Am heutigen Donnerstag tagt um 18 Uhr der Gemeinderat der Stadt, unter Berücksichtigung der geltenden Auflagen, in öffentlicher Sitzung im Haus des Bürgers. Neben der Konsolidierung des Haushalts und demzufolge Beschluss von Sparmaßnahmen (wir berichteten) stehen mit Beratung und Beschlüssen auch die Vorstellung der Konzeption der Um- und Erweiterung des Kindergartens Funkelstein auf der Tagesordnung, die Zustimmung der Gemeinderäte zu Feuerwehrangelegenheiten und die Stadtbuslinie sowie die Einrichtung eines modifizierten Betreuungsangebotes einschließlich Mittagstisch an den städtischen Grundschulen und die Gründung der „Drei Welten Tourismus GmbH“.

  • Stadtbuslinie: Die Stadtbuslinie steht zunächst auf der Kippe. Seit vielen Jahren ist die Einrichtung einer Stadtbuslinie gewünscht. Viele Varianten wurden im Laufe der Zeit diskutiert, von einem Bürgerbus bis hin zu einem autonom fahrenden Bus. Wie es in der Sitzungsvorlage steht, unterbreitete das Klinikforum auch ein konkretes Angebot hinsichtlich Kostenbeteiligung und Förderung der Stadtbuslinie. Ungeachtet dessen und unabhängig von eventuellen Fördermitteln, würde der städtische Haushalt jährlich voraussichtlich mit einem Betrag im sechsstelligen Bereich belastet.

Doch: So positiv dieses Projekt für alle Seiten wäre, könne das Projekt aus Sicht der Stadtverwaltung derzeit leider nicht weiterverfolgt werden, auch wenn die Enttäuschung darüber verständlicherweise groß sein wird. Dies vor allem aufgrund der finanziellen Situation des städtischen Haushaltes in den nächsten Jahren, da mit enormen Mindereinnahmen aufgrund der Corona-Auswirkungen zu rechnen sei. Dies wurde auch dem Klinikforum so mitgeteilt. Deshalb empfiehlt die Verwaltung, die Planungen mit Blick auf die gespannte Finanzlage, die Planung einer Stadtbuslinie aus Gründen mangelnder finanzieller Deckung nicht weiterzuverfolgen. Bei Besserung der wirtschaftlichen Lage bleiben die bestehenden Planungen vorhanden und verfügbar und können wieder aufgegriffen werden.

  • Feuerwehrangelegenheiten: Bei diesem Punkt geht es darum, dass der Gemeinderat der Wahl von Volker Heppler zum Abteilungskommandanten der Feuerwehr Oberbaldingen sowie der Wahl von Thomas Lippert zum stellvertretenden Abteilungskommandanten der Abteilung Bad Dürrheim noch offiziell zustimmt. Die Wahlen erfolgten bereits im Januar und im Februar 2020. Ebenso soll das Gremium der Ernennung von Wilfried Laufer (Abteilung Hochemmingen) und Rudolf Kohler (Bad Dürrheim) zu Ehrenmitgliedern der Feuerwehr zustimmen sowie der Ernennung von Harald Fischerkeller (Hochemmingen) zum Ehrenkommandanten.
  • Kindergarten Funkelstein: Stadtbaumeister Holger Kurz wird über den aktuellen Stand der Planung berichten. Die Kostenschätzung geht derzeit von Bruttobaukosten in Höhe von 626 500 Euro aus, ohne die Kosten der alternativen Unterbringung der Kinder. Um die Übergabe des Gebäudes zum Herbst 2021 realisieren zu können gilt es, nun schnell die baurechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen.

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