Blumberg – Bei den Haushaltsberatungen muss der Gemeinderat kürzen, betroffen sind viele Bereiche. Darunter waren auch die Mitfahrbänkle, die die Verwaltung vorgeschlagen hatte, um die Mobilität zu erhöhen.

  • Mitfahrbänkle: Nach längerer Diskussion wurden die 66 000 Euro für Mitfahrbänkle in Blumberg und den Ortsteilen gestrichen. Im November hatte der Haupt- und Finanzausschuss einhellig für den Vorstoß der Verwaltung gestimmt. Vorgesehen waren 22 Mitfahrbänkle: fünf in Achdorf, drei in Hondingen, drei in der Kernstadt und je zwei in Riedböhringen und Riedöschingen sowie je ein Bänkle in Epfenhofen, Fützen, Kommingen, Nordhalden und Neuhaus sowie in Zollhaus und Randen. Pro Bank mit Überdachung standen 3000 Euro.
  • Die Diskussion eröffnete Stadtrat Hannes Jettkandt (Freie Liste). Er schlug vor, den Betrag von 66 000 Euro auf 22 000 zu kürzen und meinte, pro Bank sollte eigentlich ein Betrag von 1000 Euro reichen. Bürgermeister Markus Keller erklärte nach kurzer Rücksprache mit Stadtbaumeister Uwe Veit, bevor die Stadt für 22 000 Euro etwas hinstelle, das nicht attraktiv sei und damit seinen Zweck nicht erfülle, "lassen wir es." Für die CDU beantragte Stadtrat Jürgen Fischer, das Projekt zu streichen. Stadtrat Rainer Gradinger (Freie Liste) regte an, ein paar Testbänke aufzustellen und dann in den anderen Orten nachzuziehen. Bürgermeister Keller sagte, in anderen Orten gebe es die Erfahrungen, das Konzept funktioniere. Jürgen Fischer beantragte, das Vorhaben auf den Haushalt 2019 zu schieben, was bei drei Gegenstimmen und vier Enthaltungen dann so beschlossen wurde.
    Ein Bild wie dieses, auf dem (von links) Simon und Johannes Zeller sowie Riedöschingens Ortsvorsteher Robert Schey auf einer Bank in Richtung Blumberg sitzen, könnte zukünftig zur Tagesordnung gehören, wenn das Konzept der Mitfahrbänkle umgesetzt wird und Mitfahrwillige ihren Mitfahrwunsch durch das Sitzen auf dem Bänkle signalisieren. Nun wurden die Mittel dafür erst einmal gestrichen. Bild: Conny Hahn
    Ein Bild wie dieses, auf dem (von links) Simon und Johannes Zeller sowie Riedöschingens Ortsvorsteher Robert Schey auf einer Bank in Richtung Blumberg sitzen, könnte zukünftig zur Tagesordnung gehören, wenn das Konzept der Mitfahrbänkle umgesetzt wird und Mitfahrwillige ihren Mitfahrwunsch durch das Sitzen auf dem Bänkle signalisieren. Nun wurden die Mittel dafür erst einmal gestrichen. Bild: Conny Hahn
  • Geschwindigkeitsmessanlagen: Ein Antrag der CDU, die eingestellten 39 000 Euro zu halbieren, wurde mit sechs Gegenstimmen beschlossen. Hondingens Ortsvorsteher und Stadtrat Horst Fürderer (CDU) hatte zuvor erklärt, sie hätten schon die Leerohre verlegt für eine Geschwindigkeitsmesstafel am Ortseingang, die Stadträte Dietmar Schweigler (CDU) aus Randen und Werner Waimer (FDP) aus Zollhaus hatten betont, dass die Tafeln angeschafft würden, weil sie sich um die Sicherheit der Fußgänger sorgten. Durch Zollhaus und Randen führt die stark befahrene Bundesstraße 27.
  • Feuerwehr: Auch hier soll etwas gekürzt werden. Stadtrat Jürgen Fischer sagte eingangs, in den vergangenen Jahren habe der Gemeinderat die Feuerwehr gut bedient und fragte, ob bei den Geräten ein kleines Sparsignal möglich wäre, zum Beispiel bei PCs, Schränken und der Video-Überwachung. Kommandant Stefan Band sagte, die Video-Überwachung sei derzeit nicht zwingend nötig, den Betrag schätzte er mit den Tischen und Schränken auf insgesamt 15 000 Euro. Gestrichen werden soll außerdem 40 000 Euro für den Digitalfunk, den Betrag hatte Band so gar nicht angemeldet. Gestrichen werden sollen auf Vorschlag von Hannes Jettkandt außerdem 5000 Euro für einen Schriftzug für die Aufzugsanlage. "Dann sind wir schon bei 60 000 Euro", nannte Bürgermeister Keller den Zwischenstand. Weg kommen ferner 8000 Euro für Fliesenarbeiten für die auch vom Schwarzwald-Baar-Kreis genutzte Küche des Logistikzugs, zumal auch der Kreis dafür keine Mittel eingestellt habe. Nötig seien allerdings die 33 000 Euro für eine mobile Konferenzsprechanlage, sprich Mikrofone, machte Bürgermeister Keller deutlich.
  • Die 48 000 Euro für den Mannschaftstransportwagen der Abteilung Fützen mussten aufgrund des neuen Haushaltsrechts auch in diesen Haushalt noch einmal eingestellt werden, weil das Projekt noch nicht abgeschlossen ist. Die Mittel standen schon im Haushalt 2017 zur Verfügung. Die 48 000 Euro beinhalten das Fahrzeug und die gesamte Ausrüstung, erfuhr Stadtrat Theo Knöpfle.
  • Weitere Vorschläge: Stadtrat Jürgen Fischer fragte außerdem, ob man die 131 000 Euro für die laufenden Kosten des gesamten Wehr auf 100 000 Euro reduzieren könnte. Kommandant Band erklärte, diese Mittel würden sie für Reparatur von Fahrzeugen, Ersatzbeschaffungen von Geräten sowie für Aus- und Fortbildung benötigen. Die Anfrage erledigte sich, als der Kommandant erklärte, unter diesen Posten fiele auch die Videoüberwachung.

Zeitplan

Die Haushaltsberatungen waren am Dienstag und gestern Abend, die Verabschiedung des Haushalts 2018 ist am 8. März geplant. Wirksam werden dürfte der Haushaltsplan nach der Genehmigung durch die Behörden dann Mitte/Ende April, so Bürgermeister Markus Keller.