Laut Wirtschaftsplan erwartet Stadtkämmerer Thomas Berninger für den Eigenbetrieb Wasserwerk der Stadt eine Kostenüberdeckung. Das heißt in dem Fall einen Gewinn. Das ist jedoch für die Stadt kein Grund, die Wassergebühren zu senken. Vielmehr soll der zu erwartende Überschuss in die bevorstehenden Investitionen einfließen. Für die Bürger heißt das aber auch, dass die Stadt die Wassergebühren im kommenden Jahr nicht erhöht.

Neben dem alten Wasserwerk an der alten B27 soll 2021 der Bau eines neuen Wasserwerkes mit Wasserenthärtungsanlage starten.
Neben dem alten Wasserwerk an der alten B27 soll 2021 der Bau eines neuen Wasserwerkes mit Wasserenthärtungsanlage starten. | Bild: Hans-Juergen Goetz

Stadtkämmerer Thomas Berninger, der gleichzeitig Geschäftsführer des städtischen Eigenbetriebs Wasserversorgung ist, freute sich, dem Verwaltungsausschuss im November die gute Nachricht eines voraussichtlichen Gewinns zu überbringen. Jedoch sieht die Betriebssatzung des Wasserwerks eine Betriebsführung ohne Gewinnerzielung vor. Da jedoch angesichts des sich in Planung befindlichen Neubaus des Wasserwerkes die Gebühr nur für ein Jahr beschlossen war, galt es nun, auch für 2020 erneut offiziell die Kalkulation zu beschließen, auch wenn diese keine Erhöhung vorsieht.

Gebührenrechtlich besteht bei dem wirtschaftlichen Betrieb Wasserwerk keine Verpflichtung zum Ausgleich von Überdeckungen der Vorjahre. Diese sollen vielmehr nach ihrer Versteuerung zur Bildung von Eigenkapital im Betrieb verbleiben sollten, um angesichts der bevorstehenden Investitionen das finanzielle Polster etwas zu stärken.

Beim Jahresabschluss 2018 hatte sich ein Verlust in Höhe von knapp 37 800 Euro ergeben, so Berninger. Verluste aus den Vorjahren können dagegen innerhalb eines Zeitraumes von fünf Jahren in die Gebührenkalkulation einbezogen werden. Aber auch davon sieht die Stadt ab. Der Jahresabschluss 2019 ist in Bearbeitung, aber noch nicht abgeschlossen. Er rechne mit einem ausgeglichenen Ergebnis, so Berninger weiter.

Der neue Kalkulationszeitraum kann laut Satzung ein bis fünf Jahre betragen. Da sich jedoch die weitere Kostenentwicklung angesichts der anstehenden Baumaßnahmen im Wasserwerk und die zeitliche Umsetzung nicht sicher abschätzen lasse, ging der Vorschlag der Verwaltung dahin, nochmals nur eine einjährige Kalkulation aufzustellen. Ein weiterer Grund für diese Entscheidung war, dass die coronabedingten Auswirkungen gegenwärtig nicht vollständig eingeschätzt werden können.

Die Wasserverkaufsmenge wird auf der Basis der Verkaufsmenge 2019 fortgeschrieben, wobei der Verbrauch coronabedingt etwas reduziert prognostiziert wird. Weiterhin wird entsprechend der Betriebssatzung keine Gewinnerzielung angestrebt. Deshalb liegt der Gebührensatz von 1,40 Euro pro Kubikmeter (ohne Mehrwertsteuer) unter dem maximal möglichen Gebührensatz. Dies bedeutet, dass die Stadt auf gebührenrechtlich zulässige Einnahmen von 10 976 Euro verzichtet. Es wird keine Grundgebühr erhoben, die Gesamtkosten werden über die Verbrauchsgebühr umgelegt.

Das neue Wasserwerk

Die Landesregierung von Baden-Württemberg unterstützt den Neubau eines gemeinsamen Wasserwerks für die Gemeinden Bad Dürrheim und Brigachtal im Schwarzwald-Baar-Kreis mit 1 176 000 Euro. Bei diesem gemeinsamen Projekt ist Bad Dürrheim federführend und trägt den Hauptteil der Kosten. „Das ist eines der wenigen Projekte einer interkommunalen Zusammenarbeit, das vom Land gefördert wird“, erklärte Bad Dürrheims Stadtkämmerer Thomas Berninger früher. Die Gesamtkosten sind mit 8,27 Millionen Euro veranschlagt. Auf die Stadt Bad Dürrheim entfallen sechs Millionen Euro, auf die Gemeinde Brigachtal 2,27 Millionen Euro. Die Carix-Filteranlage zur Wasserenthärtung ist nicht Teil der Fördersumme.

Im vierten Quartal 2020 sollten erste Aufträge vergeben werden. Baubeginn für den Baukörper soll 2021 sein. Die Bauzeit für den Baukörper und die Technik wird sich über zwei Jahre hinziehen. Ende 2023 soll das neue Wasserwerk fertig sein. Das alte Gebäude soll nach seiner Stilllegung jedoch nicht abgerissen werden. Im Raum steht eine Umnutzung des Gebäudes.