Immer wieder gibt es Beschwerden von Bürgern darüber, wenn es Personen gibt, die sich nicht an die Maskenpflicht oder Abstandsregeln halten. In der Kurstadt ist das Ordnungsamt für die Umsetzung und Durchsetzung der Corona-Vorgaben und Hygieneregelungen zuständig.

Im Prinzip befinden sich alle Mitarbeiter des Ordnungsamtes wegen Corona zusätzlich zum Tagesgeschäft im Dauer-/Sondereinsatz – tagsüber, auch abends und an den Wochenenden, natürlich nicht durchgehend, sondern nach Dienstplan. „Wir müssen viele Zeitfenster abdecken“, erklärt die Sachgebietsleiterin Gina Wetzel. Kontrolliert werden unter anderem Ladengeschäfte und Gastronomiebetriebe. Hier geht es vorwiegend um die Einhaltung der Maskenpflicht. Auch auf der Straße seien die Kontrolleure viel unterwegs. „Zum Beispiel gilt auf dem Wochenmarkt die Maskenpflicht„, so Wetzel weiter. Diese werde vom Marktmeister und dem Gemeindevollzugsdienst während der Marktzeit streng überwacht.

„Wir bekommen auch viele, viele Beschwerden„, berichtet Gina Wetzel. Dabei gehe es vielfach um die Maskenpflicht in Läden, wo sich die Bürger darüber beschweren, dass diese nicht eingehalten wird. Aber auch die Nichteinhaltung der Abstände in Gaststätten werde von den Leuten gemeldet. In den Gaststätten wird bei den Kontrollen zum Beispiel auch auf die korrekte Datenerhebung geachtet. Oft können auch offene Fragen der Gastwirte beantwortet werden.

„Wir sind auch regelmäßig in den großen Geschäften im Gewerbegebiet“, berichtet Wetzel. Hier gebe es großes Feedback durch die Kunden. Wetzel: „Super viele Kunden regen sich auf und beschweren sich, wenn andere Kunden die Maske nicht aufhaben. Die Leute fordern da tatsächlich auf, Kontrollen durchzuführen.“

Aggressivität gegen die Kontrolleure habe es Gott sei Dank in Bad Dürrheim noch nicht gegeben. Zwar schon ein paar grundsätzliche Diskussionen zur Maskenpflicht, aber so, dass dann der Betroffene eigentlich immer einsichtig gewesen sei. Im Großen und Ganzen nehmen die Leute das auf und zur Kenntnis wenn man sie darauf hinweist, wenn sie etwa die Masken nicht richtig tragen. Dafür gibt es noch kein Bußgeld, außer jemand fällt mehrfach auf. Dann kann der Ermessungsspielraum auch enger gesetzt werden.

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In der Regel gehen die Mitarbeiter des Ordnungsamtes zu zweit raus. „Bei Ordnungswidrigkeiten muss man wegen der Beweislage zu zweit sein“, erklärt Wetzel. Und bei Spätkontrollen sowieso.

Die Ordnungswidrigkeit beziehungsweise Verstöße werden erfasst und an das Landratsamt weitergegeben. Dieses setzt dann die Höhe des Bußgeldes fest (von 50 bis 250 Euro) und treibt auch ein. Der Regelsatz liege bei 70 Euro, weiß Wetzel zu berichten.

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