Einen Sitzungsmarathon wird der Gemeinderat am heutigen Donnerstagabend im Haus des Gastes absolvieren. Die öffentliche Sitzung beginnt um 18 Uhr. 19 Punkte stehen auf der Tagesordnung.

  • Sanierung der Kreuzung: Eines der Themen ist der Beschluss über die Beauftragung von Planungsleistungen zur Sanierung der Kreuzung Robert-Bosch-/Carl-Friedrich-Benz-Straße. Im Haushaltsplan 2019 sind 352 000 Euro hierfür bereitgestellt. Leider waren bis jetzt die für einen Kreisel wichtigen Grunderwerbsverhandlungen nicht erfolgreich.
  • Photovoltaikanlagen: Die Stadt Bad Dürrheim beabsichtigt Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Gewann Kreuzäcker und Mittelberg bei Sunthausen zu errichten. Hierfür sind die Änderungen der Bebauungspläne auf den Weg zu bringen.
  • Baugebiet Herrengarten: Für das Baugebiet Herrengarten ist die Entwurfsplanung und Kostenberechnung der Erschließung erstellt. Diese ist vom Gemeinderat zu beschließen. Ferner wird ein Mitarbeiter des Büros Greiner Ingenieure aus Donaueschingen auf die Frage eingehen, wie eine Verbreiterung der Zufahrt zum Friedhof vorgenommen werden könnte.
  • Kooperation: Nachdem der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung Ende April den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit Brigachtal zur gemeinsamen Wasseraufbereitung einstimmig empfohlen hat, muss der Abschluss dieser Vereinbarung auch noch vom Gemeinderat abgesegnet werden.
  • Einrichtung von Bläserklassen: Der Wunsch der Musikvereine der Stadt und des Blasorchesters ist es, Bläser-AGs zum neuen Schuljahresbeginn anzubieten. Der Gemeinderat hat nun den Beschluss darüber und über den städtischen Anteil an den Kosten zu treffen.
  • Weitere Themen sind: die Änderung der Kinderbetreuungsordnung, die Bestellung eines Gemeinderatsmitgliedes zur Verpflichtung des neuen Bürgermeisters, Feuerwehrangelegenheit, die Annahme von Spenden, die Vergabe von Gewerken für die neue Halle in Oberbaldingen und nicht zuletzt der Bebauungs- und Flächennutzungsplan Irma.