Baden-Württemberg war 2019 das erste Bundesland, das einen flächendeckenden Einsatz der Bodycam bei allen Polizeirevieren umgesetzt hat. Das inzwischen aufgelöste Polizeipräsidium Tuttlingen und die zugeordneten Reviere wurden im Sommer in der zweiten Staffel mit den von den Beamten körpernah getragenen Kameras – deshalb der englische Begriff Bodycam – ausgestattet, auch das Revier Donaueschingen.

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„Wir haben sechs Kameras bekommen und haben diese seither im Einsatz“, sagt der stellvertretende Revierleiter Markus Menzer. Die Zuteilung der Geräte orientierte sich an der Stärke der Dienstgruppen. Jede Streife führt jeweils eine Bodycam mit sich. „Feste Zuordnungen gibt es keine“, sagt Menzer. Wichtig ist, dass der jeweilige Beamte die Kamera auf sich registriert.

Kameras sollen deeskalierend wirken

Die Erfahrungen der Kollegen seien unterschiedlich. Eine Erkenntnis Menzers: „Polizeierfahrene Klientel lässt sich von der Bodycam nicht beeindrucken.“ Will sagen, dass der Personenkreis, mit dem die Beamten regelmäßig zu tun haben, nichts wissen möchte von den vom Innenministerium beworbenen Vorzügen des technischen Helfers. In absehbar konfliktträchtigen Situationen sollen die Kameras deeskalierend wirken und Angriffe auf Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte sowie Dritte reduzieren oder gar verhindern.

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Moritz Nann hatte die Kamera bisher selten im Einsatz, weiß aber aus dem Kollegenkreis, dass das Aufnahmegerät am Revers durchaus Eindruck erzielt und den Aggressionspegel senkt. Nimmt der Beamte die Bodycam in Betrieb, muss er sein Gegenüber darauf hinweisen. Bereits in der von grünem Blinklicht begleiteteten Vorphase speichert die Kamera jeweils maximal 60 Sekunden vor dem Einschalten.

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Erstelltes Material können die Streifenbeamten nicht löschen. Das Auslesen erfolgt automatisch. Liegt die Kamera auf der Ladestation, erfolgt die automatische Datenübertragung. „Die Durchsicht und Auswertung erfolgt nur durch berechtigtes Personal“, ergänzt Menzer.

Cams inzwischen in der Bevölkerung bekannt

Ähnliche Einschätzungen aus dem Polizeipräsidium Konstanz. „Insbesondere in den ersten Wochen nach Einführung wurden die Kollegen immer wieder auf die sichtbar getragene Kamera angesprochen“, sagt Polizeisprecher Jörg Kluge. Zwischenzeitlich gingen die konkreten Ansprachen an die Kollegen zurück, nachdem es in der breiten Bevölkerung zwischenzeitlich bekannt ist, dass die Polizei die Kameras dabei hat und im entsprechenden Fall auch einsetzt.

Für Privaträume tabu

Die Beamten schätzten die einfache Bedienbarkeit der Cam und bewerten sie als gutes und sinnvolles Einsatzmittel. Das Verbot, die Kameras nur im öffentlichen Raum und nicht in Gebäuden einsetzen zu dürfen, stieß allerdings auf ein gewisses Unverständnis. Sehr viele Einsätze, etwa bei häuslicher Gewalt, finden in Privaträumen statt. Gleiches gilt für Aufnahmen in Gaststätten und in Polizeidienstgebäuden, weil es gerade hier oft zu Angriffen geben Polizeibeamte kommt.

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