Die Corona-Auswirkungen haben den Gemeindehaushalt in Neuhausen noch nicht erreicht. Das ergibt sich aus dem Haushaltszwischenbericht. Dessen Autor, Gemeindekämmerer Artur Muschalek, ist aber sicher, dass sich die positive Situation im Lauf der kommenden Jahre deutlich ändern werde. Unter anderem zeichnet sich infolge der schwachen Konjunktur bereits ein deutlicher Rückgang der Gewerbesteuer ab.

Endgültiger Jahresabschluss 2019 liegt noch nicht vor

Die aktuell gültigen Zahlen vom Jahresanfang sprechen eine deutliche Sprache. Danach stehen einem kommunalen Vermögen von 1,53 Millionen Euro Schulden von 1,42 Millionen Euro gegenüber. Haushaltsrechtlich gilt die Gemeinde damit als schuldenfrei, weil das Vermögen höher ist als der Schuldenberg. Wie Muschalek betonte, liegt derzeit wegen der Umstellung auf die Doppik-Haushaltsführung der endgültige Jahresabschluss für 2019 noch nicht vor.

Hauptaugenmerk liegt auf Gewerbesteuer

Ein Hauptaugenmerk liegt auf dem Thema Gewerbesteuer. Noch im Frühjahr ging die Finanzverwaltung von einer Gesamtsumme von 3,7 Millionen Euro aus. Im Pressegespräch relativierte Artur Muschalek diese Zahl: „In dieser Zahl sind 2,55 Millionen Euro als Gesamtaufkommen aus dem Gewerbegebiet ‚take-off‘ enthalten.“

Gewerbegebiet „take-off“ als interkommunale Einrichtung

Nach Abzug der an den Staat zu entrichtenden Umlage verringert sich die Summe auf 2,3 Millionen Euro. Weil das Gewerbegebiet eine interkommunale Einrichtung der Stadt Tuttlingen und der Gemeinde Neuhausen ist, wird dieser Betrag je zur Hälfte zwischen den beiden Kommunen aufgeteilt. Für Neuhausen blieben dann noch 1,15 Millionen Euro. Vorausgeplant für 2020 waren lediglich 720 000 Euro. Zur Jahresmitte bereits eingegangen sind 639 000 Euro.

Deutlicher Rückgang bei Gewerbesteuereinnahmen ab 2021 erwartet

Probleme werden voraussichtlich ab 2021 und 2022 dadurch entstehen, dass die guten Gewerbesteuereinnahmen aus den Jahren 2019 und 2020 zu einer erhöhten Umlage führen, der aber, durch Corona bedingt, keine entsprechend hohen Gewerbesteuereinnahmen mehr gegenüberstehen. Die Verwaltung befürchtet für 2021 im Bereich der Gewerbesteuer einen deutlichen Rückgang.

Durch die erwarteten höheren Arbeitslosenzahlen werden sich, so die Befürchtung im Neuhauser Rathaus, auch die Zahlungen des Landes aus dem Finanzausgleich verringern.

Soforthilfe des Landes deckt Einnahmeausfälle bei Kindergartengebühren

Keine Probleme hingegen bereitet der Verwaltung der Gebührenverzicht für die gemeindeeigenen Kindergärten für die Monate März, April und Mai. Die Soforthilfe des Landes mit 61 000 Euro habe ausgereicht, die entstandene Lücke zu füllen, betonte der kommunale Kassenwart.

Kämmerer mit aktueller Finanzlage insgesamt zufrieden

Zusammenfassend beschrieb Artur Muschalek die augenblickliche Finanzlage der Gemeinde so: „Trotz der Corona-Pandemie entwickelt sich das Haushaltsjahr 2020 insgesamt positiv.“ Für die folgenden Jahre geht Muschalek allerdings davon aus, dass schwierige finanzielle Zeiten auf die Gemeinde zukommen werden.

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