Die Stadtbilder von Donaueschingen, Hüfingen und Bräunlingen haben sich seit einigen Wochen drastisch verändert. Von Wahltafeln und Laternen aus beobachten meist anzugtragende Männer die Füßgänger und Autofahrer auf Schritt und Tritt. Egal wo der Blick hinfällt: die Parteien werben mit Wahlversprechen oder Botschaften um die Stimmen der Bürger. Doch wo genau dürfen die Wahlplakate in Hüfingen, Bräunlingen und Donaueschingen eigentlich aufgehängt werden?

Bräunlingen

Die Stadt Bräunlingen stellt angesichts der Europawahl zusätzliche Plakatflächen zur Verfügung. Teilweise werden die Plakate in Bräunlingen auch an Laternenmasten aufgehängt. „Sie dürfen allerdings nicht im Eingangsbereich der Wahllokale hängen“, mahnt Hauptamtsleiter Jürgen Bertsche. Hinsichtlich der parallel zur Europawahl stattfindenden Kommunalwahlen habe es keine Anfrage für Wahlplakate gegeben. Denn: „Der Gemeinderat versucht die Wähler mit Broschüren anstatt mit Plakaten zu erreichen“, so Bertsche. Die Plakate hängen seit Ostern bis Montag nach der Wahl. Als besondere Parteiendienstleistung wird die Wahlwerbung von Mitarbeitern der Stadt Bräunlingen entfernt.

Hüfingen

Wegen der Wahrung des historischen Stadtbildes ist es in Hüfingen untersagt, vom Stadttor bis zur Abzweigung Haupt-/Luzian-Reich-Straße Wahlwerbung an Laternen oder Plakatständern zu platzieren. Im restlichen Teil der Stadt ist die Anzahl der Plakate, die an Laternen aufgehängt werden dürfen, unbegrenzt, sofern die jeweilige Partei über eine Genehmigung verfügt. Zudem hat das Rathaus große Plakatständer aufstellen lassen, auf denen die Parteien mit Wahlplakaten für sich werben können. „Es gibt elf Standorte in Hüfingen und den Ortsteilen, an denen Plakatträgertafeln stehen“, meint Susanne Freitag aus dem Hüfinger Rathaus. Dort dürften die Parteien Wahlplakate auch ohne Genehmigung aufhängen. Auch einige Wahlplakate von Kommunalwahlkandidaten seien aufgehängt worden. Die Plakate wurden sechs Wochen vor der Wahl angebracht. Im Gegensatz zur Stadt Bräunlingen müssen die Plakate in Hüfingen von den Parteien selbstständig abgehängt werden.

Donaueschingen

Auch in Donaueschingen ist die Anzahl der Wahlplakate zahlenmäßig nicht beschränkt. Allerdings dürfen in der Innenstadt maximal zehn Wahlplakate außerhalb der dafür vorgesehenen und vorgeschriebenen Werbeflächen aufgehängt werden. Wahlwerbung an den Wahllokalen anzubringen ist ebenfalls untersagt. Auch außerhalb der Ortsschilder darf keine Wahlwerbung gemacht werden. Seit sechs Wochen vor dem Wahlsonntag prägen die Wahlplakate das Donaueschinger Stadtbild. Innerhalb von fünf Tagen nach der Wahl müssen sie wieder von den Parteien entfernt werden.