Schwierige Kandidatensuche

Der Superwahlsonntag am 26. Mai rückt schnell näher. Dann wählen mehrere hundert Millionen Europäer ihre Vertreter für das Europaparlament, im Kreis Sigmaringen fast 100 000 Wahlberechtigte den neuen Kreistag und in Pfullendorf etwa 10 400 Wahlberechtigte den neuen Stadtrat und die neuen Ortschaftsräte. Die Ratsfraktionen sind seit Monaten auf Kandidatensuche, die nach Angaben der Vorsitzenden immer schwieriger wird. Nach Informationen des SÜDKURIER wird sich die Mehrzahl der aktuellen Stadträte wieder dem Wählervotum stellen.

Drei Ortsvorsteher hören auf

Bekannt ist bislang, dass gleich in drei Ortsteilen die amtierenden Ortsvorsteher nicht mehr kandidieren werden. Emil Gabele, seit mehr als zwei Jahrzehnten der Chef im Aach-Linzer Rathaus, bestätigte, dass er altershalber sein Amt aufgibt. „Ich werde aus beruflichen Gründen nicht mehr kandidieren“, bestätigt auch Matthias Längle, der 2014 das Amt des Ortsvorstehers von Zell a.A./Schwäblishausen von Karl Fritz übernommen hat, der die Geschicke der Ortsteile 25 Jahre lenkte. Und auch Siegbert Krall aus Otterswang verabschiedet sich aus der aktiven Kommunalpolitik. „Ich war 30 Jahre im Ortschaftsrat, 20 Jahre im Stadtrat und zehn Jahre Ortsvorsteher“, erzählt Krall, dass er nach so vielen Jahren auf eine erneute Kandidatur verzichtet.

So berichtete der SÜDKURIER am 27. Mai 2014.
Emil Gabele. | Bild: privat
Matthias Längle.
Matthias Längle. | Bild: privat
Siegbert Krall.
Siegbert Krall. | Bild: privat

SPD-Ortsverband tritt mit eigener Liste an

Die SPD wird bei Kommunalwahl sowohl auf Gemeinde- wie Kreisebene mit einer eigenen Liste antreten, bestätigt Andreas Steffan vom Ortsverband Pfullendorf, dass man auch schon ausreichend Kandidaten gefunden habe. Unbeantwortet blieb bislang die SÜDKURIER-Anfrage beim neu gegründeten AfD-Ortsverband Pfullendorf, ob man sich mit einer Liste am 26. Mai dem Wählervotum stellen wird.

Ortschaftsrat berät örtliche Verwaltung

  • Gemeindeordnung

Das aktive Wahlrecht ist das Recht, sich an der Wahl durch Stimmabgabe zu beteiligen und bei der Kommunalwahl ist wahlberechtigt, wer am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet hat, seit mindestens drei Monaten den Hauptwohnsitz in der Gemeinde hat, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist und im Wählerverzeichnis der Gemeinde geführt wird. Unionsbürger sind unter den gleichen Voraussetzungen wahlberechtigt. Personen, die keine Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der EU besitzen, sind bei der Wahl der Kommunalvertretung nicht wahlberechtigt.

  • Ortschaftsrat

Eine Gemeinde kann die Ortschaft betreffende Angelegenheiten dem Ortschaftsrat in beschränktem Umfang zur Entscheidung übertragen. „Der Ortschaftsrat hat die örtliche Verwaltung zu beraten. Er ist zu wichtigen Angelegenheiten, die die Ortschaft betreffen, zu hören. Er hat ein Vorschlagsrecht in allen Angelegenheiten, die die Ortschaft betreffen“, heißt es in der Gemeindeordnung, in der auch die Ortschaftsverfassung geregelt ist. Es liegt bei den Gemeinden in ihrer Hauptsatzung eine Ortschaftsverfassung festzulegen oder wieder aufzuheben. Vorsitzender des Ortschaftsrats ist ein vom Gremium vorzuschlagender Ortsvorstand (der nicht Mitglied des Gremiums sein muss), der Vorschlag muss vom Gemeinderat abgestimmt werden.