Lediglich sechs Bürgervertreter votierten für die 35-Jährigj Nicole Weikart, die noch nicht lang in der Worndorfer und Neuhauser Kommunalpolitik aktiv ist. Die gelernte Außenhandelskauffrau war erst im Mai 2019 in den Ortschaftsrat gewählt worden. Bis zum Ausscheiden von Andreas König als Ortsvorsteher war sie dessen Stellvertreterin.

Bestätigung eigentlich reine Formsache

Am 10. September war Weikart vom Ortschaftsrat einstimmig als Nachfolgerin nominiert worden. Nach der baden-württembergischen Gemeindeordnung gilt die Wahl durch den Ortschaftsrat aber lediglich als Empfehlung für den Gemeinderat, der die vorgeschlagene Person in einem eigenen und geheimen Wahlgang bestätigen muss.

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In aller Regel folgen die Gemeinderäte den entsprechenden Vorschlägen aus ihren Ortsteilen. Deswegen gilt die Bestätigung durch den Rat der Gesamtgemeinde im Normalfall als reine Formsache.

Ablehnung kommt eher selten vor

Eine Ablehnung des Vorschlags aus dem Ortschaftsrat kommt landesweit eher selten vor. Das bestätigt auch der Erste Landesbeamte im Landratsamt Tuttlingen. Es sei zwar nicht der Normalfall, komme aber dann und wann vor. Stefan Helbig: „Im Grundsatz geht die Gemeindeordnung von der Selbstverwaltung der Kommunen aus.“ Das bedeute, dass sich Ortschaftsrat und Gemeinderat auf der Gesprächsebene einigen. Der Tuttlinger Beamte versicherte, im Bedarfsfall stünde das Landratsamt als Moderator solcher Gespräche zur Verfügung.

Entscheidung auch für Verwaltung überraschend

Die Aufsichtsbehörde war vom noch amtierenden Bürgermeister Hans-Jürgen Osswald bereits am Tag nach der Gemeinderatsentscheidung offiziell informiert worden. Wie Hauptamtsleiter Hans Hager im SÜDKURIER-Gespräch sagte, kam die Mehrheitsentscheidung des Ratsgremiums auch für die Verwaltung überraschend: „Die entsprechenden Urkunden waren schon vorbereitet.“

Wahl des Ortsvorstehers muss zwingend geheim erfolgen

Doch wie kam es im Gemeinderat überhaupt zu dieser Entscheidung? Zunächst muss, so erläutert Helbig, die Wahl des Ortsvorstehers zwingend geheim erfolgen. In Neuhausen gab es zum Tagesordnungspunkt „Wahl des Ortsvorstehers“ keine Diskussion. Es blieb also an diesem Abend im Umfeld der Abstimmung offen, wer sich für oder gegen Nicole Weikhart entschieden hat. Ebenso unklar blieben die Gründe für die Wahlentscheidung.

Weikart zu Gespräch bereit

Nicole Weikart selbst nimmt ihre Nichtwahl mit Gelassenheit hin. Sie will zunächst abwarten, wie sich die Ereignisse entwickeln. Weikart wollte sich allerdings nicht dazu äußern, ob sie bei einer erneuten Abstimmung im Gemeinderat wieder antreten möchte. Die Gründe sind auch der Worndorferin unbekannt: „Ich könnte nur spekulieren.“ Besonders, weil sich niemand aus dem Gemeinderat mit ihr im Vorfeld der Wahl in Verbindung gesetzt habe, seien die Gründe für sie rätselhaft. Die Familienmutter betont, sie sei jederzeit zu einem Gespräch bereit. Sie bedauere, dass niemand den Kontakt zu ihr gesucht habe.

35-Jährige bleibt stellvertretende Ortsvorsteherin

Weil die Wahl der Ortsvorsteherin mit einem negativen Ergebnis endete, wurde im Rahmen der Gemeinderatssitzung die Wahl des neuen Stellvertreters von der Tagesordnung abgesetzt. Der Ortschaftsrat hatte dafür sein Mitglied Tom Dürler vorgeschlagen. Bis zur Klärung der Amtsnachfolge für Andras König bleibt Nicole Weikart als Stellvertreterin in ihrer bisherigen Position.

Die Handlungsspielräume für eine Problemlösung sind groß. Laut Gemeindeordnung kann jeder Worndorfer Ortsvorsteher werden, auch wenn er nicht dem Ortschaftsrat angehört. Lediglich der Stellvertreter muss ein Mitglied der Ortsteilvertretung sein. Der Paragraf 71 der Gemeindeordnung gibt dem Gemeinderat auch das Recht, mit Zweidrittel-Mehrheit zu beschließen, dass außer dem vorgeschlagenen Kandidaten weitere Mitglieder des Ortschaftsrates in den Wahlgang mit eingeschlossen werden können. Allerdings muss, so der Gesetzestext, diese Vorgehensweise mit dem Ortschaftsrat abgesprochen sein.

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