Blumberg Blumbergs Bürgermeister Markus Keller nimmt Stellung zu Bericht über Pflegeheim

Zu unserem Online-Bericht vom Dienstag: "Zweites Pflegeheim in Blumberg: Vorlage für den Hauptausschuss hat einen Mangel" nahm Bürgermeister Markus Keller am Mittwoch Stellung und betonte, die Vorlage habe keinen Mangel.

Zu unserem gestrigen Vorbericht über einen Bauantrag für ein zweites Pflegeheim mit dem Titel "Vorlage mit Mangel" nahm Bürgermeister Markus Keller gestern Stellung. Eine Mail-Anfrage der Redaktion am Dienstag sei ihm nicht auf sein Smartphone weitergeleitet worden, er sei unterwegs gewesen. Wird hatten berichtet, die Vorlage habe einen Mangel, weil nur die Zahl der Stellplätze, nicht aber die Zahl der Pflegeplätze genannt werde. Bürgermeister Keller betonte, Bestandteil eines Bauantrages sei der Lageplan und die Abstimmung mit den baurechtlichen Vorschriften. Die Zahl der Pflegeplätze sei für den Antrag und dessen Beratung nicht relevant. Anhand der Vorlage für das Bauvorhaben der Firma Rebholz auf dem früheren Schlenk-Areal dokumentierte Keller dies: Auch dort "ist weder die Anzahl der Wohneinheiten, Anzahl der Tagespflegeplätze oder die Wohngruppe aufgeführt". Der Antrag war im April 2017 im Technischen Ausschuss, die Firma Rebholz war zwar schon im November 2016 an die Öffentlichkeit gegangen, allerdings, weil sie die 23 geplanten Wohnungen vermarkten will. Die Stadt müsse alle Bauvorhaben gleich darstellen und beraten. Beim besten Willen könne er hier keinen Mangel erkennen. Die Anzahl der Pflegeplätze liegt bei 58-59 Plätzen. Die Informationen unserer Zeitung mit 90 Pflegeplätzen sei nicht korrekt. Ebenso sei der Bauantrag auch nicht zweimal nichtöffentlich vorberaten worden. Inhalt der nichtöffentlichen Beratungen sei der Verkauf des Grundstücks der Stadt gewesen. Und Grundstücksverkäufe sind immer nichtöffentlich.

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