Stettens Bürgermeister Maik Lehn hat in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats einen Überblick über die finanzielle Auswirkungen der Corona-Krise gegeben. Dabei ist festgehalten worden, dass unter Einhaltung von Sparmaßnahmen zwar die haushaltsrechtlichen Vorgaben erfüllt werden können, aber bestimmte Maßnahmen aus Kostengründen verschoben werden müssen. Darunter fallen beispielsweise die Sanierung der Schneckenbergstraße in Storzingen und die Dachsanierung des Goreth-Hauses. Letzteres würde allein rund 700 000 Euro verschlingen.

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Ertragsausfälle und Minderaufwendungen von rund 377 000 Euro

Ermilio Verrengia, Leiter der Finanzverwaltung, zeigte in der Entwicklung des aktuellen Haushaltsjahres 2020 auf, dass sich die Folgen der Corona-Krise im Vergleich zu anderen Kommunen „bislang noch zeitverzögert und abgemildert“ zeigen. Dennoch sei mit Ertragsausfällen in bedeutender Größenordnung zu rechnen, was sich bereits in der Mai-Steuerschätzung abzeichne. In einer Übersicht zur möglichen Entwicklung besonders relevanter Ertrags- und Aufwandsarten im ersten Halbjahr 2020 geht der Kämmerer von Ertragsausfällen und Minderaufwendungen von rund 377 000 Euro aus, wobei die 55 700 Euro Soforthilfen des Landes schon eingerechnete worden sind.

205 000 Euro weniger Gewerbesteuereinnahmen

Stand 15. Juni dieses Jahres weist allein die Gewerbesteuereinnahme ein Minus von 205 000 Euro zum Jahressoll aus. Die Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer, die Leistungen nach dem Familienlastenausgleich vergrößern das Loch im Jahresfinanzbedarf des Ergebnishaushalts um runde 90 000 Euro, dazu kommen die Schlüsselzuweisungen des Landes mit 79 000 Euro. Auch die Vergnügungssteuer weißt coronabedingt ein Minus von 25 000 Euro auf. Dazu kommen Ertragsausfälle aus Hallenvermietungen, des Kindergartenbusses und des Bildungswerks sowie ein Abmangel an Träger der Kinderbetreuung.

Um Haushaltssperre zu vermeiden Einschränkungen nötig

Verrengia riet, die Unterhaltungsmaßnahmen soweit wie möglich einzuschränken:„Schon die Einschränkung von Bewirtschaftungs- und Unterhaltungsmaßnahmen auf 80 Prozent lässt die Gemeindekasse etwas aufatmen.“ Entscheidend werde sein, ob die Gemeinde durch Steuerung und Begrenzung er Aufwandseite den gesetzlich vorgegebenen Ausgleich des Ergebnishaushalts gewährleisten könne: „Ansonsten könnte der Erlass einer formellen Haushaltssperre oder sogar der Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung drohen“.

Dachsanierung kann laut Lehn noch schadlos verschoben werden

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Die von Lehn angekündigte Verschiebung der Dachsanierung des Goreth-Hauses ließ Gemeinderat Oliver Beil fragen, inwieweit dies aufgrund des schlechten Zustands zu verantworten sei. „Es ist nicht zu befürchten, dass es zusammenbricht“, so Lehn. Noch könne die Sanierung schadlos verschoben werden.

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