Gemeinderat, Bürgermeister und Verwaltung haben in einem eintägigen Workshop die städtischen Finanzen unter die Lupe genommen und gemeinsam nach Potentialen zur Verbesserung gesucht. Der Workshop wurde laut Pressemitteilung der Stadt bereits bei der letzten Klausur im Herbst beschlossen und war unabhängig von den weiteren finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise. Die Veranstaltung war vom Konsens getragen, gemeinsam voranzugehen.

Einsparungsvorschläge vorgelegt

Gemeinderat und Verwaltung legten Vorschläge für Einsparungen und Einnahmeverbesserungen vor. Es wurden keine Beschlüsse gefasst, jedoch Prüfaufträge formuliert. Die Verwaltung wird diese aufarbeiten und die Ergebnisse sollen dann wieder im Gemeinderat diskutiert werden. Gerade auch in den aktuellen Krisen-Zeiten konnten Potentiale aufgezeigt und identifiziert werden. „Wir wollen eine strukturelle Verbesserung der Finanzlage erreichen, wissen aber auch, dass dies nicht von heute auf morgen möglich ist“, so der einhellige Tenor von Bürgermeister Micha Bächle und den Fraktionsvorsitzenden Michael Gut (CDU), Berthold Geyer (Gruppe 84), Armin Ewald (FDP) und Clemens Fahl (SPD).

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Klar sei aber auch, dass man nicht alles kaputtsparen wolle. Es werde aber zu Einschnitten kommen müssen, sei es durch Kürzungen in bestimmten Bereichen oder durch die Erhöhung von Steuern oder Gebühren. Die Gewerbesteuer wolle man in dieser schwierigen Lage für viele Unternehmen nicht erhöhen, mittelfristig werde die Gewerbesteuer aber thematisiert.

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„Angesichts der finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise wird die Haushaltsaufstellung 2021 sehr schwierig. Wir werden hier keinen großen Spielraum für neue Wünsche und Projekte haben“, erläuterte Kämmerer Sebastian Grytner.