaufkommens noch persönlich ins Wahllokal kommen und bei einer ganz niedrigen Stimmabgabe im Wahllokal das Wahlgeheimnis in Gefahr geraten könnte.“

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„Als Bürger zeige ich durch die Wahl im Wahllokal, dass ich meine politische Verantwortung wahrnehme“

Wie erleben die Verantwortlichen in den Rathäusern die Entwicklung bei den Wahlen? Wir fragten Mike Biehler, seit März 2019 Hauptamtsleiter in Donaueschingen.

Mike Biehler ist seit März 2019 Hauptamtsleiter in Donaueschingen.
Mike Biehler ist seit März 2019 Hauptamtsleiter in Donaueschingen. | Bild: Stadt Donaueschingen

Bei der Landtagswahl im Frühjahr nutzten erstmals mehr als die Hälfte aller Wähler, die ihre Stimme abgaben, die Briefwahl. In Donaueschingen lag der Anteil der Briefwähler mit 51,58 Prozent sogar noch leicht über dem Landesschnitt mit 50,3 Prozent. Hat Sie das überrascht? Worauf führen Sie das zurück?

Überrascht hat mich das nicht. Wir wussten aus den Wahlergebnissen der Oberbürgermeisterwahlen in Konstanz, Stuttgart und Karlsruhe, dass der Anteil der Briefwähler zunehmen wird. Der hohe Anteil an Briefwählern ist der pandemischen Lage zuzuschreiben. Wir hatten Briefwahlunterlagen für alle Donaueschinger Wähler bestellt und hätten somit alle bedienen können. In zwei Ortsteilen hatten wir aus verschiedenen Gründen kein Wahllokal eingerichtet. Es war klar, dass in diesen beiden Ortsteilen die Wähler vermehrt von der Briefwahl Gebrauch machen werden. Wir hatten die Anzahl der Briefwahlanträge permanent im Blick. Bereits Anfang März hatte das Wahlbüro rund 4800 Briefwahlunterlagen versandt. Vier Tage vor der Wahl waren es 5250 Briefwahlunterlagen. Tatsächlich per Briefwahl gewählt haben dann 4982 Wähler.

Für wie wichtig halten Sie es, dass ein Wähler seine Stimme persönlich im Wahllokal abgibt und damit sein Stimmrecht und seine Mitbestimmung durch persönliche Präsenz wahrnimmt?

Die Urnenwahl im Wahllokal ist ein besonderes Ereignis, das einer öffentlichen Kontrolle unterliegt. Als Bürger zeige ich durch die Wahl im Wahllokal, dass ich meine politische Verantwortung wahrnehme. Bei der Briefwahl wird in der Regel zu Hause gewählt, ohne dass dies jemand mitbekommt. Zudem ist die Briefwahl fehleranfälliger, da einige formale Dinge beachtet werden müssen. Sind diese nicht erfüllt, ist die Stimmabgabe leider ungültig. Ein weiterer Punkt ist, dass trotz vieler formalen Vorschriften bei der Briefwahl die Integrität nicht gleichermaßen garantiert werden kann.

Was sagen Sie Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen nicht wissen, ob sie wählen gehen sollen?

Viele Menschen sagen, man weiß ja gar nicht mehr wen oder welche Partei man wählen soll, da sich die Parteiprogramme nicht mehr so eindeutig voneinander abgrenzen. Wer jedoch nicht wählen geht, gibt seine Stimme aus der Hand und überlässt anderen die Entscheidung und somit auch die Zukunft. Wenn ich wirklich nicht weiß, wen ich wählen soll, kann ich den Stimmzettel auch leer lassen. Somit drücke ich aus, für mich kommt keine Partei beziehungsweise keine Person in Frage.

Fragen: Bernhard Lutz