Das hat es früher nie gegeben, dass ein Gemeinderat auch tagen kann, ohne dass die Mitglieder zusammen kommen. Schließlich besagt schon die baden-württembergisch Gemeindeordnung, dass der Gemeinderat öffentlich tagt. Doch in Corona-Zeiten hat sich das geändert, der Gemeinderat kann jetzt schon bis zum Jahresende auch virtuell tagen, ohne dass er seine Hauptsatzung dafür ändern muss, um das Infektionsrisiko für Mandatsträger zu minimieren.

Infektionsrisiko minimieren

Die Stadt Blumberg will dies nun auch künftig ermöglichen, am Donnerstag soll der Gemeinderat die Hauptsatzung so ändern, dass das Gremium virtuell tagen kann und bei einer Präsenzsitzung andere Mitglieder per Video zugeschaltet werden können.

Das könnte Sie auch interessieren

Für die Stadt Blumberg bedeute dies eine neue Herausforderung, sagte Hauptamtsleiterin Nicole Schautzgy. Sie müssten ja auch virtuelle Sitzung für die Öffentlichkeit übertragen, um die Vorgabe der Gemeindeordnung zu erfüllen. Dies könne, so Schautzgy, durch online-Streaming oder durch das Übertragen in einem entsprechend großen öffentlichen Raum erfolgen.

Unser bestes Angebot ist wieder da: die Digitale Zeitung + das neuste iPad für 0 €