Wahlhelfer in Blumberg erhalten bei Landtags- und Bundestagswahlen künftig mehr Geld. Das hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen. Bisher wurde das „Erfrischungsgeld“, wie es im Amtsdeutsch heißt, entsprechend der Landeswahlordnung bemessen. Sie empfiehlt pro Tag pauschal 35 Euro für den Wahlvorsteher und 25 Euro für alle weiteren Wahlvorstandsmitglieder.

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Künftig, und das gilt schon ab der Landtagswahl am 14. März, werden die Wahlhelfer nach der „Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Stadt Blumberg“ entschädigt. Danach erhalten alle Wahlhelfer pro Einsatz 49 Euro.

Mit der verbesserten Entschädigung will die Stadt leichter und effektiver Wahlhelfer gewinnen. Für die Landtagswahl entstehen der Stadt nach eigenen Angaben Mehrkosten von 1800 Euro. Die Stadt habe aber für die Wahl ausreichend Mittel eingeplant. Aller Voraussicht nach würden auch die mit 10.000 Euro veranschlagten Hygiene-Maßnahmen günstiger, heißt es.

  • Schwierige Suche: In der Vorlage stand, es werde immer schwieriger, für dieses Ehrenamt freiwillige Wahlhelfer zu finden. Zudem sei für viele unverständlich, warum Landtags- und Bundestagswahlen viel geringer entschädigt würden als kommunale Wahlen. Eine Entschädigung nach der „Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Stadt Blumberg„ würde einen größeren Anreiz bieten, sich als Wahlhelfer zur Verfügung zu stellen.

Die Situation

Für jeden Wahlbezirk wird mit ehrenamtlichen Wahlhelfern ein Wahlvorstand gebildet, der die Wahlhandlung leitet und das Wahlergebnis im Wahlbezirk feststellt. Der Wahlvorstand besteht aus dem Wahlvorsteher als Vorsitzenden, seinem Stellvertreter sowie je nach Wahl mindestens vier Beisitzern. Zwei der Beisitzer werden zugleich als Schriftführer beziehungsweise stellvertretender Schriftführer bestellt.

  • Bisher: Bei Landtags- und Bundestags- oder Europawahlen wurden Wahlhelfer bisher entsprechend der Landeswahlordnung/Bundeswahlordnung/Europawahlordnung entschädigt. Das waren pro Tag jeweils 35 Euro für den Wahlvorsteher und 25 Euro für alle weiteren Wahlvorstandsmitglieder und damit weniger als künftig.
  • Künftig: Der derzeitige Durchschnittssatz entsprechend der „Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Stadt Blumberg“ beträgt bei bis zu drei Stunden 28 Euro pro Tag, bei mehr als drei bis zu sechs Stunden 49 Euro und bei mehr als sechs Stunden (Tageshöchstsatz) 64,00 Euro.
  • Kostenvergleich: Nach der Landeswahlordnung hätten bei der Landtagswahl mit rund 80 Wahlhelfern zwölf Wahlvorsteher à 35 Euro insgesamt 420 Euro erhalten und die 68 anderen Wahlhelfer à 25 Euro 1700 Euro. Das ergibt in Summe 2100 Euro. Nach der städtischen Entschädigungssatzung erhalten die 80 Wahlhelfer à 49 Euro insgesamt 3.920 Euro.