Furtwangen 30 Änderungen im Haushalt – Gemeinderäte sind sich nach drei Stunden einig

Der Haushalt 2018 ist so gut wie unter Dach und Fach. Über drei Stunden diskutierte der Furtwanger Gemeinderat am Dienstagabend öffentlich über den Feinschliff. Und dieser Feinschliff hatte es in sich. Über 30 Änderungsanträge kamen von den vier Fraktionen und mussten einzeln beraten werden.

Einig war sich der Rat über den Antrag der Freien Wähler (FW), die im Verwaltungshaushalt 70 000 Euro für den Unterhalt des Rathauses mit einem Sperrvermerk zu versehen. Statt einzelne Ausbesserungsarbeiten vorzunehmen, so FW-Fraktions-Sprecher Rainer Jung, wäre es besser, ein Gesamtkonzept zu erstellen. Gleichwohl räumte er ein, dass eine Generalsanierung wegen der großen Investitionen am Gymnasium „auf Jahre hinaus“ nicht zu schultern sei.

CDU und FW fanden Zuspruch für ihren Antrag, die WC-Anlagen für die Buben an der Werkrealschule zu erneuern und dafür 20 000 Euro mehr in den Haushalt einzustellen. Statt Urinale gibt es dort nur eine Rinne. „Ich war neulich dort oben, das war erschreckend“, sagte Dirk Ebeling (CDU), Rainer Jung nennt die Anlage eine Zumutung.

Mehrheitlich abgelehnt wurde der Antrag der Unabhängigen Liste (UL), die den städtischen Zuschuss für die Kulturwoche von 18 000 auf 15 000 Euro deckeln wollte. „Die Kulturwoche ist eine Veranstaltung für die Bürger, daran sollte man nicht sparen“, sagte Heinz Guhl (SPD). Ulrich Mescheder (UL) erwiderte, dass man auch mit 15 000 Euro „etwas schönes“ machen kann.

Sanierungsbedürftig ist der Boden der Jahnhalle. Die SPD beantragte erfolgreich, zusätzlich Geld für eine Untersuchung locker zu machen. Fraktionssprecher Norbert Staudt argumentierte, dass der hochwertige hölzerne Schwingboden immer wieder notdürftig ausgebessert werde, aber grundlegend saniert gehört. Eine Fachfirma solle den Sanierungsbedarf ermitteln, deshalb die Erhöhung des Ansatzes. Zuspruch kam von Franz Sauter (CDU): Das ist auch eine sicherheitsrelevante Frage. Wir wollen sicherstellen, dass die Halle nicht irgendwann gesperrt werden muss.“ 10 000 Euro werden nun für die Untersuchung bereitgestellt.

Die CDU stellte den Antrag, für die Schüler des Otto-Hahn-Gymnasiums Kleincomputer (Tablets) im Wert von 30 000 Euro anzuschaffen. Christine Trenkle (CDU) hält dies für einen modernen Schulstandort für notwendig, auch angesichts der von Wirtschaft und Politikern geforderten Digitalisierung des Bildungswesen. „Der stationäre Computerraum in der Schule hat keine Zukunft mehr", prophezeite sie.

"Es soll Tablets an Schulen geben, die nicht funktionieren, weil die Infrastruktur nicht vorhanden ist", beklagte Rainer Jung. Deswegen lehne er vorerst die Anschaffung neuer Geräte ab.

Die Gemeinderäte einigten sich schließlich auf den Vorschlag von Bürgermeister Josef Herdner, die 30 000 Euro mit einem Sperrvermerk zu versehen. Wenn die technischen Möglichkeiten wie WLAN überall in der Schule sichergestellt sind, könne der Gemeinderat über eine Aufhebung des Sperrvermerks entscheiden.

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